Innography ermittelte fehlende Unterschriften bei zwei Patenten. HTC bestreitet das - es setzt sie für seine Gegenklagen gegen Apple ein. Den Besitzstatus von Patenten infrage zu stellen gilt als beliebte juristische Taktik. weiter
Der juristische Schlagabtausch geht auch in Australien weiter. Apple will die Unterschiede zwischen dem australischen und dem US-Modell des Galaxy Tab 10.1 erfahren. Samsung pocht auf seine Geschäftsgeheimnisse. weiter
Es geht um UMTS-Patente. Diese werden angeblich durch das iPhone 3G und das iPad 3G ohne Lizenz verletzt. Der erste Verhandlungstag soll voraussichtlich im Dezember anstehen. weiter
Die Streitparteien einigen sich auf ein Lizenzabkommen. RIM erhält Rechte an von Dolby patentierten Technologien zur Audiokompression. Es benötigt sie für seine Blackberry-Smartphones und das Tablet Playbook. weiter
Die beiden CEOs müssen am 19. September erscheinen. Dann beginnt der angeordnete Schlichtungsversuch. Ursprünglich sollten hochrangige Manager der beiden Firmen, nicht aber die CEOs an den Gesprächen teilnehmen. weiter
Auch Amazon und Facebook hat Droplets im Visier. Es verlangt Schadenersatz sowie eine Unterlassungsanordnung oder alternativ Lizenzgebühren. Die beklagten Firmen sollen seine Technologien unerlaubt für ihre Websites einsetzen. weiter
Fast täglich gehen inzwischen Meldungen über Klagen im Smartphonemarkt durch die Medien. Es handelt sich längst nicht mehr darum, die eigenen Innovationen zu schützen. Vielmehr ist es das Ziel, dem Gegner entweder Paroli zu bieten oder ihm die Luft aus den Segeln zu nehmen. weiter
Dort geht es gegen die Smartphones Galaxy S und SII sowie das Galaxy Tab 7 vor. Sie verletzen angeblich mehrere Apple-Patente für iPhone und iPad. Samsung soll zudem 100 Millionen Yen Schadenersatz zahlen. weiter
Am 1. September wurden neun Schutzrechte auf HTC übertragen. Es bringt sie in Klagen vor einem Bezirksgericht und bei der ITC gegen Apple in Stellung. Ursprünglich stammen sie von Motorola, Palm und Openwave Systems. weiter
Der Investor fordert den Aufsichtsrat auf, alle Optionen ernsthaft zu prüfen. Er schlägt einen Verkauf des Unternehmens oder des Patentportfolios vor. Die Zukunft RIMs ist abhängig vom Erfolg der neuen BlackBerry-Modelle. weiter
Die zuständige Richterin will Beweise sehen, dass das Galaxy Tab Apples Verkäufe schmälert. Samsungs Antrag auf Offenlegung weist sie aber zurück. Ende des Monats wird über einen Verkaufsstopp in Australien entschieden. weiter
Der Antrag beschreibt verschiedene Lösungen für die Bedienung von iOS-Geräten. Zubehör wie ein Joystick oder ein Braille-Lesegerät sollen Behinderte unterstützen, die ein Touchdisplay nicht bedienen können. Eine integrierte Sprachsteuerung ist bereits bei iOS 5 zu erwarten. weiter
Sie sollen Schutzrechte für CDMA, HSPA, LTE und WLAN verletzen. Eines der eingeklagten Patente besteht schon seit 1994. WiLANs Klage richtet sich auch gegen Alcatel-Lucent, HTC und Sierra Wireless. weiter
Richter Willam Alsup bestellt Spitzenleute beider Unternehmen zu einer Schlichtungsverhandlung ein. Bis Mittwoch müssen Oracle und Google ihre Vertreter benennen. Scheitert dieser letzte Vermittlungsversuch, beginnt der Prozess am 31. Oktober. weiter
Auslöser ist eine von Apple erwirkte einstweilige Verfügung. Zur Eröffnung der Messe zeigte Samsung das Gerät noch auf seinem Stand. Es war mit einem Aufkleber mit der Aufschrift "Nicht für den Verkauf in Deutschland" versehen. weiter
