Via Technologies reicht Patentklagen gegen Apple ein

Via Technologies hat bei einem Bezirksgericht in Delaware Klage gegen Apple eingereicht. Der taiwanische Chiphersteller wirft Apple vor, mit iPhone, iPad, Apple TV sowie zugehöriger Software sein geistiges Eigentum zu verletzen. Eine gleichlautende Beschwerde reichte Via auch bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission ein.

Apple verletzt demnach die Patente 6.253.312 und 6.253.311. Sie beschreiben Mikroprozessorfunktionen wie das gleichzeitige Laden von zwei Operanden sowie die bidirektionale Umwandlung und Übertragung von Integer- und Fließkomma-Daten.

„Via hat ein umfassendes Patentportfolio mit mehr als 5000 Schutzrechten aufgebaut. Sie sind das Ergebnis erheblicher Investitionen in Forschung und Entwicklung“, sagte Via-CEO Wenchi Chen. „Wir sind entschlossen, unsere Interessen und die unserer Anteilseigner zu schützen, wenn unsere Patente verletzt werden.“

Apple ist derzeit in zahlreiche Patentstreitigkeiten verwickelt. Für Aufmerksamkeit sorgen vor allem die Klagen, mit denen sich der iPhone-Hersteller und Samsung seit Monaten gegenseitig überziehen. Inzwischen beschäftigen sie Gerichte in den USA, mehreren europäischen Ländern, Australien und Südkorea. In Deutschland erzielte Apple jüngst einen Teilerfolg mit einem Verkaufsverbot gegen das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1, das Designelemente des iPad kopieren soll.