Türkei entsperrt Youtube

Die türkische Regierung hat nach zwei Monaten Blockade den Zugriff auf Youtube wieder freigegeben. Fünf Tage zuvor hatte das Verfassungsgericht des Landes die Sperre als Einschränkung der Meinungsfreiheit verurteilt.

Die Sperre war am 27. März verhängt worden, weil auf Youtube ein Audio-Mitschnitt eines Telefonats verfügbar war, das Vertreter der Regierung und des Militärs zum Thema Sicherheit in Syrien führten. Unter anderem wollten die Regierungsvertreter offenbar feststellen, ob ein Luftschlag gegen Syrien zu rechtfertigen wäre.

Ein anderer Mitschnitt enthält ein angebliches Gespräch zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem Sohn Bilal, in dem er ihn anweist, einen größeren Geldbetrag verschwinden zu lassen. Erdoğan, der seit 2003 Ministerpräsident des Landes ist, bezeichnete die Aufnahme als Fälschung und drohte rechtliche Schritte an.

Auch Twitter war zunächst gesperrt worden, aber nach einem Urteil schon in der ersten Aprilwoche wieder verfügbar. Im Fall Youtube befand das Gericht in Ankara nur Sperren einzelner Videos für gerechtfertigt. Dies ignorierten die Behörden jedoch. Die Google-Tochter zog daraufhin vors Verfassungsgericht.

Die Blockade hatte umfangreiche Proteste und Demonstrationen nach sich gezogen, ebenso wie Kritik ausländischer Politiker an der Willkür der Regierung Erdoğan. Die vor Gericht erzwungene Rückkehr von Youtube bedeutet auch keineswegs ein Ende der Zensur in der Türkei. Insgesamt sind dort derzeit mehr als 40.000 Websites gesperrt, wie die als führende Autorität geltende Statistik-Website engelliweb.com meldet.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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