Laut Eric Schmidt ging es vor allem um "einige großartige Produkte". Bloomberg zufolge könnten 18 der insgesamt 17.000 Motorola-Patente Google im Kampf gegen Apple helfen. Chairman Schmidt hegt jedoch positive Gefühle gegenüber dem Konkurrenten. weiter
Samsung sieht eigene Patente durch Apples iPad und iPhone verletzt. Zudem bleibt Apple angeblich Beweise schuldig, die ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 rechtfertigen. Weltweit laufen zwischen den Firmen 19 Verfahren in neun Ländern. weiter
Ein Beispiel lautet: "Suche nach meinem am häufigsten gehörten Lied mit vier Sternen Bewertung und erstelle auf dieser Basis eine Playlist." Außerdem wird der Nutzer durch seine Stimme identifiziert. iOS 5 dürfte Sprachsteuerung einführen. weiter
Das Landgericht Düsseldorf hat das Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet bestätigt. Es schloss sich der Argumentation Apples an, wonach das Galaxy Tab Patente des iPad-Herstellers verletzt. Die Hauptverhandlung findet am 9. September statt. weiter
Auf Tablets im Film "2001 - Odyssee im Weltraum" trifft Apples Patentbeschreibung exakt zu. Außerdem beruft sich Samsung auf eine britische Serie der Siebzigerjahre. Damit dreht es Apples Argumente gegen sein Galaxy-Tablet um. weiter
Die ITC soll Motorola die Einfuhr bestimmter Android-Modelle in die USA untersagen. Laut Microsoft verstoßen sie gegen sieben seiner Patente. Motorola will sich gegen die Vorwürfe "vehement verteidigen". weiter
Die beiden Unternehmen arbeiten zusammen an Entwicklung und Vermarktung von Cloud-Lösungen. Die vertraglichen Vereinbarungen sind vertraulich. Der Frage nach einem Abkommen über Patentschutz weicht Microsoft aus. weiter
Für Anleger heißt es nun "Halten" statt "Verkaufen". Laut Standard and Poor's ist der Kurs so stark gefallen, dass die Aktie wieder attraktiv ist. Erst vergangene Woche hatte die Rating-Agentur Google wegen des Motorola-Kaufs herabgestuft. weiter
Sie decken essenzielle Technologien ab - etwa für ortsbasierte Dienste und App-Management. Angeblich braucht Google nur einige wenige Patente, um seine Position zu stärken. Insgesamt bringt Motorola Mobility 17.000 Schutzrechte mit, plus 7500 Anträge. weiter
Einem Gericht in Den Haag liegt ein entsprechender Antrag vor. Er richtet sich unter anderem gegen das Galaxy Tab 7 und das Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S und SII. Groß- und Einzelhändlern sollen zudem ihre Lagerbestände retournieren. weiter
Laut Wall Street Journal gibt es schon einen großen Interessenten an den Schutzrechten im Funkbereich. Bisher wollte Kodak nur Digital-Imaging-Rechte abstoßen. Angesichts eines Börsenwerts von nur 724 Millionen Dollar ist auch eine Übernahme denkbar. weiter
Microsoft hatte dem Experten geheimen Android-Code zur Verfügung gestellt. Sein Anwalt antwortete Google nicht auf eine E-Mail-Anfrage diesbezüglich. Der ITC-Richter sieht den Klärungsversuch durch Google aber als ungenügend an. weiter
Somit sollen potenzielle Käufer mehr Zeit für eine Prüfung der Patente erhalten. Zu den Interessenten gehören angeblich Apple, Google, Nokia und Samsung. Die Sammlung besteht aus 8000 Schutzrechten und 10.000 Anträgen. weiter
Für Anleger heißt es nun "Verkaufen" statt "Kaufen". Das Kursziel der Google-Aktie für die nächsten zwölf Monate senkt Standard & Poor's von 700 auf 500 Dollar. Derzeit kostet eine Anteilsschein knapp 540 Dollar. weiter
Bei einer 12,5 Milliarden Dollar Akquisition muss es um mehr gehen, als um Patente. Mindestens fünf Gründe sprechen dafür, dass die Übernahme von Motorola Mobility durch Google die gesamte Tech-Industrie beeinflussen wird. weiter
