Bund und Länder einigen sich auf Internet-Vorhaben

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Liste von 20 gemeinsamen Internet-Vorhaben geeinigt, mit denen die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen Dienstleistungen online anbieten werden. Dies teilte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) mit.

Zu den Projekten zählen demnach Online-Verfahren von der Auto-Anmeldung über das Meldewesen bis zu Gewerberegistern. Mit der Vereinbarung werde die gemeinsame eGovernment-Strategie Deutschland-Online weiterentwickelt, sagte Schily weiter. Es solle künftig eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen geben.

Für die Bürger werde es dadurch demnächst keinen Unterschied mehr machen, welche der drei Ebenen eine Dienstleistung im Internet anbietet. Die Internet-Projekte sollen den Angaben zufolge jetzt in Arbeitsgruppen umgesetzt werden, die vom Bundesinnenministerium koordiniert werden. Über die Umsetzung sollen Schröder und die Länderchefs das nächste Mal im kommenden Juni informiert werden.