Softwarepatente: Streit in der Open-Source-Community

"Schlimmer als Nichtstun" – der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, schimpft auf das "Prior Art"-Patentprojekt der Open Source Development Labs. Seiner Meinung nach wird es sich zum juristischen Bumerang für die Open-Source-Bewegung entwickeln.

Die Bemühungen des Open Source Development Labs zum Schutz von Entwicklern gegen Softwarepatente sind in die Kritik von Richard Stallman geraten. Stallman ist Gründer der Free Software Foundation und der Meinung, dass sich der vorgebliche Schutz als Bumerang für die Open-Source-Bewegung erweisen wird.

Die Kontroverse dreht sich um die Frage von Patenten auf Softwareverfahren, die nach Auffassung vieler Beteiligter eine Bedrohung für die Zukunft von Open-Source-Software und Softwareinnovationen im Allgemeinen darstellen. Weil Softwareverfahren abstrakt sind, könnten sich Unternehmen mithilfe solcher Patente das Monopol auf Ideen verschaffen, ohne die Software nicht entwickelt werden kann.

Das OSDL-Projekt unter dem Namen „Open Source as Prior Art“ zielt auf eine Dokumentation (oder Tagging) für Open-Source-Programme ab, die von Haus aus nicht patentiert sind. Eine solche Dokumentation kann dann von den US-Patentbehörden verwendet werden, um zu belegen, dass patentierte Konzepte bereits vor dem beantragten Patent existierten. Das macht das Patent möglicherweise ungültig und mindert das Risiko von Rechtsstreitigkeiten.

Kürzlich veranstalteten OSDL und das US-Patentamt gemeinsam einen Workshop in Oregon zur Zukunft des Software-Tagging. In Reaktion darauf veröffentlichte Stallman eine kritische Stellungnahme. Darin ermahnt er Entwickler ihre Teilnahme an Open-Source-Projekten gut zu überdenken.

Stallman argumentiert, dass der Workshop sich mit den falschen Problemen beschäftigt hat. Trivialpatente, denen frühere Referenzmodelle – so genannte Prior Art – nachgewiesen werden können und die daher gar nicht erst hätten erteilt werden dürfen, stellen seiner Meinung nach gar nicht das Hauptproblem dar. „Ein solches Projekt kann Programmierer nicht wirklich vor Softwarepatenten schützen…Die größte Gefahr stellen Patente dar, die nicht trivial sind und für die wir keinen Prior-Art-Status geltend machen können“, schreibt Stallman.

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