„Tempolimit für Internet aufheben“

Ein Jahr Initiative D21 / "Besteuerung der Web-Nutzung kontraproduktiv"

Die im Sommer 1999 ins Leben gerufene Initiative D21 forderte anlässlich eines Kongresses auf der Expo in Hannover von allen Beteiligten ein höheres Tempo bei der „Internet-isierung“ Deutschlands. Unter dem Motto „Leben, arbeiten und lernen in der Informationsgesellschaft“ zogen die Initiatoren gemeinsam mit 500 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft Bilanz.

„Das Tempolimit auf dem Weg in die Informationsgesellschaft muss fallen“, verlangte der Vorsitzende der Initiative D21 und Chef von IBM Deutschland (Börse Frankfurt: IBM), Erwin Staudt. Richtung und Umfang der Multimediapolitik der Bundesregierung würden in großen Teilen stimmen, notwendig sei jedoch eine Beschleunigung der Prozesse auf allen Ebenen.

„Jetzt darf die Internet-Technik nicht mit neuen Steuern und Abgaben belastet werden“, so Staudt. Wenn internationale Unternehmen Mitarbeitern weltweit PCs schenke – nur nicht in Deutschland, weil hier der Fiskus zugreift – seien das die falschen Signale für die Informationsgesellschaft hier im Land. Ebenso seien die Besteuerung der privaten Internet-Nutzung am Arbeitsplatz sowie die geplante pauschale Urheberrechtsabgabe auf digitale Speicher- und Übertragungsmedien der falsche Ansatz. Unstrittig sei, den Urheberschutz für Autoren und Produzenten auch im Internet zu garantieren. Doch seien hier innovative Lösungen gefragt.

Die Initiative begrüßte das auf dem Kongress vorgestellte zehn-Punkte-Programm zum Internet der Bundesregierung. Zukünftig müsse allerdings die Rollenverteilung von Politik und Wirtschaft bei Investitionen im Bildungsbereich klarer werden.

D21 warnte darüber hinaus erneut vor der Gefahr einer digitalen Spaltung in Deutschland. Noch sei die deutsche Internet-Gemeinde unnötig elitär, mehrheitlich mit guter Bildung und hohem Einkommen. Das sei weniger eine ökonomische als vor allem eine gesellschaftspolitische Herausforderung. „Das Internet und dessen Inhalte dürfe kein Medium für die Reichen und Schönen des Landes sein“, so Staudt.

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