PDP-Patentstreit eskaliert

Matsushita fordert Einfuhrstopp für LGE-Panels nach Japan

Der Streit zwischen den asiatischen Unterhaltungselektronik-Giganten Matsushita und LG Electronics um eine Patentverletzung bei PDPs (Plasma Display Panels) ist eskaliert. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, hat der japanische Konzern Matsushita vor Gericht einen Einfuhrstopp der Panels seines südkoreanischen Konkurrenten LGE verlangt. LGE verletze eine patentierte Technologie zur Wärmeregulierung bei den Plasma-Panels, behauptet Matsushita.

Der japanische Konzern hatte deswegen bereits im August 2003 eine Beschwerde eingebracht. Ein Jahr später leitete LGE eine Gegenklage ein. Die Verhandlungen zwischen den beiden Streithähnen waren kürzlich nach der vierten Runde abgebrochen worden. LGE will nun seinerseits ein Importverbot für Matsushita-Produkte nach Südkorea erreichen. Falls die japanischen Gerichte für Matsushita entscheiden sollten, werde man sich an die Welthandelsorganisation (WTO) wenden, heißt es bei LGE.

Laut den Südkoreanern sind die Auswirkungen des Rechtsstreits auf die Profitabilität des Konzerns aber ohnehin nur gering. Der PDP-Export nach Japan mache rund einen Prozent der gesamten PDP-Verkäufe des Unternehmens aus, so ein Firmensprecher.

Ende April dieses Jahres hatte bereits ein ähnlicher Fall in der Region für Aufsehen gesorgt. Die japanische Zollbehörde hatte die Einfuhr der vom südkoreanischen Konzern Samsung produzierten PDP-Panele nach Japan unterbunden. Grund war eine patentrechtliche Auseinandersetzung mit dem japanischen Konkurrenten Fujitsu. Anfang Juni 2004 hatten sich die Konzerne dann außergerichtlich auf eine Beilegung des Rechtsstreits geeinigt.

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