Apple: Samsungs Galaxy S4 verletzt fünf Patente

Es geht unter anderem um Schutzrechte für Benutzerschnittstellen und den Sprachassistenten Siri. Apple nimmt zudem Google Now ins Visier. Seine Anschuldigungen stützt es unter anderem auf eine Analyse des von Samsung gelieferten Android-Quellcodes.

Apple hat zu seiner zweiten Patentklage gegen Samsung beim zuständigen Bezirksgericht im kalifornischen San Jose einen neuen Schriftsatz eingereicht. Darin konkretisiert es die kürzlich erhobenen Vorwürfe gegen das Galaxy S4. Es soll insgesamt fünf Patente des iPhone-Herstellers verletzten. Als weiteres patentverletzendes Produkt führt Apple Google Now an.

Apple Samsung

„Apple hat das Galaxy S4 am 27. April erhalten und sofort mit einer Analyse begonnen“, zitiert Computerworld aus den Gerichtsunterlagen. Es habe bei von AT&T, T-Mobile USA und Sprint verkauften Geräten unter anderem Samsungs Anpassungen an Android Jelly Bean geprüft. „Die Analyse hat gezeigt, dass das Galaxy S4 fünf Patente von Apple auf die gleiche Art verletzt wie die anderen fraglichen Samsung-Produkte.“

Zwei der fünf Schutzrechte beziehen sich demnach auf Benutzerschnittstellen, zwei weitere auf den Sprachassistenten Siri. Das fünfte Patent beschreibt eine Technik zur Datensynchronisation.

Apple zufolge verstößt Googles Suchanwendung Now zudem gegen die beiden Siri-Patente 8.086.604 und 6.847.959, die ein „universelles Interface für die Suche von Informationen in einem Computersystem“ beschreiben. Wie Patentblogger Florian Müller schreibt, hatte Apple die beiden Schutzrechte zuvor gegen die in Android integrierte Suchfunktion in Stellung gebracht. „Inzwischen ist Google Now gestartet und Apple will seine Anschuldigungen entsprechend anpassen.“

Wie Computerworld berichtet, hat Apple für seine Analyse unter anderem als vertraulich eingestuften Quellcode untersucht, den Google und Samsung seit Juni 2012 zur Verfügung stellen. Apple habe dabei zahlreiche Probleme festgestellt.

In dem neu eingereichten Schriftsatz beschwert sich Apple auch darüber, dass es anfänglich nur Zugang zu Computern gehabt habe, die mit Servern von Samsung in Korea verbunden waren. Diese hätten neben dem eigentlichen Quellcode auch unveröffentlichten Code enthalten. Diese Änderungen sowie Ausfälle der Server hätten zu Verzögerungen bei der Analyse geführt. Inzwischen stelle Samsung aber rund 1,9 Terabyte Quellcode auf einem lokalen Server zur Verfügung.

Des Weiteren habe Samsung am 12. April die von Apple geforderte Zuordnung des Quellcodes zu den einzelnen patentverletzenden Produkten vorgenommen, heißt es weiter in dem Computerworld-Bericht. Google wiederum habe den größten Teil seines Quellcodes erst zum 31. März bereitgestellt. Apple führe dies als Argumente dafür an, dass das Gericht die neuen Anschuldigungen zulassen solle.

Apples zweite Patentklage gegen Samsung läuft seit Februar 2012. Anfänglich richtete sie sich in erster Linie gegen das Galaxy Nexus. Die Hauptverhandlung soll Anfang 2014 beginnen. Bis dahin will die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Umfang des Rechtsstreits noch deutlich reduzieren. Für jede Seite sieht sie nur maximal fünf Patentansprüche und bis zu zehn angeblich patentverletzende Produkte vor.

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Themenseiten: Apple, Galaxy S4, Google, Patente, Samsung, Smartphone, iPhone

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13 Kommentare zu Apple: Samsungs Galaxy S4 verletzt fünf Patente

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  • Am 23. Mai 2013 um 9:23 von marc

    Also das is ja mal der größte Schwachsinn … Hat Apple mal wieder feststellen müssen das sie nicht mehr der Marktführer sind ! Eine Schande

    • Am 23. Mai 2013 um 12:44 von Square Zero

      Dass Samsung Marktführer ist, macht seine Geräte nicht besser als andere! Reine Geschmackssache, evtl. auch schon eine Glaubensfrage.
      Apple nutzt einfach seine (etwas seltsam anmutende) Chance, einem Konkurrenten Steine in den Weg zu legen – wie Samsung übrigens auch! Von daher ist Ihr Kommentar äusserst nutzlos!

