Bitkom fordert Erhalt des Unterausschusses Neue Medien

Bundestag entscheidet am Mittwoch über den Fortbestand des Gremiums

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien, Bitkom, hat vor einem Ende des Unterausschusses „Neue Medien“ im Bundestag gewarnt. „Das wäre das falsche Signal zur falschen Zeit“, sagte der Vorsitzende Bernhard Rohleder.

Bislang ist das Gremium dem Hauptausschuss „Kultur und Medien“ des Bundestags zugeordnet. Zuletzt waren Pläne bekannt geworden, wonach der Unterausschuss in der neuen Legislaturperiode nicht mehr fortgesetzt werden soll. Am 15. Januar soll nun endgültig über sein Fortbestehen entschieden werden. „Dass die Existenz des Unterausschusses überhaupt in Frage gestellt wird, sorgt in der Wirtschaft für erhebliche Irritationen“, behauptete Rohleder. Der Unterausschuss hatte sich in der letzten Legislaturperiode intensiv und erfolgreich mit Fragen wie illegalen und jugendgefährdenden Inhalten im Internet, Softwarepatenten oder dem Urheberrecht im digitalen Zeitalter beschäftigt.

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