Umgang mit Händlerdaten: EU startet Kartelluntersuchung gegen Amazon

von Stefan Beiersmann

Amazons Vereinbarungen mit Händlern über die Analyse ihrer Daten sind möglicherweise wettbewerbswidrig. Die EU prüft in dem Zusammenhang auch einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Auf Druck des Bundeskartellamts passt Amazon bereits einige Bedingungen für Händler an. weiter

Bericht: Qualcomm droht weitere EU-Kartellstrafe

von Stefan Beiersmann

Die Entscheidung fällt angeblich schon im kommenden Monat. Qualcomm soll bestimmte 3G-Chips unter Preis verkauft haben. Leidtragender des mutmaßlichen Wettbewerbsverstoßes ist der Chiphersteller Icera. weiter

EU-Kommission und EU-Parlament einigen sich auf neues Urheberrecht

von Stefan Beiersmann

Es beinhaltet die umstrittenen Artikel 11 und 13. Sie sehen eine Linksteuer für Ausschnitte von Zeitungsartikeln und schärfere Regeln für Plattformen vor, die von Nutzern generierte Inhalte vorhalten. Das EU-Parlament spricht von einer notwendigen Ausweitung des Urheberrechts auf das Internet. weiter

Verbraucherschutz: EU droht Facebook und Twitter mit Sanktionen

von Stefan Beiersmann

Beide Unternehmen setzen bisher Forderungen der EU nicht um. Es geht um Anpassungen an den Nutzungsbedingungen, unter anderem in Bezug auf die Unternehmenshaftung. Sanktionen verhängt allerdings nicht die EU, sondern die einzelnen Mitgliedstaaten. weiter

Irland meldet vollständige Begleichung von Apples Steuerschuld

von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller zahlt zusätzlich zu den geforderten 13,1 Milliarden Euro noch 1,2 Milliarden Euro Zinsen. Irland verwaltet das Geld nun in einem Treuhandfonds. Der Streit um die Steuernachzahlung wird möglicherweise erst in mehreren Jahren abschließend geklärt. weiter

Universelle Smartphone-Ladegeräte: EU prüft weitere Maßnahmen

von Stefan Beiersmann

Eine Studie soll Kosten und Vorteile eines universellen Ladegeräts offenlegen. Die EU-Kommission stuft die freiwilligen Fortschritte der Hersteller als unzureichend ein. Ziel es ist, 51.000 Tonnen Elektroschrott jährlich alleine durch Ladegeräte zu reduzieren. weiter

EU-Kommission droht USA mit Aussetzung von Privacy Shield

von Stefan Beiersmann

Als Termin gilt derzeit der 1. September. Darauf weist die EU-Justizkommissarin den US-Wirtschaftsminister in einem Brief hin. Die USA verzögern derzeit die Ernennung des im Abkommen vorgesehen Ombudsmann für Beschwerden von EU-Bürgern. weiter

Bericht: EU lehnte Einigung im Android-Kartellstreit ab

von Stefan Beiersmann

Googles Vorschläge für Zugeständnisse kamen angeblich zu spät. Die EU erwartete einen Vorstoß von Google bereits im Jahr 2016. Die Alphabet-Tochter soll erst im Sommer 2017 Verhandlungen angeboten haben. weiter

Google kündigt Beschwerde gegen EU-Kartellstrafe an

von Stefan Beiersmann

CEO Sundar Pichai zufolge fördert Android den Wettbewerb, statt ihn zu behindern. So soll Android dafür sorgen, dass sich jeder ein Smartphone leisten kann. Das Android-Geschäftsmodell soll auch sicherstellen, dass Google das Mobilbetriebssystem kostenlos abgeben kann. weiter

Bericht: Apples Steuerrückzahlung an Irland startet im Mai

von Stefan Beiersmann

Die 13 Milliarden Euro landen auf einem Treuhandkonto. Apple hat bis zum dritten Quartal Zeit, die vollständige Summe zu bezahlen. Irlands Beschwerde gegen die Rückforderung wird wahrscheinlich noch dieses Jahr verhandelt. weiter