Pirate-Bay-Gründer Fredrik Neij in Thailand verhaftet

Die Behörden des Landes setzen einen Haftbefehl von Interpol um. Sie wollen Neij nun an sein Heimatland Schweden ausliefern. Die vergangenen Jahre lebte er mit seiner Familie in Laos und besuchte von dort aus regelmäßig Thailand. weiter

Justiz geht gegen Uploader des Filesharing-Portals boerse.bz vor

Die Polizei hat am heutigen Dienstag 121 Wohnungen in 14 Bundesländern nach Beweismitteln durchsucht. Dabei stellte sie Computer, Festplatten und DVDs sicher. Die Ermittlungen könnten anders als im Fall von kinox.to auch negative Konsequenzen für die 2,7 Millionen Nutzer der Plattform haben. weiter

Leistungsschutzrecht: Spanien führt „Google-Steuer“ ein

Eine Reform des Gesetzes über geistiges Eigentum wurde vor allem von Presseverlagen unterstützt. Es sieht Zahlungen an Verlage für Textauszüge vor, die von Google und anderen Suchmaschinenbetreibern angezeigt werden. Die Einziehung soll der Verlegerverband AEDE übernehmen - und die Verlage dürfen nicht auf die Erhebung von Gebühren verzichten. weiter

Polizei schreibt mutmaßliche kinox.to-Betreiber zur Fahndung aus

Die Brüder Kastriot und Kreshnik Selimi stehen in Verdacht, Straftaten wie räuberische Erpressung, Nötigung, Brandstiftung, Urheberrechtsverletzung und Steuerhinterziehung begangen zu haben. Zusammen mit anderen Beschuldigten sollen sie auch hinter den Portalen movie4k.to, mygully.com und boerse.sx stehen. weiter

EuGH: Einbetten von Youtube-Videos stellt keine Urheberrechtsverletzung dar

Dasselbe gilt praktisch für alle urheberrechtlich geschützten Inhalte im Netz, die öffentlich zugänglich gemacht wurden und mittels Framing eingebettet werden. Dabei spielt es laut EuGH offenbar auch keine Rolle, ob sie mit oder ohne Zustimmung des Urhebers ins Netz gelangt sind. weiter

Google wehrt sich gegen Piraterie-Vorwürfe von News Corp

News Corp kritisiert in einem Brief an die EU die Suchmaschine als "Plattform für Piraterie". Googles Suchalgorithmus bevorzuge News-Aggregatoren gegenüber den eigentlichen Herausgebern. Google liefert nach eigenen Angaben Verlegern monatlich jedoch mehr als 10 Milliarden Klicks. weiter

Getty Images verklagt Microsoft wegen Urheberrechtsverletzung

Mit seinem Bing Image Widget erlaubt Microsoft Website-Betreibern das einfache Einbetten von Bildern aus der Bing-Bildersuche. Das Tool wurde am 22. August veröffentlicht - und laut Getty entstand dadurch ein "unkalkulierbarer" Schaden. weiter

Redtube-Abmahn-Anwalt von Gericht verurteilt

Zwei Jahre Haft auf Bewährung, 80 Sozialstunden und Geldauflage von 80.000 Euro - so lautet das Urteil des Augsburger Schöffengerichts gegen den Rechtsanwalt Thomas Urmann wegen Betrugs und Insolvenzverschleppung. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, verliert der Redtube-Abmahn-Anwalt auch seine Zulassung. weiter

Brite wegen Betrieb von Torrent-Proxy-Servern verhaftet

Er ist inzwischen auf Kaution frei. Eine Anklage könnte trotz unklarer Rechtslage folgen: Proxy-Server sind nur Zugangsvermittler und speichern selbst keine illegalen Inhalte. In Großbritannien ist etwa The Pirate Bay seit 2012 gesperrt. weiter

Ebay und LVMH legen jahrelangen Streit um Verkauf gefälschter Ware bei

Er ging auf eine Klage von LVMH aus dem Jahr 2008 zurück, in der es Ebay vorwarf, nicht genügend gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu tun. Künftig wollen das Internetauktionshaus und der Luxusgüterkonzern gemeinsam gegen Plagiate vorgehen. In welcher Form, ließen sie offen. weiter

Massenhaft gefälschte Filesharing-Abmahnungen im Umlauf

Darin werden die Empfänger im Namen bekannter Abmahnkanzleien zur Zahlung von bis zu 500 Euro binnen 48 Stunden aufgerufen. Außerdem hängt den E-Mails eine ZIP-Datei an, die höchstwahrscheinlich Schadsoftware enthält. Betroffene sollten die Nachrichten einfach löschen. weiter

BGH bestätigt Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs

Der EuGH hatte bereits 2013 die Rechtmäßigkeit der deutschen Urheberrechtsabgabe auf Drucker festgestellt. Der BGH unterscheidet nun allerdings zwischen Druckgeräten und PCs: Bei ersteren wird die Abgabe für analoge Vervielfältigungsstücke fällig, bei letzteren für digitale. Das gilt für Geräte, die zwischen 2001 und 2008 auf den Markt kamen. weiter