  • Am 23. Mai 2013 um 9:26 von Otternase

    Frei nach abba: „Copy, copy, copy … on my floppy … I’m the Smsng Copy-caaat!“ ;-)

    • Am 23. Mai 2013 um 10:27 von Ikarus

      Wo bleiben Ihre ach so witzigen Kommentare wenn Apple der Beklagte ist? Aber ist schon klar, wer sich im Erfolg Anderer sonnt braucht halt die entsprechende Brille. Ich hoffe inständig, dass Kim Dotcom tatsächlich ein Patent innehält welches ihm den Klageweg, gegen alle die die ein Authentifizierungsverfahren nutzen, freimachen würde. Nicht weil mir was an dem Betrüger liegen würde, es aber die ganze Perversion des US-Patenrechts „auf den Punkt“ bringen würde.

      Die klauen alle wie die Raaben, nur umso erfolgreicher der Dieb ist, desto schwieriger ist ihm beizukommen, besonders durch die verklärten Blicke der bebrillten Anhänger die doch tatsächlich glauben mit dem Erwerb eines entsprechendes Gutes den Glanz des Herstellers abzubekommen. Wenn sie potthässlich sind, hilft auch kein Armani Anzug. Und wer keine gesellschaftliche Stellung hat, bekommt sie auch nicht mit einem Ferrari.

      • Am 23. Mai 2013 um 12:47 von Square Zero

        Zitat
        „Wo bleiben Ihre ach so witzigen Kommentare wenn Apple der Beklagte ist? Aber ist schon klar, wer sich im Erfolg Anderer sonnt braucht halt die entsprechende Brille.“
        Zitat Ende

        Die hämischen Kommentare kommen dann von Samsunganhängern wie Ihnen, auf die Otternase im gleichen Stil wie Sie gerade, antwortet.

        • Am 23. Mai 2013 um 16:32 von Ikarus

          Sie machen das Gleiche wie offensichtlich so viele Anhänger… Sie teilen in Anhänger für diese oder jene ein. Ich bin überhaupt kein Anhänger von irgendeiner Firma, ich bin Gegner von Missständen – egal wo sie auftreten. Je nachdem worum es geht, werd ich dann als Samsunganhänger, Microsoftmitarbeiter, Nokia Fanboy, Linuxbastler oder sonst was betitelt. Ist mir eigentlich egal obwohl es mir immer wieder bestätigt, dass es gerade für Appleanhänger(nicht User!) nur zwei Seiten zu geben scheint, entweder man ist uneingeschränkter Appler oder Applefeind…. Ich kann nicht beurteilen ob Sie ein Anhänger irgendeiner Firma sind, dazu ist ihr Kommentar zu offen gehalten, es ist aber sicher, dass Otternase und der Harry glühende Appleverehrer sind – egal was Apple verbockt, es sind immer die Anderen die kopieren, nachäffen oder einfach nur noch böser sind… Man hat bei jeder Applekritik immer das Gefühl, eine Kirche zu beleidigen und die Dorfpfarrer blasen zum Angriff mit immer den gleichen Platitüden.

          • Am 23. Mai 2013 um 17:21 von Otternase

            Es ist doch immer wieder toll, welche Pawlowschen Reaktionen Sie an den Tag legen. Wann immer etwas Ihnen nicht passt, ist automatisch Apple schuld, und Sie müssen das zwanghaft der Welt kund tun.

            Nun ja. Samsung kopiert nun mal, wo es kann (nicht nur Produkte, sondern auch Apple’s Store Design inkl. Farbgestaltung und sogar die Shirts der Angestellten sehen gleich aus, siehe Sydney), nur, um das Apple Feelimg zu wecken. Da müssen sie sich schon gefallen lassen, dass man das beim Namen nennt.

