US-Justiz verklagt chinesische Militärhacker wegen Cyberspionage

von Stefan Beiersmann

Die Klage richtet sich gegen insgesamt fünf Personen. Sie sollen zwischen 2006 und 2014 mindestens fünf Firmen sowie eine Gewerkschaft ausgespäht haben, um Geschäftsgeheimnisse zu stehlen. Zu den Opfern gehört auch die US-Niederlassung von Solarworld. weiter

Gericht lehnt Apples Berufungsantrag auf Abweisung der E-Book-Klage ab

von Björn Greif

Die zuständige Richterin warf Apple eine widersprüchliche Argumentation vor. Das Unternehmen hatte seinen Antrag damit begründet, dass der Staat nicht berechtigt sei, Schadenersatz einzuklagen. 33 Bundesstaaten fordern von Apple nun bis zu 840 Millionen Dollar. Das Verfahren beginnt am 14. Juli. weiter

Apple legt Berufung gegen E-Book-Kartellurteil ein

von Björn Greif

In einer 75-seitigen Begründung bezeichnet es die im Sommer getroffene Entscheidung von Bezirksrichterin Denise Cote als "eine radikale Abkehr von modernen Kartellgesetzen". Sollte sie weiter Bestand haben, würde dies "Innovationen ausbremsen, den Wettbewerb einfrieren und Verbrauchern schaden". weiter

Berufungsgericht setzt Apples externen Kartellwächter wieder ein

von Björn Greif

In seinem Urteil umreisst es nochmals Michael Bromwichs Befugnisse. Er darf nur Unterlagen einsehen und Apple-Mitarbeiter zu Themen befragen, die für seine Aufgabe relevant sind. Das US-Justizministerium zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung. weiter

US-Justizministerium stellt Kartelluntersuchung gegen Samsung ein

von Björn Greif

Dabei ging es um von Samsung eingesetzte standardrelevante Patente, mit denen es ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte in den USA durchsetzen wollte. Das Kartellamt hält Samsungs Vorgehen zwar weiterhin für wettbewerbswidrig, sieht aufgrund des Vetos der US-Regierung gegen das Vebot aber derzeit keinen Handlungsbedarf. weiter

DOJ: Apples Überwachung durch externen Kartellwächter war rechtens

von Björn Greif

Das US-Justizministerium fordert das Bundesberufungsgericht auf, Apples Antrag auf vorläufige Aussetzung der Überwachung abzulehnen. Ihm zufolge hat das zuständige Bezirksgericht seine Kompetenzen nicht überschritten, als es Michael Bromwich zu Apples Aufseher bestellte. weiter

Apple-Manager Eddy Cue sagt im E-Book-Kartellprozess aus

von Bernd Kling

Er räumt ein, dass Apples Vereinbarungen mit den Verlagen zu verteuerten E-Books führten. Der Wunsch nach höheren Preisen sei aber von den Verlagen ausgegangen. Steve Jobs war zunächst nicht am E-Book-Markt interessiert, bestimmte dann aber Apples Verhandlungsstrategie. weiter

E-Book-Kartellprozess: Streit um eine E-Mail von Steve Jobs

von Bernd Kling

In einem E-Mail-Entwurf befürwortete der Apple-Gründer, Amazon zur Übernahme des Agenturmodells zu zwingen. Laut Apple war die tatsächlich versandte Mail jedoch ganz anders formuliert. Im dreiwöchigen Verfahren müssen Apple-Manager Eddy Cue und hochrangige Vertreter der Verlage aussagen. weiter

Prozessauftakt: Apple bestreitet Preisabsprachen für E-Books

von Stefan Beiersmann

Apples Anwalt Orin Snyder bezeichnet die Kartellklage als "bizarr". Das US-Justizministerium will hingegen beweisen, dass Apple das Komplott für die Preisabsprachen angeführt hat. Der Prozess soll noch rund drei Wochen dauern. weiter