Patentrechtsstreit: Amazon lenkt ein

Amazon zahlt 50 Millionen Dollar an Soverain Software

Kurz vor Beginn der Gerichtsverhandlung hat sich das Online-Unternehmen Amazon.com nun doch noch außergerichtlich mit Soverain Software geeinigt und zahlt an den Anbieter von E-Comerce-Software insgesamt 40 Millionen Dollar. Im Gegenzug erhält Amazon die nicht-exklusiven Lizenzrechte am gesamten Portfolio von Soverain.

Soverain beschuldigte Amazon, mehrere Patentverletzungen begangen zu haben. Dabei handelt es sich um ein Monitoring-System, das beim Zugriff auf geschützte Webseiten die Anfrage eines Nutzers an einen Autorisierungs-Server weiterreicht. Wird der Zugang gewährt, erhält der Anwender eine Session-ID, mit der er Daten aus dem geschützten Bereich abrufen kann.
Zwei andere Patente betreffen ein netzwerkbasiertes Shopping-System, bei dem ein Kunde indirekt über einen Computer zur Zahlungsabwicklung bei einem Computer des Händlers einkauft.

Neben Amazon wurden ursprünglich auch dem Bekleidungsunternehmen GAP Patentrechtsverletzungen vorgeworfen. Auch dieser Rechtsstreit wurde außergerichtlich beigelegt. Amazon legt wert darauf, dass mit der Einigung kein Schuldeingeständnis einhergeht.

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