Erst kommenden Freitag wird ein Gericht über die Zulassung von Apples Beschwerde entscheiden. Bis dahin ist das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot weiter gültig. Apples Antrag hat nur wenig Aussicht auf Erfolg. weiter
Es hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen Samsung eingereicht. Das Gericht will den Fall durch eine Anhörung am 22. Dezember klären. Bis dahin geht der Verkauf Samsung zufolge weiter. weiter
Drei Richter nehmen die im Oktober von Apple erwirkte einstweilige Verfügung einstimmig zurück. Diese bleibt aber trotzdem noch mindestens bis Ende der Woche gültig. Apple will vor dem Obersten Gerichtshof Berufung gegen das Urteil einlegen. weiter
Der Suchriese hat einen offiziellen Antrag auf Genehmigung des Kaufs gestellt. Als vorläufigen Termin für eine Entscheidung nennt Brüssel den 10. Januar. Die Zustimmung von US-Regulierungsbehörden steht ebenfalls noch aus. weiter
Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen ein Urteil von 2009 verhandelt werden. Es hat sie aber am Freitag kurzfristig zurückgezogen. weiter
Eine Entscheidung zum seit Oktober geltenden Verkaufsverbot fällt möglicherweise in dieser Woche. Samsung befürchtet derzeit "schreckliche Konsequenzen". Zu seiner Verteidigung führt es Gemeinsamkeiten mit Tablets anderer Hersteller an. weiter
Grund ist die gestrige ITC-Entscheidung: Apple verstößt demnach nicht gegen S3s Patente. Die wollte HTC aber selbst gegen Apple nutzen. Mit den bisherigen Eigentümern führt es "eine umfassende Neubewertung der S3-Übernahme" durch. weiter
Die US-Handelsbehörde ITC nimmt ein vorläufiges Urteil eines ihrer Richter zurück. Sie findet bei einer erneuten Prüfung der Unterlagen keine Patentverstöße seitens Apple vor. S3 Graphics erwägt eine Berufung gegen das Urteil. weiter
Bis zu zwei Antennen würden unter des Display - zwischen den Scharnieren - Platz finden. Gleichzeitig soll der Bildschirm rotieren können. Die Arbeiten an dem Konzept scheinen auf 2008 zurückzudatieren. weiter
Es stammt ursprünglich von Xerox - und aus dem Jahr 1998. Das Schutzrecht ist so breit gefasst, dass es für Mobile-Firmen schwierig wird, es nicht zu verletzen. Es gilt etwa für alle "Informationen", die sich auf einen Standort beziehen. weiter
Hierzulande kommt die modifizierte Version ab nächster Woche unter dem Namen Galaxy Tab 10.1N auf den Markt. Der Metallrahmen wurde verbreitert und die Position der Lautsprecher geändert. Apple könnte erneut eine Verfügung beantragen. weiter
Am Freitag legt Bundesrichterin Annabelle Bennet einen Termin fest. Samsung hat seinen Antrag auf einstweilige Verfügung in einen auf finale Verfügung umgewandelt. Im März wird also eine endgültige Entscheidung getroffen. weiter
Dies umfasst einen Informationsaustausch und Zugang zu Patenten. Google liefert auch Gutachten und rechtliche Hilfe. Als Beispiel nennt Executive Chairman Eric Schmidt den Rechtsstreit zwischen HTC und Apple. weiter
Der Marketingchef des chinesischen Konzerns bestätigt Verhandlungen mit Redmond. Die Initiative dafür ging von Microsoft aus. Huawei verfügt nach eigenen Angaben über eine Sammlung von 65.000 Schutzrechten. weiter
Schutzrechte sind seiner Ansicht nach in den USA zu vage formuliert. Die rechtliche Grundhaltung des Systems führt angeblich nur zur Verschwendung von Zeit und Ressourcen. Seine Vorwürfe richten sich erneut gegen Microsofts Patentabkommen. weiter
