Motorola: Jüngster Apple-Klage fehlt jede Grundlage

von Don Reisinger und Stefan Beiersmann

Es will das Produktdesign seiner Geräte "energisch" verteidigen. Apple hatte seine Beschwerde Ende Mai eingereicht. Zudem verklagen sich die Firmen hierzulande gegenseitig wegen Patentverletzungen. weiter

Sony und LG einigen sich in Patentstreit außergerichtlich

von David Meyer und Florian Kalenda

Alle Verfahren in Europa und den USA werden eingestellt. Für das vor drei Jahren ausgelaufene gegenseitige Lizenzabkommen konnten sie einen Nachfolger finden. Es geht vornehmlich um Smartphone- und Blu-ray-Schutzrechte. weiter

Apple erhält Patent auf in LCD integrierten Touchscreen

von Florian Kalenda und Josh Lowensohn

In einem anderen geht es um eine Oberfläche für Sprachnachrichten, wie sie iOS nutzt. Der Antrag ging dem iPhone-Launch nur einen Tag voraus. In einem diesbezüglichen Prozess hatte sich Apple mit Klausner Technologies geeinigt. weiter

ITC untersucht Apples zweite Patentbeschwerde gegen HTC

von Stefan Beiersmann und Steven Musil

Es geht um fünf Patente für Touchscreen-Technologien. Die Beschwerde richtet sich gegen rund ein Dutzend Android-Smartphones und das HTC-Tablet Flyer. Im Fall einer Verurteilung droht HTC ein Importverbot. weiter

Microsoft widerspricht Googles Verschwörungsvorwürfen

von Jay Greene, Josh Lowensohn und Michael Gottschalk

Seiner Meinung nach ist Google gar nicht an einer Partnerschaft interessiert, sondern will alle Schutzrechte für sich. Interne Mails sollen das belegen. Microsoft wollte Google angeblich in den Kauf der Nortel-Patente einbeziehen. weiter

Googles Chefanwalt greift Apple, Microsoft und Oracle an

von Bernd Kling und Jay Greene

David Drummond wirft den Konkurrenten vor, mit zweifelhaften Patentansprüchen die Kosten von Android-Geräten in die Höhe zu treiben. Sie nutzen die Schutzrechte als "Waffen gegen Innovation". Microsofts Chefjustiziar kontert Drummonds Angriff. weiter

Google engagiert FTC-Expertin für geistiges Eigentum

von Bernd Kling

Suzanne Michel war bei der US-Handelsaufsicht für patent- und kartellrechtliche Fragen verantwortlich. Sie wird einen Posten in der Rechtsabteilung des Internetkonzerns übernehmen. Google will offenbar eine Patentrechtsreform vorantreiben. weiter

ITC untersucht Apples Patentbeschwerde gegen Samsung

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Es geht um ein mögliches Importverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Sie verletzen angeblich Apples geistiges Eigentum. Im nächsten Schritt wird die ITC einen Termin für eine Anhörung festsetzen. weiter

iOS-Entwickler verbünden sich gegen „Patenttrolle“

von Bernd Kling und Josh Lowensohn

Der ehemalige Apple-Mitarbeiter Mike Lee gründet einen Verteidigungsfonds. Er verspricht massive Gegenwehr bei jeder Klage gegen einen unabhängigen Entwickler. Recherchen sollen belohnt werden, die zur Aufhebung von Patenten beitragen. weiter

HTC klagt in Großbritannien gegen Apple

von Florian Kalenda und Rachel King

Es ist der erste Prozess zwischen diesen beiden Firmen in Europa. Sie legen ihren Streit also nicht wie letzte Woche vermutet außergerichtlich bei. Vor der ITC war es zu einem Patt gekommen. weiter

Patentklage gegen Hulu eingereicht

von Florian Kalenda und Steven Musil

Rovi Technologies will ihm schon 2008 Lizenzen angeboten haben. Jetzt klagt es beim Bezirksgericht Delaware auf Schadenersatz. Zu Rovis Lizenznehmern gehören Apple, Comcast, DirecTV und Microsoft. weiter

