Indonesien verbietet „unmoralische Inhalte“ im Internet

Bei Verstößen drohen Gefängnis und hohe Geldstrafen

Die Regierung Indonesiens hat ein Gesetz verabschiedet, das die Produktion und das Aufsuchen von „unmoralischen Inhalten“ in Internet generell verbietet. Wie die britische Ausgabe der Financial Times berichtet, zielt das aktuelle Gesetz vor allem darauf ab, pornografische Netzinhalte ausfindig und unschädlich zu machen.

Das Vorgehen Indonesiens ist der bisher weltweit strengste Versuch innerhalb einer Demokratie, den Zugang zum Internet einer staatlichen Kontrolle zu unterziehen. Entsprechend groß ist die Kritik an der bekannt gegebenen Strategie. So werfen Gegner des Gesetzes der indonesischen Regierung Zensur vor und bemängeln die ungenaue Definition des Begriffs „Pornografie“. Aufgrund der Unklarheit ergebe sich beispielsweise die Gefahr, dass künftig auch etwa bestimmte Ausdrucksformen im Kunstbereich verboten werden könnten.

„Wir müssen unsere Nation beschützen, besonders die jüngere Generation“, erklärt Muhammad Nuh, Informationsminister der indonesischen Regierung. Seinen Kenntnissen zufolge seien derzeit fast eine Million lokale und internationale Webseiten mit unmoralischen Inhalten in Indonesien aktiv. Eine Diskussion darüber, was genau unter diese Kategorie falle und was nicht, sei nicht nötig. „Der gesunde Menschenverstand legt dies eindeutig fest“, sagte Nuh.

Gleichzeitig wies der Minister darauf hin, dass der aktuelle Gesetzesbeschluss auch in Zusammenhang mit der in der vergangenen Woche durchgeführten Einrichtung freier Internetzugänge an Indonesiens Schulen zu sehen sei. Neben pornografischen werden durch das Gesetz zudem auch verleumderische und bedrohliche Inhalte im Internet sowie das Online-Glücksspiel verboten. Bei Nichteinhaltung droht eine Gefängnisstrafe von bis zu zwölf Jahren und eine maximales Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Rupiah (etwa 70.000 Euro).

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