EU-Parlament stimmt für umstrittene Urheberrechtsreform

von Bernd Kling

Die Richtlinie sieht ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor. Verschärfte Haftung nötigt Online-Plattformen zum Einsatz von Uploadfiltern. Die endgültige Entscheidung ist Anfang 2019 zu erwarten - kurz vor der Europawahl. weiter

Chinesische Online-Händler auf dem Weg nach Europa

von Stefan Beiersmann

Konkret bereiten Alibaba und JD.com den Markteinstieg vor. JD.com arbeitet noch an einer Strategie. Alibaba soll indes bereits ein Logistiknetz aufbauen. Accenture geht davon aus, dass beide Unternehmen durch Akquisitionen hierzulande Fuß fassen. weiter

Bericht: Apples Steuerrückzahlung an Irland startet im Mai

von Stefan Beiersmann

Die 13 Milliarden Euro landen auf einem Treuhandkonto. Apple hat bis zum dritten Quartal Zeit, die vollständige Summe zu bezahlen. Irlands Beschwerde gegen die Rückforderung wird wahrscheinlich noch dieses Jahr verhandelt. weiter

Facebook passt Datenschutzeinstellungen an

von Bernd Kling

Das Unternehmen lobt die europäische Datenschutz-Grundverordnung und will ihre Vorgaben weltweit umsetzen. Die in Europa abgeschaltete Gesichtserkennung führt Facebook wieder ein, wenn auch optional. weiter

Qualcomm – EU verhängt Kartellstrafe von 1 Milliarde Euro

von Bernd Kling

Die jahrelange Untersuchung ergab, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung bei LTE-Basisband-Chipsätzen missbraucht hat. Mit Milliardenzahlungen soll der Chiphersteller Apple dazu bewegt haben, keine Konkurrenzprodukte einzusetzen. weiter

Großbritannien schließt Steuerschlupflöcher für Apple und Amazon

von Stefan Beiersmann

Sie richtet sich gegen Offshore-Steuermodelle. Eine Steuer auf Lizenzgebühren für geistiges Eigentum soll die Übertragung von Gewinnen auf ausländische Töchter unattraktiv machen. Großbritannien schätzt die Mehreinnahmen auf 200 Millionen Pfund jährlich. weiter

Facebook: Max Schrems kann Musterklage in Österreich führen

von Bernd Kling

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof befürwortet, die Klage des Datenschutzaktivisten in Wien zuzulassen - als privater Verbraucher. Er spricht sich aber gegen eine Sammelklage im Namen von 25.000 Verbrauchern aus, die ihre Ansprüche an Schrems übertragen hatten. weiter

EU verklagt Irland wegen Apples offener Steuerrückzahlung

von Stefan Beiersmann

Das Land hat nach mehr als einem Jahr die Berechnung der Höhe der Rückforderung nicht abgeschlossen. Der EU-Vertrag sieht jedoch nur eine Frist von vier Monaten für die Rückzahlung vor. Die gewährte Steuervorteile in Höhe von 13 Milliarden Euro sieht die EU weiterhin als illegale staatliche Beihilfe an. weiter