Er richtete sich gegen iPhone und iPad. Das Gericht in Den Haag weist auch Apples Gegenbehauptungen zurück. Ein Patentexperte hält nach dem Urteil ein Verkaufsverbot gegen Apple in anderen EU-Staaten für unwahrscheinlich. weiter

Microsoft nennt weder die Patente noch die Höhe der Zahlungen. Eine Gebühr fällt aber für jedes Gerät mit Googles Android oder Chrome OS an. Quanta baut RIMs Blackberry Playbook und Amazons Kindle Fire. weiter

Die Entscheidung ist aber vorläufig. Die Richterin verlangt von Apple noch Beweise für die Gültigkeit der eingeklagten Schutzrechte. Ein abschließendes Urteil soll "ziemlich bald" folgen. weiter

Es gilt bis zum Beginn der Hauptverhandlung. Die Richterin sieht größere Nachteile für Apple durch einen Verkauf des Tablets als für Samsung durch ein Verkaufsverbot. Die Koreaner setzen zudem auf ihre im September eingereichte Gegenklage. weiter

Die Regierung gibt Forschungsanreize durch steuerliche und regulatorische Erleichterungen. Bei den internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Unternehmen bereits ganz vorne dabei. Das Budget ist aber oft noch niedrig. weiter

Der Patentverwerter Smartphone Technologies sieht vier Schutzrechte verletzt. Sie beschreiben etwa die Bedienung von Apps per Touchscreen und die Nutzung mehrerer Kalender auf einem mobilen Gerät. weiter

Ein dänischer Wissenschaftler hat die Rechte an einem dualen Antennensystem an Samsung verkauft. Sie beschreiben Verfahren für die Ermittlung der Signalstärke mehrerer Antennen. Das iPhone 4S setzt diese Technik möglicherweise unerlaubt ein. weiter

Im Gegensatz zu anderen Herstellern lässt sich Motorola Mobility nicht zu Lizenzverträgen drängen. Intellectual Ventures zieht einen Vergleich vor. Zu seinen Investoren sollen unter anderem Apple, Amazon, Microsoft, Yahoo und Google gehören. weiter

Kläger ist Innovatio IP. Es geht gegen mehrere Hotel- und Restaurantketten vor. Hotspot-Betreiber sollen eine einmalige Lizenzgebühr von bis zu 5000 Dollar zahlen. Cisco und Motorola wollen die Patente für ungültig erklären lassen. weiter

Bei Gerichten in Paris und Mailand haben die Südkoreaner einstweilige Verfügungen beantragt. Sie werfen Apple die Verletzung mehrerer 3G-Mobilfunkpatente vor. Dem Unternehmen zufolge handelt es sich um "massive" Verstöße. weiter

Das Angebot bietet laut Apple keine Grundlage für eine Einigung. Samsung will mit seinem Vorstoß einen Marktstart des Galaxy Tab 10.1 in Australien ermöglichen. Genau das versucht Apple nach Aussagen seines Anwalts weiter zu verhindern. weiter

So hoch schätzt Goldman Sachs die Einnahmen für das Finanzjahr 2012. Pro verkauftem Android-Gerät verdient Microsoft demnach zwischen 3 und 6 Dollar. Insgesamt wird sein Umsatz für 2012 mit rund 75 Milliarden Dollar veranschlagt. weiter

Die Telekom-Tochter wendet sich gegen ein Verbot von Samsung-Handys in den USA. Sie befürchtet Nachteile für sich und Verbraucher. Zugleich betont der Mobilfunkprovider, Apples geistige Eigentumsrechte zu respektieren. weiter

Es soll Samsung praktisch gezwungen haben, dem Abkommen zuzustimmen. Microsofts PR-Chef kontert mit dem Vorwurf der Weinerlichkeit. Microsoft erwartet bei Smartphones potenziell größere Einnahmen durch Patente als durch Software. weiter

Es deckt auch Smartphones und Tablets mit Googles Betriebssystem ab. Samsung zahlt Microsoft Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe. Im Gegenzug unterstützt der Softwarekonzern die Koreaner bei der Entwicklung neuer WP7-Handys. weiter

Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und Mac-Computer. HTC fordert ein Importverbot und Schadenersatz. Das taiwanische Unternehmen wirft seinem Konkurrenten vorsätzliche Verstöße gegen zwei seiner Patente vor. weiter

Apple zufolge verbinden Verbraucher "Multi-Touch" mit dem Unternehmen. Die Patentbehörde hält die vorgelegten Beweise wie Verkaufszahlen aber für unzureichend. Für sie ist der Begriff lediglich eine Funktionsbeschreibung. weiter

Die Forderung beläuft sich für jedes Patent auf 2,4 Prozent des Chip-Preises. Samsung beantragt ein Verkaufsverbot für Apples iPhone und iPad in den Niederlanden. Eine Entscheidung darüber fällt frühestens am 14. Oktober. weiter

Es will die Koreaner im Verfahren unterstützen. Jetzt muss ein Richter entscheiden, ob der US-Mobilfunkanbieter als "Freund des Gerichts" zugelassen wird. Am 13. Oktober findet die nächste Anhörung im Patentprozess statt. weiter

Ziel ist ein Verkaufsverbot für iPhone, iPad und iPod Touch. Die Klage richtet sich auch gegen Mac-Computer. Es geht unter anderem um Techniken zum 3D-Rendering sowie Grafik-Schaltkreise. weiter

Sie richten sich gegen iPhone, iPad und Apple TV. Die iOS-Geräte sollen zwei Patente für Mikroprozessorfunktionen verletzen. Via klagt bei einem Bezirksgericht in Delaware und der International Trade Commission. weiter

Die CEOs von Google und Oracle scheinen sich wenig zu bewegen. Laut manchen Kommentatoren hat Oracle seine Forderung reduziert. Einer anderen Darstellung nach wurden nur die Berechnungsmethoden angepasst. weiter

Auch in einem zweiten Punkt sind Beobachter einig: Das gültige Patentrecht erfüllt seinen Zweck nicht. Beispielsweise in den USA haben Patentrichter im Schnitt nur 18 Stunden pro Antrag Zeit für die Prüfung. Uneinigkeit herrscht bezüglich der Auswirkungen. weiter

Am Mittwoch wird wieder verhandelt - unklar ist nur, ob die CEOs erneut teilnehmen. Larry Page begleiteten diesmal David Drummond und Andy Rubin. Larry Ellison brachte CFO Safra Katz mit. weiter

Die Regierung Obama erhofft sich von der Reform mehr Innovation und Arbeitsplätze. Das Gesetz bewirkt vor allem eine Anpassung an das internationale Patentrecht. Es bleibt aber bei den umstrittenen Softwarepatenten. weiter

Angeblich verletzt Apple zwangsläufig Samsungs Wireless-Patente. Die Koreaner wollen klagen, sobald das Gerät auf den Markt kommt. Weltweit sind inzwischen 23 Verfahren anhängig - das jüngste ist Samsungs angedrohte Gegenklage in Australien. weiter

Bis 6. Dezember soll die neuerliche Untersuchung abgeschlossen sein. HTC ist zufrieden mit der Entwicklung. Die Behörde wird jetzt alle fraglichen Patente erneut überprüfen - ob sie gültig sind und ob HTC sie verletzt hat. weiter

Sie decken Techniken wie "Kommunikation über ein Netzwerk" oder "Vergabe sicherer Passwörter" ab. Insgesamt hat Google dieses Jahr schon mindestens 2053 IBM-Schutzrechte erworben. Es wehrt sich damit gegen Apple, Microsoft und Oracle. weiter

Das erste Gebot hatte 30 Dollar je Aktie betragen. Motorola-Aktionär Carl Icahn forderte 43,50 Dollar. Binnen vier Tagen kam ihm Google bis auf 40 Dollar entgegen - obwohl es keinen Mitbewerber gab. weiter

Die Zahl der Prozesse zwischen den beiden Firmen steigt damit weltweit auf 20. Apple reagiert auf eine von Samsung im Juni eingereichte Klage. Die Parteien nennen bisher keine Details zu den von ihnen in Großbritannien eingeklagten Patenten. weiter