Britische Ministerin für Cybersecurity zurückgetreten

Die konservative Ministerin hatte einen liberalen Kurs gefahren und sich etwa für weniger Überwachung eingesetzt. Cybersecurity war ihr ein besonderes Anliegen. Unter ihrer Ägide wurden Online-Bedrohungen wie Terrorakte eingestuft.

von Florian Kalenda und Tom Espiner am 10. Mai 2011 , 16:59 Uhr

Baroness Pauline Neville-Jones ist als Sicherheitsministerin des britischen Home Office zurückgetreten. Ihr an Premierminister David Cameron gerichtetes Rücktrittsschreiben ist seit gestern auf der Regierungswebsite „Number 10“ zu finden (PDF).

Darin schreibt Neville-Jones, sie blicke mit Zufriedenheit auf ihre Dienste für die Regierung zurück – vor allem, dass sie die Realisierung der Sicherheitsrichtlinien erlebt habe, die sie noch als Opposition konzipiert habe. Cameron habe ja schon länger gewusst, dass ihre Zeit ablaufe. Einen handfesten Grund für den Rücktritt nannte die Baronin nicht.

Cybersecurity war ein besonderes Anliegen der Ministerin. Unter ihrer Ägide wurde die Einstufung von Online-Bedrohungen auf ein Niveau mit Terrorakten und militärischen Krisen gehoben – von Stufe 4 auf Stufe 1.

Im Jahr 2010 hatte sich Neville-Jones dafür eingesetzt, die Möglichkeiten von Gemeinden einzuschränken, um ihre Bürger zu überwachen. Unter der derzeitigen Gesetzeslage hätten zu viele britische Behörden die Macht, in das Leben unschuldiger Menschen einzudringen, sagte sie.

Im Home Office soll Neville-Jones durch eine andere Baronin ersetzt werden, die ebenfalls der konservativen Partei angehört: Baroness Angela Browning. Auch das Ministerium nannte keinen Grund für den Abgang von Neville-Jones.