            Aber da sind Sie ja gerne Blind: solange es gegen Apple geht, ist Ihnen jedes windoge Argument Recht. Wenn der Speichel bereits läuft, dann reagiert man eben entsprechend der Konditionierung. ;-)

          • Am 24. Mai 2013 um 8:17 von Square Zero

            @ikarus
            Ich bitte um Entschuldigung, wenn ich Sie in eine Schublade gesteckt habe, in die Sie nicht gehören!
            Andererseits lassen Ihre Kommentare schon den Schluss zu, dass Sie von Apple weit weniger halten, als z. B. von Samsung. Sei’s drum! Ich versuche meine Kommentare tatsächlich neutral zu halten, weil ich zwar eine eigene Meinung habe und diese ggf. auch mitteile, aber dabei auf gar keinen Fall missionieren möchte. Es soll jeder mit seinem Gerät glücklich werden. Und Sie haben natürlich recht, dass es Apple-Anhänger mit einer Nulltoleranz gibt, aber es gibt – und gerade hier bei zdnet – auch wirklich sehr viele Samsung-Jünger, die auch nicht über ihren Smartphonerand hinaus sehen und dieses auch vehement mitteilen, inkl. der Beleidigung der Kirche Samsung.
            Im übrigen bin ich tatsächlich kein Anhänger einer Marke. Mein Idealphone würde in etwa so aussehen:
            – optisch und von der Größe ein Bold 9790 (mit echter Hardwaretastatur)
            – haptisch ein HTC One
            – leistungstechnisch ein S4
            – und als Betriebssystem iOS
            In diesem Fall könnte als Marke drauf stehen, was will.
            Ich warte im Moment noch auf aussagekräftige Ergebnisse der Beta-Test-Feldversuche zum BB Q10.

  • Am 23. Mai 2013 um 13:42 von Frank

    Dieses Thema ist mittlerweile sowas von nervig !!

    Recht oder Unrecht, ich persönlich empfinde es als
    nerv tötenden „Kleinkrieg“ auf Kosten der Kunden beider
    Läger !

    Ihr könnt es sehen wie ihr wollt, aber für mich
    schießt sich Apple dadurch immer mehr ins aus.
    Innovationen sehe ich so gut wie keine, höre ich Apple,
    denke ich mittlerweile an Patentkrieg und Klagen, aber
    nicht mehr an iphone und Co. ! Für mich war das auch
    ein Grund, kein Apple-Gerät mehr zu kaufen.

  • Am 23. Mai 2013 um 16:26 von Michael

    Das S3 war von 2o12. Jetzt haben wir 2013 und es kommt das S4. Also wird wohl pünktlich zum Ende des Prozesses das entsprechend modifizierte S5 erscheinen. Was bringt Apple diese Klage?

    Ich habe den Eindruck, dass diese Prozesse nur geführt werden damit der Name Apple mal wieder in der Zeitung oder im Netz zu lesen ist. Ich denke, dass diese Klagen eine Form der Kundenbindung darstellen – wie Nicht-Kunden darauf reagieren scheint für Apple wohl nicht interessant genug zu sein, um es zu berücksichtigen.

    Meiner Meinung nach könnte es durchaus sein, dass sowohl Samsung als auch Apple durch die Polarisation der potentiellen Käufer so starke Vorteile generieren können, dass solche Prozesse sich durchaus lohnen. Nicht durch ein Urteil oder ein damit verbundenes Verbot des Konkurrenten, sondern einfach nur durch die Tatsache, dass man wahrgenommen wird. Damit sind solche Prozesse wahrscheinlich nichts anderes als übergroße Werbetafeln.

  • Am 24. Mai 2013 um 7:23 von Wolfgang

    Es dürfte wohl offensichtlich der immerwährende streitsüchtige Apfel sein der mit Allen ins Gericht geht oder? Heute sollte es logisch und auch klar sein, das ein Handy eckig ist und mit zeitgemäßer Software usw. daher kommt egal von welchem Hersteller. Nun gehen die Apfelspielchen erneut von Neuem los und man sollte überlegen, denn jeder Käufer zahlt diese Unnötigkeiten am Ende :-(

  • Am 25. Mai 2013 um 8:23 von Jupp

    Stimmt, Samsung will nichts als den Weltfrieden:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Samsung_SGR-A1

    • Am 28. Juni 2013 um 10:04 von Pjotr

      Terminator lässt grüßen – jetzt wird alles klar! Samsung arbeitet an der Zerstörung der Menschheit! ;-)

      Nun ja: ein Unternehmen, das Kampfroboter produziert, das muss man aber nicht unbedingt mögen.

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