FIFA und Fernsehpartner gehen gegen WM-Videos bei Vine vor

Das hat eine Debatte über das "Fair Use"-Prinzip in den USA angestoßen. Sechs Sekunden flimmernde Fernsehbilder erscheinen vielen harmlos. Ein Anwalt der EFF weist auf das Kriterium des Zwecks hin - bezweifelt aber, dass sich die Rechteinhaber mit den Maßnahmen einen Gefallen tun. weiter

Sony: Neue Präsidentin soll Entertainment-Sparte voranbringen

Auf diese Stelle hat es die bisherige Chefjustiziarin Nicole Seligman berufen. Sie berichtet künftig direkt an den CEO von Sony Entertainment, Michael Lynton. Letztes Jahr forderten schon Aktionäre, Entertainment auszugliedern - CEO Kazuo Hirai versprach stattdessen "Innovationen". weiter

Pirate-Bay-Gründer Peter Sunde in Schweden verhaftet

Er muss nun die gegen ihn verhängte Gefängnisstrafe wegen Urheberrechtsverletzungen antreten. Interpol hatte schon seit 2012 nach ihm gefahndet. Angeblich hat er sich in den vergangenen zwei Jahren auch in Deutschland aufgehalten. weiter

Kritik an AGB: WhatsApp sichert sich weitgehende Rechte an Nutzerinhalten

Zu diesem Ergebnis kommt ein Anwalt bei einer Analyse der Geschäftsbedingungen im Auftrag des Handelsblatts. Durch die Nutzung des Messaging-Dienst treten Anwender etwa Rechte an hochgeladenen Bildern ab. Der neue WhatsApp-Eigentümer Facebook sah sich vor Jahren ähnlicher Kritik ausgesetzt. weiter

Java-Berufungsverfahren: Oracle erzielt Etappensieg gegen Google

Der Federal Circuit urteilt anders als die Vorinstanz, dass Oracles 37 Java-APIs dem Urheberrecht unterliegen. Es lässt aber offen, ob die Verwendung der Programmierschnittstellen in Googles Mobilbetriebssystem Android durch das Fair-Use-Prinzip gedeckt war. Zur Entscheidung dieser Frage verweist es den Fall zurück an das US-Bundesbezirksgericht in Nordkalifornien. weiter

Bericht: Microsoft und Sony investieren in Intellectual Ventures

Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor Gericht in Stellung. Die früheren Investoren Apple und Intel haben sich laut Reuters an der jüngsten Finanzierungsrunde nicht beteiligt. weiter

Plattenfirmen schließen sich Klage gegen MegaUpload an

Kim Dotcoms Anwalt sagt: "RIAA, MPAA und das Justizministerium sind wie drei blinde Mäuse, die einander folgen, um wertlose Rechtsansprüche durchzusetzen und neutrale Cloud-Technik anzugreifen." Es handle sich grundlegend um "einen Angriff auf Cloud-Speicher". weiter

Nach EU-Urteil: Niederlande verbieten Piraterie-Downloads

Bislang wurden urheberrechtsverletzende Downloads nicht strafrechtlich verfolgt. Eine Privatkopien-Abgabe auf unbeschriebene Datenträger sollte die Rechtsinhaber entschädigen. Der EuGH monierte, dass bei der Vergütungsberechnung nicht zwischen rechtmäßigen und unrechtmäßigen Quellen unterschieden wird. weiter

Neue Klage: Hollywoodstudios fordern Schadensersatz von MegaUpload

Der Dienst wurde 2012 vom FBI geschlossen. Die MPAA-Klage wendet sich gegen vermeintliche Verantwortliche - darunter Administratoren. "MegaUpload war überhaupt kein Cloud-Speicherdienst, es war ein gesetzeswidriger Umschlagplatz für die Massenverteilung." weiter

Singapur plant Sperren für Tauschbörsen und Torrent-Tracker

Eine Liste von Merkmalen soll sie zuverlässig definieren helfen - auch in Abgrenzung zu legalen Suchmaschinen wie Google. Die Rechteinhaber können sich dann im Schnellverfahren an den Obersten Gerichtshof wenden. Bisher mussten sie ISPs verantwortlich machen. weiter

Pirate-Bay-Gründer Peter Sunde kandidiert fürs EU-Parlament

Er steht auf der Liste der Piraattipuolue in Finnland. Die europäischen Piraten haben ihn zudem als Präsidenten der EU-Kommission vorgeschlagen. In einem Interview kündigte er "Bugfixes" für die EU und einen "Reboot" der Demokratie an. weiter

Google und Viacom legen sieben Jahre alten Youtube-Streit bei

Das verkünden sie in einer gemeinsamen Erklärung. "Diese Einigung spiegelt wider, dass unsere beiden Firmen immer mehr kommunizieren und kooperieren, wenn es um wichtige Chancen geht, und wir freuen uns auf eine noch engere Zusammenarbeit." weiter

Nach GEMA-Klage: Youtube ändert Sperrhinweise

Darin heißt es jetzt: "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten." Zuvor war davon die Rede, dass die GEMA die erforderlichen Rechte nicht eingeräumt habe. weiter