Apple: „Samsung will uns mit seinem Antrag nur schikanieren“

Die Koreaner verlangen Informationen zu "iPhone 4S", "iPhone 5" und "iPad 3". Sie wollen dadurch sicherstellen, kein geistiges Eigentum von Apple zu verletzten. Apple betont nun, seine Klage beziehe sich nicht auf künftige Produkte.

Apple hat auf Samsungs Wunsch reagiert, Muster der nächsten Generation von iPhone und iPad zu prüfen. Erwartungsgemäß fordert es den zuständigen Bezirksrichter auf, Samsungs Antrag abzulehnen. Es handle sich um reine „Schikane“.

Der Antrag von Samsung sei „kein glaubwürdiger Schritt, um für die Verteidigung notwendige Informationen zu erhalten. Vielmehr handelt es sich um einen durchsichtigen und unangemessenen Versuch, Apple zu schikanieren, indem man Einsicht in Firmengeheimnisse der höchsten Stufe fordert, die keinen Bezug zu Apples Vorwürfen haben.“ Der koreanische Elektronikkonzern hatte behauptet, er wolle so sicherstellen, dass seine Geräte künftig nicht mehr, wie von Apple im April behauptet, dessen Patente verletzen.

Die bisher noch nicht offiziell angekündigten Geräte bezeichnete Samsung in seinem Antrag als „iPhone 4S“, „iPhone 5“, „iPad 3“ und „iPad der dritten Generation“. Apple betont in seinem Konter, es gehe in dem Prozess nicht um zukünftige, sondern um bereits regulär erhältliche Produkte. Eine Entscheidung des Gerichts zu dieser Eingabe steht am Freitag dieser Woche an.

Eine Woche zuvor hatten die Richter Samsung angewiesen, Apple Muster seiner Smartphones und Tablets vorzulegen, darunter das Galaxy S II, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1. Apple will so herausfinden, ob auch kommende Samsung-Produkte sein geistiges Eigentum verletzten, wie es der ursprünglichen Klage zufolge bei Geräten wie dem Nexus S und Captivate der Fall ist.

Apple wirft Samsung in seiner Klageschrift vom April vor, mit der Produktreihe Galaxy Design und Benutzeroberfläche von iPhone und iPad zu kopieren sowie mehrere Apple-Patente zu verletzen. Samsung reagierte darauf mit Patentklagen in mehreren Ländern.

Offen bleibt, ob sich die Verschärfung des Streits auch auf die geschäftlichen Beziehungen zwischen Samsung und Apple auswirkt. Apple bezieht unter anderem Prozessoren und LCDs für iPhone und iPad von Samsung. Die Firmen hatten Berichten zufolge im Februar über einen 7,8-Milliarden-Dollar-Auftrag für LCD-Panels, Prozessoren und Flashspeicher verhandelt. Laut Apple-COO Tim Cook ist Apple sogar Samsungs größter Kunde. Außerdem sei Samsung „ein sehr geschätzter Lieferant von uns.“

Apple v Samsung

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