China will geistiges Eigentum schützen

Regierung plant nationale Strategie

Die chinesische Regierung will die geistigen Eigentumsrechte (Intellectual Property Rights – IPR) besser schützen und arbeitet derzeit an einer diesbezüglichen nationalen Strategie. Das berichtet die chinesische Zeitung China Daily unter Berufung auf die staatliche Behörde für geistiges Eigentum (SIPO).

Demnach beinhaltet die Strategie neben dem Schutz geistigen Eigentums auch die Förderung technologischer Innovationen, die Einrichtung von IPR-Managern sowie die Anwendung patentierter Technologien. Außerdem will die SIPO Bildungsprogramme aufsetzen, die sowohl den Mitarbeitern der Ministerien als auch Richtern und Börsenmaklern die Bedeutung und Bewahrung geistiger Eigentumsrechte näher bringen sollen.

In Grund- und Mittelschulen werden spezielle Lehreinheiten oder Fernsehsendungen für die Information der Schüler sorgen. Mit ihrer Strategie setzt die chinesische Regierung vor allem auf die Entwicklung eigener Patente. Dazu könnten Hightech-Firmen, die selbst entwickelte IPR-Produkte und -Technologien nutzen, steuerliche Vorteile, günstiger Grundbesitz und Hilfe bei der Suche nach talentierten Nachwuchskräften gewährt werden, berichtet China Daily.

Außerdem will man in China von nun an dafür sorgen, dass in den Unternehmen und Forschungsinstituten sogenannte IPR-Manager eingesetzt werden, die sich mit speziellen Problemkreisen wie IPR-Verwaltung oder Strafen bei Missachtung der geistigen Eigentumsrechte auskennen. Die SIPO richtet zusätzlich Patentinformationsstellen ein, die vermeiden helfen sollen, dass es zur Überlappungen bei Patentanmeldungen kommt. In einigen chinesischen Provinzen wie in Shanghai haben laut China Daily konkrete Planungen über die Einrichtung eines IPR-Managements in Unternehmen bereits begonnen.

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