IT-Konzerne positionieren sich gegen Hollywood-Klage

von Florian Kalenda

Die MPAA geht gerichtlich gegen MovieTube vor. Problematisch ist ihre Forderung nach Zensur von verwandtem Material bei allen Dienstleistern einschließlich Sozialen Netzen. Google, Facebook, Twitter, Tumblr und Yahoo befürchten eine Rückkehr von SOPA durch die Hintertür. weiter

WordPress.com verzeichnete 2015 noch keine Sicherheitsanfragen

von Florian Kalenda

Auch für 2014 meldet Hosting-Anbieter Automattic null Anfragen aufgrund von Belangen der nationalen Sicherheit. Für 2013 muss es die Spanne von 0 bis 249 Zugriffen melden. Was Urheberrechtsansprüche angeht, waren im ersten Halbjahr 43 Prozent unberechtigt und 12 Prozent sogar missbräuchlich. weiter

Urheberrecht: BGH erlaubt Einbetten freigegebener Youtube-Videos

von Björn Greif

Er folgt damit weitgehend einem Urteil des Europäischen Gerichtshof zum sogenannten Framing. Sofern das Video mit Zustimmung des Rechteinhabers auf Youtube öffentlich zugänglich gemacht wurde, liegt kein Urheberrechtsverstoß vor. Wie es bei anderer Sachlage aussieht, müssen die Gerichte erst noch entscheiden. weiter

Prozess zwischen Oracle und Rimini Street geht in die nächste Runde

von Björn Greif

Im September startet ein neues Gerichtsverfahren in dem seit 2010 laufenden Rechtsstreit um Drittanbieter-Support für Oracle-Produkte. Oracle wirft dem unabhängigen Wartungsanbieter und dessen CEO Urheberrechtsverletzungen vor. Es fordert 200 Millionen Dollar Schadenersatz. weiter

Erfolg für Youtube: Klage der GEMA abgewiesen

von Stefan Beiersmann

Die Verwertungsgesellschaft hat keinen Anspruch auf eine Vergütung durch Youtube. Das Landgericht München stuft die Google-Tochter als Hostprovider ein. Als solche ist sie nicht unmittelbar für die von Nutzern hochgeladenen Inhalte verantwortlich. weiter

Supreme Court weist Anrufung durch Google im Java-Prozess ab

von Florian Kalenda

Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles von 2014 Bestand. Oracle fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz für Androids Java-Nutzung. weiter

BGH: 200 Euro Schadensersatz pro geteilten Musiktitel

von Björn Greif

Der Bundesgerichtshof weist in drei Verfahren die Revisionen von Anschlussinhabern zurück, denen Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen wurden. Zugleich bestätigt er die von der Musikbranche angesetzte Erstattung der Abmahnkosten. Rechtsexperten kritisieren die Urteile. weiter

Pirate-Bay-Gründer Fredrik Neij aus der Haft entlassen

von Florian Kalenda

Damit haben alle vier Gründer Freiheitsstrafen verbüßt. Der heute 37-jährige Neij darf zu Haus und Familie in Laos zurückkehren. Er war nach fünfjähriger Flucht im November 2014 an der Grenze zu Thailand verhaftet worden. weiter

Urteil: PC-Fritz-Betreiber muss über sechs Jahre ins Gefängnis

von Björn Greif

Der 31-Jährige Berliner Firat Cagac wurde vom Landegericht Halle des gewerbsmäßigen Betrugs sowie Verstößen gegen das Urheber- und Markenrecht für schuldig befunden. Hauptzeuge im Prozess war der ehemalige Geschäftsführer des Software-Händlers, Maik Mahlow. Er sieht sich nun als Opfer. weiter

Java-Prozess: Rückenwind für Oracle

von Bernd Kling

Der US-Generalstaatsanwalt spricht sich dagegen aus, dass sich der Oberste Gerichtshof mit dem urheberrechtlichen Schutz von Programmierschnittstellen beschäftigt. Google hatte den Supreme Court angerufen, nachdem ein Bundesberufungsgericht Oracles 37 Java-APIs urheberrechtlichen Schutz zubilligte. weiter

EU: Sperren illegaler Websites ist zur Bekämpfung von Piraterie ungeeignet

von Björn Greif

Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Joint Research Center der Europäischen Union. Für ihre Untersuchung analysierten die Studienautoren die Auswirkungen der 2011 durchgesetzten Schließung des Videostreamingportals Kino.to. Diese hatte ihnen zufolge nur einen minimalen Effekt auf den Markt für illegale Videoinhalte. weiter

OLG München bestätigt Verbot von Youtube-Sperrtafeln mit GEMA-Nennung

von Björn Greif

Googles Videoportal hat damit die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil vom Februar 2014 verloren. Wie das Landgericht München stufte auch das Oberlandesgericht die ursprünglichen Sperrhinweise als unlauter und wettbewerbswidrig ein. Schon seit März 2014 zeigt Youtube andere Hinweistexte an. weiter

VMware wegen angeblicher Verletzung der Linux-Lizenz GPLv2 verklagt

von Björn Greif

Es soll für seinen Bare-Metal-Hypervisor ESX Linux-Code nutzen, diesen aber nicht, wie unter der GPLv2 vorgesehen, weitergeben. Die Klage wurde von Kernel-Entwickler Christoph Hellwig und der Non-Profit-Organisation Software Freedom Conservancy beim Landgericht Hamburg eingereicht. weiter

Pirate Bay trotz Razzia im Dezember wieder online

von Stefan Beiersmann

Die Seite nutzt weiterhin die Top-Level-Domain von Schweden. Zwischen den aktuellen Betreibern des Torrent-Trackers gibt es aber offenbar Meinungsverschiedenheiten. Mindestens ein Administrator plant einen eigenen Pirate-Bay-Ableger. weiter

Apple erhält Patent auf legale Weitergabe von Musik und Filmen

von Florian Kalenda

Es will mit einer kryptografischen Methode die Nutzungsrechte vom eigentlichen Download trennen. Das erlaubt den Anwendern Weitergabe von Musikdateien im Rahmen vordefinierter Rechte - also legale Peer-to-Peer-Transfers wie mit AirDrop. weiter

Nutzern von „Popcorn Time“ drohen verstärkt teure Abmahnungen

von Björn Greif

Die Anwendung erscheint auf den ersten Blick wie eine reine Streaming-App. Tatsächlich handelt es sich aber um eine Filesharing-Lösung, die das Bittorrent-Netzwerk zur Verteilung von Filmen und Serien nutzt. Anwender machen sich somit einer Urheberrechtsverletzung schuldig, für die Abmahnanwälte im Schnitt 815 Euro berechnen. weiter

EU-Kommission sieht „Euro-GEMA“ skeptisch

von Stefan Beiersmann

Ein Gemeinschaftsunternehmen aus den Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Großbritannien und Schweden könnte ihr zufolge den Wettbewerb einschränken. Die Zahl der großen Verwertungsgesellschaften sinkt dadurch von vier auf zwei. Die EU hat nun eine eingehende Untersuchung eingeleitet. weiter