Microsoft verklagt zehn weitere Produktpiraten

von Florian Kalenda

Der Fall hängt mit zehn früheren Klage zusammen und kann vom Gericht in Seattle mit diesen zusammengefasst werden. Über Tausend Schlüssel wurden von einer einzigen IP-Adresse des US-Providers Earthlink aus aktiviert. Sie waren zuvor in der Lieferkette gestohlen worden. weiter

Java-Prozess: Google setzt sich gegen Oracle durch

von Stefan Beiersmann

Die Geschworenen bestätigen die "faire Nutzung" der fraglichen 37 Java-APIs durch Google. Der Internetkonzern muss vorerst also keinen Schadenersatz an Oracle zahlen. Letzteres will nun Beschwerde gegen das Urteil einlegen. weiter

Java-Prozess: Google und Oracle halten Plädoyers

von Bernd Kling

Die Anwälte tragen gegensätzliche Auffassungen zur Frage vor, ob die Nutzung der Java-APIs in Android als "Fair Use" einzustufen ist. Von der Entscheidung der Geschworenen hängt ab, ob in einer weiteren Prozessphase über Oracles Schadenersatzforderung in Höhe von 9,3 Milliarden Dollar zu verhandeln ist. weiter

Larry Page im Oracle-Prozess: Java-APIs waren frei und offen

von Florian Kalenda

Anders als Googles Anwälte lehnte Page eine Formulierung ab, Android enthalte kopierten Code. Deklarationen für APIs sind für ihn kein Code. "Es war eine etablierte Praxis in der Brache, dass die APIs und einfach nur die Header dieser Dinge genommen und neu implementiert werden konnten." weiter

IBM lässt sich Drucker mit Kopierschutz patentieren

von Bernd Kling

Das Drucksystem überprüft noch vor einem Ausdruck Texte und Bilder darauf, ob der Nutzer zu ihrer Vervielfältigung berechtigt ist. Bei potentiellen Verstößen lehnt es den Druckauftrag ab. Eine separate Datenbank kann Attribute zu Dokumenten speichern wie Lizenzbedingungen oder die Anzahl erlaubter Ausdrucke. weiter

Oracle will Sun nicht zwecks Klage gegen Google gekauft haben

von Florian Kalenda

Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich Sorgen um Java aufgrund der Schwierigkeiten von dessen Besitzer Sun: "Es gab da einen neuen CEO mit einer neuen Strategie, die sehr wenig erfolgreich war." weiter

Ex-Sun-CEO Schwartz: Java-APIs waren bewusst für alle offen

von Florian Kalenda

Im Prozess Oracle gegen Google erklärte er als Zeuge: "Die Strategie war es, sich über diese offenen APIs zu verständigen und bei den Implementierungen in Wettbewerb zu treten." Das galt auch für unangenehme Konkurrenten wie das GNU-Projekt Classpath. Schwartz fühlte sich davon genervt - aber eine Lizenz benötigte es ebenso wenig wie Google. weiter

Oracle schätzt Android-Umsätze auf 42 Milliarden Dollar

von Florian Kalenda

Damit begründet es seinen Anspruch auf 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz. In seiner Eingangserklärung sprach Oracles Chefanwalt von einer "Fair-Use-Ausrede" Googles. Als erster Zeuge sagte der frühere Google-CEO Eric Schmidt aus. Ihm zufolge hielt Google eine Nutzung von 37 Java-APIs ohne Lizenz für zulässig. weiter

Freies WLAN: Große Koalition schafft Störerhaftung ab

von Florian Kalenda

CDU/CSU und SPD konnten sich nach Informationen des Spiegel heute auf einen Gesetzentwurf einigen. Auch private und nebengewerbliche WLAN-Betreiber müssen kein Passwort vergeben oder eine Zustimmung einholen, sondern können ohne Angst vor rechtlichen Folgen unbeschränkten Zugang ermöglichen. weiter

News Corp reicht formelle EU-Kartellbeschwerde gegen Google ein

von Stefan Beiersmann

Es geht um Auszüge von Artikeln in der Nachrichtensuche. Verlage, die die Veröffentlichung dieser Auszüge nicht wünschen, streiche Google aus Google News – statt nur auf die Einblendung eines Textauszugs zu verzichten. News Corp sieht darin einen Verstoß gegen Kartellgesetze. weiter

Streaming-Umsatz 2015 um 45 Prozent gestiegen

von Florian Kalenda

Damit ist Streaming schon fast so groß wie Downloads. Mit 3,2 Prozent gibt es erstmals seit fast 20 Jahren wieder ein Wachstum des Gesamtmarkts. Angesichts eines Rekordkonsums an Musik fühlt sich die Branche dennoch nicht "fair entlohnt" und fordert eine Abkehr von Safe-Harbor-Bestimmungen. weiter

Generalanwalt: Links zu urheberrechtsverletzenden Inhalten sind rechtens

von Björn Greif

Das Verlinken von Websites, auf denen ohne Zustimmung des Rechteinhabers beispielsweise Fotos veröffentlicht wurden, stellt Melchior Wathelet zufolge an sich keine Urheberrechtsverletzung dar. Im vorliegenden Fall hatte der Verleger des niederländischen Playboy gegen einen Website-Betreiber geklagt. weiter

Studie: Über 28 Prozent aller Löschanträge sind fragwürdig

von Florian Kalenda

Dies geht aus einer Studie von US-Universitäten hervor. Sie nutzte bei Google eingegangene Urheberrechtsbeschwerden, die zu 99,8 Prozent die Suche betrafen. Google kommt 97,5 Prozent aller Anträge nach - löscht also sehr wahrscheinlich zu viel. weiter

US-Musiker fordern Abkehr von Digital Millennium Copyright Act

von Florian Kalenda

Eine Gruppe um Christina Aguilera, Katy Perry und Billy Joel formuliert: "Die bestehenden Gesetze - und ihre Auslegung durch Richter - bedrohen die Möglichkeit von Songwritern und Künstlern, von ihrer Musik zu leben." Nicht namentlich genannte "Technikfirmen" haben "riesige Profite eingestrichen." weiter

Nach 15 Jahren Streit: Einigung bei Urheberabgaben für PCs erzielt

von Björn Greif

Hersteller und Importeure zahlen im Rahmen eines Vergleichs an die Verwertungsgesellschaften 3,50 Euro für privat und 2 Euro für geschäftlich genutzte Computer. Die Verträge gelten für die Jahre 2001 bis 2007 und ausschließlich für legale Kopien von Texten und Bildern. weiter

GEMA scheitert erneut mit Schadenersatzklage gegen Youtube

von Björn Greif

Das Oberlandesgericht München weist die Berufung ab und bestätigt das Urteil des Landgerichts München. Im nächsten Schritt dürfte der seit 2009 andauernde Streit um die Per-Stream-Minimumvergütung für geschützte Musikstücke aus dem GEMA-Repertoire bald vor dem Bundesgerichtshof weitergehen. weiter

Weitere Musikerin klagt gegen Spotify

von Florian Kalenda

Songs von Melissa Ferrick wurden angeblich ohne gültige Lizenz rund eine Million Mal gestreamt. Sie fordert Zulassung als Sammelklage und für betroffene Künstler insgesamt 200 Millionen Dollar Schadenersatz. Spotify verwies vor zwei Wochen in einem ähnlichen Fall auf unzureichende US-Unterlagen. weiter