Samsung und Sharp legen Streit um LCD-Patente bei

Samsung und Sharp haben eine Lizenzvereinbarung getroffen, in deren Rahmen sie sich gegenseitig Zugriff auf Patente für LCD-Technologien gewähren. Damit endet ein seit August 2007 andauernder Rechtsstreit der beiden Elektronikkonzerne vor der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC).

Im Rahmen der Einigung verständigten sich die Unternehmen nach eigenen Angaben darauf, sämtliche Patentklagen vor der US-Außenhandelsbehörde sowie Gerichten in Europa, Japan, Korea und den Vereinigten Staaten zurückzuziehen. Über die finanziellen Details haben Samsung und Sharp Stillschweigen vereinbart.

Die International Trade Commission hatte im Dezember 2009 eine Untersuchung zu den Streitigkeiten zwischen Samsung und Sharp angekündigt. Damit reagierte sie auf eine von Samsung eingereichte Patentklage, mit der das südkoreanische Unternehmen ein Einfuhrverbot für HD-Fernseher der Sharp-Produktreihe Aquos in die USA forderte.

Sowohl Samsung als auch Sharp stehen derzeit wegen angeblicher Preisabsprachen für LCD-Bildschirme vor Gericht. Laut einer Klage von Nokia sollen sie gemeinsam mit anderen Anbietern „auf einem umkämpften Markt“ für „überdurchschnittlich hohe Panelpreise“ gesorgt haben. Der finnische Handyhersteller fordert deshalb Schadenersatz in nicht genannter Höhe sowie eine einstweilige Verfügung gegen die Panel-Hersteller.