Patentstreit: Apple verklagt Nokia nun auch in Großbritannien

Es geht um neun Patente, die bereits Gegenstand von Rechtsstreits in den USA sind. Die Auseinandersetzungen dauern seit Oktober 2009 an. Eine erste Entscheidung wird frühestens für 2011 erwartet.

Apple hat nun auch in Großbritannien Patentklage gegen Nokia eingereicht. Das sei eine überraschende Entwicklung, die offenbar den Druck auf die laufenden Gespräche erhöhen solle, sagte Nokia-Sprecher Mark Durrant gegenüber Bloomberg. Bis dato hatten sich die Klagen auf die USA beschränkt.

Das ändere nichts an den Hintergründen des Rechtsstreits, erklärte Durrant. „Diese sind in Apples Weigerung verwurzelt, Nokias geistiges Eigentum anzuerkennen.“

Die nun in Großbritannien eingereichte Klage betrifft neun Patente, die bereits Gegenstand der Rechtsstreits in den USA sind. „Obwohl Gerichtsprozesse für Nokia immer der letzte Ausweg sind, wird sich das Unternehmen bis zum Äußersten verteidigen“, betonte Durrant.

Die Querelen hatte im Oktober 2009 begonnen: Nokia zufolge verletzt Apple zehn Mobilfunkpatente, die Technologien wie GSM und UMTS betreffen. Nokia verlangte in einer Beschwerde vor der Internationalen Handelskommission (ITC) Lizenzgebühren in Höhe von ein bis zwei Prozent für jedes seit der Einführung verkaufte iPhone; das sind 6 bis 12 Dollar pro Gerät. Sollte das Gericht Apple Vorsatz nachweisen, könnte die Summe dreimal so hoch ausfallen.

Bis Ende 2009 verkaufte Apple rund 34 Millionen iPhones. Zum Start des iPhone 4 im Juni gingen 1,7 Millionen Einheiten in drei Tagen über die Ladentische.

Mitte Dezember konterte Apple mit einer Gegenklage. Zwei Wochen später folgte zog Nokia erneut vor Gericht. Eine Entscheidung in den US-Prozessen steht frühestens 2011 an.

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