Apple muss auch Schadenersatz an Motorola zahlen. Die einstweilige Verfügung richtet sich jedoch nur gegen Apple USA. Nach Ansicht von Anwälten könnten dadurch Lieferungen von Apple an seine deutsche Tochter verhindert werden. weiter
Die europäischen Wettbewerbshüter haben gegen Samsung eine vorläufige Untersuchung wegen möglicher Wettbewerbsverstöße eingeleitet. Es geht um standardrelevante 3G-Patente, die die Koreaner zur Verteidigung gegen Apple einsetzen. weiter
Ein Gericht in Spanien weist die gegen Nuevas Tecnologías erhobenen Plagiatsvorwürfe zurück. Das Android-Tablet NT-K soll eine Kopie des iPad sein. Die spanische Firma geht nun mit einer Wettbewerbsklage gegen Apple vor. weiter
Samsung geht es unter anderem um die Provisionen, die Apple von Optus, Telstra und Vodafone erhält. Außerdem will es den Quellcode der iPhone-Firmware einsehen, um ihn auf mögliche Patentverletzungen zu prüfen. weiter
Es hat formal Beschwerde eingelegt. Die zuständige Richterin Lindsay Foster will so schnell wie möglich über die Berufung entscheiden. Samsung befürchtet, dass das Galaxy Tab 10.1 sonst für den australischen Markt irrelevant wird. weiter
Das bedeutet einen Punktsieg für Google, das die Überprüfung von Oracles Patenten abwarten möchte. Richter Joseph Alsup schlägt einen Juryprozess mit mehreren Abschnitten vor. Er will das umfangreiche Verfahren an einen anderen Richter abgeben. weiter
Der Mailänder Richter hat keine einstweilige Verfügung erlassen. Die nächste Anhörung ist erst am 16. Dezember. Apple will noch im Oktober mit dem Verkauf in Italien starten - gleichzeitig mit 21 weiteren Ländern. weiter
Es zahlt dafür 1,05 Milliarden Euro in bar. Sony will sich stärker auf Smartphones konzentrieren und Verluste aus dem Geschäft mit Unterhaltungselektronik kompensieren. Voraussichtlich bedeutet das auch das Ende der Marke Sony Ericsson. weiter
Der zugehörige Antrag stammt vom Dezember 2005. Er beschreibt das Entsperren des Displays per Wischgeste unter iOS. Ähnliche Funktionen, die das Patent möglicherweise verletzen, finden sich in Android und Windows Phone 7. weiter
Anlass ist eine DECT-GAP untergeordnete Technologie. AVM soll künftig keine herstellerspezifischen Protokolle mehr mittels DECT ausführen und bisher produzierte Geräte vernichten. Die Berliner weisen die die Klage als haltlos zurück. weiter
Das Lizenzabkommen deckt Smartphones, Tablets und E-Reader ab. Es gilt auch für Geräte mit Googles Betriebssystem Chrome OS. Laut Microsoft lizenziert inzwischen mehr als die Hälfte aller Android-ODMs seine Patente. weiter
Die Entwicklung des Smartphones bezieht die von Apple vorgebrachten Patentverstöße ein. Samsung schließt trotzdem Schutzrechtsverletzungen nicht vollkommen aus. Der Rechtsstreit mit Apple steht angeblich erst am Anfang. weiter
Laut dem Android-Chef wird es "eine Armlänge Abstand geben". Er stellt die Übernahme als eine Schutzmaßnahme hin. Google brauchte Motorolas Patente für seine Verteidigung gegen Apple, Microsoft und Oracle. weiter
Die US-Handelsbehörde lehnt HTCs Antrag auf eine einstweilige Verfügung und ein Importverbot für Apple-Geräte ab. Es handelt sich allerdings nur um eine vorläufige Entscheidung. Mit einem abschließenden Urteil ist im Februar zu rechnen. weiter
Es richtet sich gegen iPhone 4 und 4S sowie das iPad 2. In Australien soll Apple drei Samsung-Patente verletzen, in Japan vier. Sie beschreiben die Mobilfunktechniken WCDMA und HSPA sowie Bedienoberflächen. weiter
