Gericht erklärt NTP-Patent für ungültig

Kleiner Sieg für Blackberry-Hersteller Research In Motion

Nachdem Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) im Patentstreit gegen NTP zuletzt zwei Niederlagen verkraften musste, hat das Unternehmen jetzt einen kleinen Sieg errungen. So wurde ein NTP-Patent vom US-Patentamt für ungültig erklärt.

Die Behörde habe Informationen erhalten, dass ein Unternehmen aus Norwegen bereits vor NTP Patente mit ähnlichen Inhalten angemeldet hat. Allerdings ist die Entscheidung des Patentamts nur vorläufig und NTP kann sich schriftlich dazu äußern.

Der Streit ist für RIM von höchster Brisanz, da NTP nach den Niederlagen vor Gericht per Einstweiliger Verfügung den US-Dienst des Unternehmens abschalten lassen könnte. RIM behauptet zwar, für diesen Fall einen Workaround in der Hinterhand zu haben, Experten bezweifeln dies aber. Sie gehen jedoch davon aus, dass RIM zu einer Vereinbarung mit NTP kommt, um das Aus des Blackberry in den USA abzuwenden.

Themenseiten: Business, Research In Motion

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