EU: Spotify reicht Kartellbeschwerde gegen Apple ein

von Bernd Kling

Der Musikstreamingdienst fordert einheitliche Wettbewerbsbedingungen im App Store. Er wirft dem iPhone-Hersteller vor, als Besitzer der iOS-Plattform eigenen Angeboten wie Apple Music systematisch Vorteile zu verschaffen. weiter

Smartphoneverkäufe in Europa: Huawei und Xiaomi auf der Überholspur

von Bernd Kling

Die chinesischen Hersteller konnten 2018 in einem rückläufigen Markt stark zulegen. Die US-Politik sorgte dafür, dass sie in Europa statt in Amerika investieren. In der Mittelklasse wurden Geräte mit Notch-Displays und Dualkameras zu aggressiven Preisen verfügbar. weiter

EU: Mitgliedstaaten stimmen für Uploadfilter

von Bernd Kling

Deutschland gibt seine ablehnende Haltung auf und einigt sich mit Frankreich auf eine gemeinsame Linie. Julia Reda sieht darin "die bisher extremste Version von Artikel 13". Auch kleine Plattformen sollen zum Einsatz von Filtern verpflichtet werden, wenn sie länger als drei Jahre bestehen. weiter

Frankreich plant Steuer für Technikfirmen bereits ab 1. Januar

von Stefan Beiersmann

Der französische Wirtschaftsminister rechnet mit Einnahmen von 500 Millionen Euro im kommenden Jahr. Er will nicht mehr auf die Einführung einer EU-weiten Steuer warten. Die EU-Kommission beschäftigt sich derzeit mit einem Vorschlag, der eine Steuer von drei Prozent auf Einnahmen aus digitaler Werbung vorsieht. weiter

Link-Steuer: Google News droht Einstellung in Europa

von Bernd Kling

Die EU-Kommission will ein europaweites Leistungsschutzrecht einführen. Es könnte Google zur Lizenzzahlungen für Links zu und Ausschnitte aus Inhalten zwingen. Schon 2014 sah ein Gesetz in Spanien solche Zwangslizenzen vor - und führte dort zur Einstellung von Google News. weiter

Irland meldet vollständige Begleichung von Apples Steuerschuld

von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller zahlt zusätzlich zu den geforderten 13,1 Milliarden Euro noch 1,2 Milliarden Euro Zinsen. Irland verwaltet das Geld nun in einem Treuhandfonds. Der Streit um die Steuernachzahlung wird möglicherweise erst in mehreren Jahren abschließend geklärt. weiter

EU-Parlament stimmt für umstrittene Urheberrechtsreform

von Bernd Kling

Die Richtlinie sieht ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor. Verschärfte Haftung nötigt Online-Plattformen zum Einsatz von Uploadfiltern. Die endgültige Entscheidung ist Anfang 2019 zu erwarten - kurz vor der Europawahl. weiter

Chinesische Online-Händler auf dem Weg nach Europa

von Stefan Beiersmann

Konkret bereiten Alibaba und JD.com den Markteinstieg vor. JD.com arbeitet noch an einer Strategie. Alibaba soll indes bereits ein Logistiknetz aufbauen. Accenture geht davon aus, dass beide Unternehmen durch Akquisitionen hierzulande Fuß fassen. weiter

Bericht: Apples Steuerrückzahlung an Irland startet im Mai

von Stefan Beiersmann

Die 13 Milliarden Euro landen auf einem Treuhandkonto. Apple hat bis zum dritten Quartal Zeit, die vollständige Summe zu bezahlen. Irlands Beschwerde gegen die Rückforderung wird wahrscheinlich noch dieses Jahr verhandelt. weiter

Facebook passt Datenschutzeinstellungen an

von Bernd Kling

Das Unternehmen lobt die europäische Datenschutz-Grundverordnung und will ihre Vorgaben weltweit umsetzen. Die in Europa abgeschaltete Gesichtserkennung führt Facebook wieder ein, wenn auch optional. weiter

Qualcomm – EU verhängt Kartellstrafe von 1 Milliarde Euro

von Bernd Kling

Die jahrelange Untersuchung ergab, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung bei LTE-Basisband-Chipsätzen missbraucht hat. Mit Milliardenzahlungen soll der Chiphersteller Apple dazu bewegt haben, keine Konkurrenzprodukte einzusetzen. weiter

Großbritannien schließt Steuerschlupflöcher für Apple und Amazon

von Stefan Beiersmann

Sie richtet sich gegen Offshore-Steuermodelle. Eine Steuer auf Lizenzgebühren für geistiges Eigentum soll die Übertragung von Gewinnen auf ausländische Töchter unattraktiv machen. Großbritannien schätzt die Mehreinnahmen auf 200 Millionen Pfund jährlich. weiter

Facebook: Max Schrems kann Musterklage in Österreich führen

von Bernd Kling

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof befürwortet, die Klage des Datenschutzaktivisten in Wien zuzulassen - als privater Verbraucher. Er spricht sich aber gegen eine Sammelklage im Namen von 25.000 Verbrauchern aus, die ihre Ansprüche an Schrems übertragen hatten. weiter

EU verklagt Irland wegen Apples offener Steuerrückzahlung

von Stefan Beiersmann

Das Land hat nach mehr als einem Jahr die Berechnung der Höhe der Rückforderung nicht abgeschlossen. Der EU-Vertrag sieht jedoch nur eine Frist von vier Monaten für die Rückzahlung vor. Die gewährte Steuervorteile in Höhe von 13 Milliarden Euro sieht die EU weiterhin als illegale staatliche Beihilfe an. weiter

Illegale Online-Inhalte: eco warnt vor neuen EU-Leitlinien

von Bernd Kling

Die Europäische Kommission drängt zu proaktiverem Vorgehen gegen illegale Internetinhalte und will die Providerhaftung weiter verschärfen. Der Verband der Deutschen Internetwirtschaft sieht darin die Gefahr, dass das funktionsfähige Haftungsgefüge der eCommerce-Richtlinie ausgehöhlt wird. weiter

Kartellverfahren gegen Intel: EuGH hebt Urteil auf

von Anja Schmoll-Trautmann

Der EuGH hebt das Urteil des EuG von 2014 wieder auf und weist das Gericht der Europäischen Union an, Intels Argumente noch einmal anzuhören. Intel war damals zu einer Strafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro verurteilt worden. weiter