Schröder fordert freies Internet in China

Bundeskanzler setzt sich für Cyberdissidenten ein

Bei einer Rede vor chinesischen Studenten hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Mittwoch die Achtung der universellen Menschenrechte angemahnt und eine freie Nutzung des Internets gefordert. Bei den „offen und konstruktiv“ geführten Gesprächen mit der Regierung in Peking gehe es der Bundesregierung „nicht um den Export bestimmter Vorstellungen, sondern darum, das Bewusstsein universeller Menschenrechte zu verbreitern und zu vertiefen“, sagte Schröder laut Redetext.

Jeder Rechtsstaat basiere auf den elementaren Menschenrechten des Einzelnen. Schröder verwies auch auf die „so wichtige Frage der Freiheit des Internets“. China werde sein ehrgeiziges Ziel, in vier Jahren der größte Internetmarkt der Erde zu sein, nur erreichen, wenn das Netz für In- und Ausländer gleichermaßen attraktiv sei.

Das aber setze die Freiheit der Anbieter und Nutzer voraus. Kurz vor dem Kanzler-Besuch hatten die Behörden in Peking eine Studentin auf freien Fuß gesetzt, die im Internet für demokratische Reformen sowie Presse- und Meinungsfreiheit geworben hatte. Der Informationsaustausch im Netz wird in China von schätzungsweise 30.000 Kontrolleuren streng überwacht.

Nach Informationen der Organisation Reporter ohne Grenzen befinden sich 43 so genannte Cyberdissidenten in Haft.

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2 Kommentare zu Schröder fordert freies Internet in China

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  • Am 3. Dezember 2003 um 12:35 von Zehn Hanir

    Freies Internet
    Cool Sache, wäre in Deutschland auch nicht schlecht ;-)

  • Am 3. Dezember 2003 um 14:57 von der Monk

    Schröder soll doch erst einmal an uns denken was wir fordern.
    Meiner Meinung nach soll sich Schröder erstmal um seine Aufgaben kümmern und seine Versprechen halten.
    Wenn er nur anderen helfen will und dafür noch Geld gibt, dann ist es kein Wunder das es Deutschland so geht und es wird derzeit nicht besser…………

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