Sie richtet sich gegen Macs, iPads, iPhones und iPods. Apple soll insgesamt zwei HTC-Patente verletzen. Die Taiwaner fordern ein Importverbot und Schadenersatz. weiter
Es gilt ab sofort nur noch in Deutschland. Das Gericht erklärt sich in Bezug auf andere europäische Staaten für nicht zuständig. Die Entscheidung gilt mindestens bis zum nächsten Verhandlungstermin am 25. August. weiter
Laut Bloomberg ist eine Entschädigung von 2,5 Milliarden Dollar vorgesehen. Motorola muss im Gegenzug nur 375 Millionen Dollar zahlen. Während Googles Android-Partner den Deal begrüßen, sehen Branchenbeobachter die Übernahme kritisch. weiter
Angeblich lehnte Motorola ab, weil Microsoft sich nur für seine Patente interessierte. Außerdem zahlte Google 60 Prozent Aufschlag auf den aktuellen Kurs. Vor fünf Wochen soll es zu ersten Verhandlungen gekommen sein. weiter
Das US-Patentamt soll zwei von vier Schutzrechten für In-App-Käufe für ungültig erklären. Die Patente hätten Google zufolge nie ausgestellt werden dürfen. Der Suchanbieter sagt Android-Entwicklern weiter seine Unterstützung zu. weiter
Der Internetkonzern ist vor allem an den Patenten interessiert. Firmenchef Page sieht durch die Übernahme die eigene Smartphone-Plattform Android besser vor Firmen wie Apple und Microsoft geschützt. weiter
Ein von Microsoft engagierter Experte soll Zugriff auf den Android-Quellcode gehabt haben. Die dafür benötigte Genehmigung hat Google nach eigenen Angaben nie erteilt. Die ITC soll deswegen seine Zeugenaussage ausschließen. weiter
Es will das Produktdesign seiner Geräte "energisch" verteidigen. Apple hatte seine Beschwerde Ende Mai eingereicht. Zudem verklagen sich die Firmen hierzulande gegenseitig wegen Patentverletzungen. weiter
Alle Verfahren in Europa und den USA werden eingestellt. Für das vor drei Jahren ausgelaufene gegenseitige Lizenzabkommen konnten sie einen Nachfolger finden. Es geht vornehmlich um Smartphone- und Blu-ray-Schutzrechte. weiter
Das Landgericht Düsseldorf erlässt eine Einstweilige Verfügung. Sie gilt in allen EU-Staaten mit Ausnahme der Niederlande. Samsung trifft die Entscheidung anscheinend vollkommen unvorbereitet. weiter
In einem anderen geht es um eine Oberfläche für Sprachnachrichten, wie sie iOS nutzt. Der Antrag ging dem iPhone-Launch nur einen Tag voraus. In einem diesbezüglichen Prozess hatte sich Apple mit Klausner Technologies geeinigt. weiter
Es geht um fünf Patente für Touchscreen-Technologien. Die Beschwerde richtet sich gegen rund ein Dutzend Android-Smartphones und das HTC-Tablet Flyer. Im Fall einer Verurteilung droht HTC ein Importverbot. weiter
Seiner Meinung nach ist Google gar nicht an einer Partnerschaft interessiert, sondern will alle Schutzrechte für sich. Interne Mails sollen das belegen. Microsoft wollte Google angeblich in den Kauf der Nortel-Patente einbeziehen. weiter
David Drummond wirft den Konkurrenten vor, mit zweifelhaften Patentansprüchen die Kosten von Android-Geräten in die Höhe zu treiben. Sie nutzen die Schutzrechte als "Waffen gegen Innovation". Microsofts Chefjustiziar kontert Drummonds Angriff. weiter
Die Koreaner wollen damit angeblich ihre Position bei Patentstreitigkeiten stärken. Das Portfolio umfasst 2G- und 3G-Technologien. In der Vergangenheit hatte InterDigital erfolgreich gegen Samsung geklagt. weiter
