USA verhängen Exportverbot gegen ZTE

Das chinesische Unternehmen verstößt laut Wirtschaftsministerium gegen Auflagen einer früheren Vereinbarung. Sie sieht bei Verstößen auch den Verlust von Exportprivilegien vor. Das Verbot trifft auch US-Unternehmen, die ZTE beliefern.

US-Unternehmen dürfen ab sofort nicht mehr den chinesischen Smartphonehersteller ZTE beliefern. Das Unternehmen unterliegt seit gestern einem von US-Wirtschaftsministerium verhängten Exportverbot. Das Verbot steht in direktem Zusammenhang mit Vorwürfen, ZTE habe unerlaubt Telekommunikationsausrüstung an den Iran und Nordkorea geliefert.

(Bild: ZTE)Konkret soll ZTE gegenüber dem Bureau of Industry and Security (BIS) falsche Angaben zu Sanktionen gemacht haben, die es wegen den Embargoverstößen gegen leitende Mitarbeiter verhängt hatte. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Wilbur Ross soll ZTE den besagten Managern ihre vollständigen Boni ausgezahlt haben, statt sie zu verwarnen. Damit soll ZTE gegen eine Einigung mit der US-Regierung verstoßen und automatisch Exportprivilegien verloren haben.

„ZTE hat das Wirtschaftsministerium getäuscht“, teilte Ross mit. „Statt seine Mitarbeiter zu maßregeln, hat ZTE sie belohnt. Dieses ungeheuerliche Verhalten kann nicht ignoriert werden.“

Im März 2017 hatte ZTE die illegalen Lieferungen an den Iran und Nordkorea eingeräumt und eine zivil- und strafrechtliche Geldbuße in Höhe von 1,19 Milliarden Dollar akzeptiert. Das Unternehmen soll nicht nur wissentlich die Ermittlungen behindert haben, sondern auch mit Falschaussagen die US-Regierung getäuscht haben. Im Rahmen der Einigung verzichtet ZTE zudem für sieben Jahre auf jegliche Exportprivilegien, sollte es gegen Auflagen verstoßen oder erneut ein Lieferembargo umgehen.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass ZTE unerlaubte Geschäftspraktiken nachgewiesen wurden. 2012 beendete Cisco nach Ermittlungen von FBI und Wirtschaftsministerium seine Zusammenarbeit mit ZTE. Vor sechs Jahren soll ZTE über ein Netzwerk von Tochterfirmen illegal reglementierte Produkte von Microsoft, HP, Oracle, Dell, Cisco und Symantec an den Iran verkauft haben.

Ebenfalls 2012 wurde ZTEs chinesischer Wettbewerber Huawei beschuldigt, versucht zu haben, einem Embargo unterliegende Produkte von Hewlett Packard an einen iranischen Mobilfunknetzbetreiber zu liefern. ZTE war darüber hinaus 2013 in einen Korruptionsskandal in der Mongolei verwickelt, der zur Verhaftung eines Finanzbeamten führte, der für ZTEs Steuererklärungen zuständig war.

Das Exportverbot schadet allerdings nicht nur ZTE, sondern auch US-Firmen. Darauf weist Investor’s Business Daily hin. Unter anderem brachen gestern die Kurse mehrerer Hersteller optischer Komponenten ein, die nun einen wichtigen Kunden verlieren. Die Aktie von Acacia Communications verlor demnach fast 36 Prozent ihres Werts. Bei anderen Werten betrug das Tagesminus immerhin bis zu 15 Prozent.

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