Bericht: US-Justiz ermittelt gegen Käufer von Nortel-Patenten

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Es geht um mögliche Klagen gegen Hersteller von Android-Handys. Das Justizministerium führt Gespräche mit der von Apple und Microsoft angeführten Käufergruppe. Nortel hat am Freitag den Verkauf der Schutzrechte abgeschlossen. weiter

Huawei „verwirrt“ von InterDigitals Klage

von Florian Kalenda und Roger Cheng

Sie ging während laufender Verhandlungen mit dem Technologie-Entwickler ein. Huawei will sich nun verteidigen und sieht seine Position als günstig an. Möglicherweise besteht ein Zusammenhang mit Übernahmegerüchten rund um InterDigital. weiter

Lodsys will Apples Intervention im Streit um In-App-Käufe verhindern

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Es geht inzwischen auch gegen große Firmen wie Atari und Electronic Arts vor. Das soll Apples Argument entkräften, die Beschuldigten seien nur Einzelpersonen mit beschränkten Ressourcen. Lodsys sieht Apples Interessen als ausreichend vertreten an. weiter

HTC gibt sich in Rechtsstreit mit Apple verhandlungsbereit

von Don Reisinger und Florian Kalenda

Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC einfach S3 auf - und steuert nun einen Kompromiss an. weiter

Sun-CEO Schwartz begrüßte Androids Java-Nutzung

von Stefan Beiersmann und Steven J. Vaughan-Nichols

In einem 2007 veröffentlichten Blogeintrag sagte er Googles Mobilbetriebssystem seine Unterstützung zu. Oracle hat den Blog vollständig gelöscht. Nach Ansicht eines Anwalts ermutigte Sun damit möglicherweise Google zu den angeblichen Patentverletzungen. weiter

Microsoft und Suse verlängern Linux-Lizenzabkommen

von Mary Jo Foley und Stefan Beiersmann

Die neue Laufzeit endet am 1. Januar 2016. Microsoft kauft Zertifikate für Suse Linux im Wert von 100 Millionen Dollar. Beide Firmen arbeiten künftig an Interoperabilitätslösungen für Windows und Linux. weiter

Microsoft wegen Bewegungssteuerung Kinect verklagt

von Jay Greene und Stefan Beiersmann

Das Gerät soll gegen sieben Patente von Impulse Technology verstoßen. Die Klage richtet sich auch gegen Electronic Arts, Ubisoft und THQ. Microsoft sind die Patente nach Auskunft des Klägers schon seit März bekannt. weiter

Oracle gegen Google: erster Gerichtstermin am 31. Oktober

von Rachel King und Stefan Beiersmann

Zuvor muss Oracle ein Gutachten für die Ermittlung des Schadenersatzes vorlegen. Im Fall einer Verurteilung droht dem Android-Entwickler nach Angaben von Richter William Alsup eine Strafe von mehreren Hundert Millionen Dollar. weiter

Bericht: Apple und Groupon legen Patentstreit mit Walker Digital bei

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Zusammen mit einem dritten Unternehmen zahlen sie angeblich 25 Millionen Dollar. Dafür erhalten die Firmen die Rechte an den eingeklagten Patenten. Walker Digital bestätigt lediglich einen Vergleich mit drei Firmen, ohne deren Namen zu nennen. weiter

Apple lässt sich Offline-App-Käufe patentieren

von Florian Kalenda und Joe Aimonetti

Aufgrund von Anwenderpräferenzen sollen Apps und Medien in einem Cache liegen. Der Nutzer benötigt zudem ein Prepaid-Konto. Damit sichert sich Apple gegen Käufe insolventer User ab. weiter

Investor Icahn fordert Motorola Mobility zu Patentverkauf auf

von Florian Kalenda und Roger Cheng

Die Sammlung ist nach seiner Ansicht wertvoller als die von Nortel. Motorola könnte also über 4,5 Milliarden Dollar erzielen. Die Motorola-Aktie legt zu: Offenbar hofft die Börse auf eine Umsetzung der Empfehlung. weiter