Suzanne Michel war bei der US-Handelsaufsicht für patent- und kartellrechtliche Fragen verantwortlich. Sie wird einen Posten in der Rechtsabteilung des Internetkonzerns übernehmen. Google will offenbar eine Patentrechtsreform vorantreiben. weiter
Es geht um ein mögliches Importverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Sie verletzen angeblich Apples geistiges Eigentum. Im nächsten Schritt wird die ITC einen Termin für eine Anhörung festsetzen. weiter
Der ehemalige Apple-Mitarbeiter Mike Lee gründet einen Verteidigungsfonds. Er verspricht massive Gegenwehr bei jeder Klage gegen einen unabhängigen Entwickler. Recherchen sollen belohnt werden, die zur Aufhebung von Patenten beitragen. weiter
Es ist der erste Prozess zwischen diesen beiden Firmen in Europa. Sie legen ihren Streit also nicht wie letzte Woche vermutet außergerichtlich bei. Vor der ITC war es zu einem Patt gekommen. weiter
Für die US-Version des Tablets gilt dort ein Verkaufsverbot. Eine australische Variante muss Samsung Apple eine Woche vor Verkaufsstart zur Prüfung vorlegen. Samsung beginnt mit dem Vertrieb nur mit Zustimmung des Gerichts. weiter
Rovi Technologies will ihm schon 2008 Lizenzen angeboten haben. Jetzt klagt es beim Bezirksgericht Delaware auf Schadenersatz. Zu Rovis Lizenznehmern gehören Apple, Comcast, DirecTV und Microsoft. weiter
Es geht um mögliche Klagen gegen Hersteller von Android-Handys. Das Justizministerium führt Gespräche mit der von Apple und Microsoft angeführten Käufergruppe. Nortel hat am Freitag den Verkauf der Schutzrechte abgeschlossen. weiter
Es geht um ein Patent für die Eingabe von Informationen ohne Tastatur. Ursprünglich drohte Microsoft eine Schadenersatzforderung von mehr als 500 Millionen Dollar. Der Softwarekonzern prüft nun weitere Schritte. weiter
Sie ging während laufender Verhandlungen mit dem Technologie-Entwickler ein. Huawei will sich nun verteidigen und sieht seine Position als günstig an. Möglicherweise besteht ein Zusammenhang mit Übernahmegerüchten rund um InterDigital. weiter
Es geht inzwischen auch gegen große Firmen wie Atari und Electronic Arts vor. Das soll Apples Argument entkräften, die Beschuldigten seien nur Einzelpersonen mit beschränkten Ressourcen. Lodsys sieht Apples Interessen als ausreichend vertreten an. weiter
Die Klage richtet sich gegen Handys, USB-Modems, Tablets und Hotspots der drei Firmen. Sie sollen insgesamt sieben Patente für 3G-Mobilfunktechniken verletzen. InterDigital fordert ein Importverbot für die fraglichen Produkte. weiter
Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC einfach S3 auf - und steuert nun einen Kompromiss an. weiter
In einem 2007 veröffentlichten Blogeintrag sagte er Googles Mobilbetriebssystem seine Unterstützung zu. Oracle hat den Blog vollständig gelöscht. Nach Ansicht eines Anwalts ermutigte Sun damit möglicherweise Google zu den angeblichen Patentverletzungen. weiter
Die neue Laufzeit endet am 1. Januar 2016. Microsoft kauft Zertifikate für Suse Linux im Wert von 100 Millionen Dollar. Beide Firmen arbeiten künftig an Interoperabilitätslösungen für Windows und Linux. weiter
Das Gerät soll gegen sieben Patente von Impulse Technology verstoßen. Die Klage richtet sich auch gegen Electronic Arts, Ubisoft und THQ. Microsoft sind die Patente nach Auskunft des Klägers schon seit März bekannt. weiter
