Leistungsschutzrecht: VG Media reicht Zivilklage gegen Google ein

von Stefan Beiersmann

Es geht um die Vergütung von Auszügen von Artikeln, die Google in der Nachrichtensuche anzeigt. Die VG Media sieht in der Klage die einzige Möglichkeit, das Leistungsschutzrecht gegen Google durchzusetzen. Ein Schiedsverfahren war 2015 gescheitert. weiter

GEMA-Gebühr: Apple erhöht iPhone- und iPad-Preise

von Stefan Beiersmann

Sie steigen um 5,95 beziehungsweise 8,33 Euro. Die Erhöhung entspricht den im Dezember vereinbarten urheberrechtlichen Abgaben zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Einige Einzelhändler wollen die Gebühr nicht auf ihre Kunden abwälzen. weiter

„Game of Thrones“ via BitTorrent begehrteste Raubkopie 2015

von Florian Kalenda

Es führt das Ranking der Fernsehserien-Downloads zum vierten Mal in Folge an. Geschätzte 14,4 Millionen sind deutlich mehr als 8,1 Millionen US-Fernsehzuschauer und auch das Doppelte des zweitplatzierten "The Walking Dead". Zudem steigt das Interesse der Torrent-Nutzer an höheren Auflösungen als 480p. weiter

Studie: 33 Prozent aller Torrent-Server verbreiten Malware

von Florian Kalenda

Eine Infektion ist auch ohne tatsächlichen Download eines Torrents möglich - durch Malvertising. Angeblich sind Torrent-Sites ein Geschäft mit einem Jahresvolumen von 70 Millionen Dollar. Auftraggeber der Studie war die Digital Citizens Alliance, die als Lobby-Organisation der Filmindustrie gilt. weiter

Europol schließt 999 Websites wegen Vertriebs von Fälschungen

von Florian Kalenda

Weltweit sorgte die Aktion zum Beginn des Weihnachtsgeschäfts sogar für über 37.000 Website-Schließungen. Erstmals waren auch China, Hongkong und Japan beteiligt - nicht aber deutsche Behörden. Hinweise kamen von Firmen aus den Branchen Luxusgüter, Sportbekleidung, Ersatzteile, Elektronik, Arzneimittel und Kosmetika. weiter

The Pirate Bay: Schwedisches Gericht lehnt Internetsperren ab

von Stefan Beiersmann

Es weist eine Klage der drei großen Musiklabels sowie der schwedischen Filmbranche ab. Sie wollten einen Internet Service Provider zwingen, den Zugang zu The Pirate Bay zu blockieren. Der ISP sieht sich indes als reiner Zugangsanbieter. weiter

Websperren: GEMA-Klage gegen Deutsche Telekom abgewiesen

von Bernd Kling

Der Bundesgerichtshof weist zugleich eine ähnliche Klage von Tonträgerherstellern zurück. Laut BGH ist die Verpflichtung von Access-Providern zu Websperren nur als letztes Mittel zulässig - die Rechtsinhaber müssen zuerst gegen urheberrechtsverletzende Betreiber sowie Host-Provider vorgehen. weiter

Sperrung illegaler Websites: Niederlande übergeben Pirate-Bay-Klage an EuGH

von Stefan Beiersmann

Die Klage könnte sich nun zu einem Präzedenzfall für Internetsperren entwickeln. Der EuGH soll entscheiden, ob Gerichte Internet Service Provider zur Sperrung illegaler Websites zwingen können. Er soll auch prüfen, ob The Pirate Bay überhaupt gegen das Urheberrecht verstößt. weiter

USA: Jailbreak weiterhin legal

von Stefan Beiersmann

Der Librarian of Congress genehmigt zahlreiche Fair-Use-Ausnahmen für den Digital Millennium Copyright Act. Jailbreaks sind nun auch für Tablets und Smartwatches erlaubt. Die Regeln gelten allerdings nur drei Jahre und stehen danach wieder auf dem Prüfstand. weiter

Berufungsgericht: Google Books ist unter Fair-Use-Bedingungen legal

von Björn Greif

Das jüngste Urteil im jahrelangen Streit mit der US-Autorenvereinigung Authors Guild bedeutet einen wichtigen Sieg für Google. Es darf damit weiterhin digitalisierte Bücher in Auszügen auf seiner Website anbieten. Die Authors Guild will nun aber Berufung vor dem Supreme Court einlegen. weiter

Urteil: Oracle erhält 50 Millionen Dollar Schadenersatz von Rimini Street

von Björn Greif

Das hat ein Geschworenengericht in Las Vegas entschieden. Rimini-CEO Seth Ravin muss demnach allein 14 Millionen Dollar zahlen. In dem Prozess ging es nicht um die Grundsatzfrage, ob Drittanbieter-Support grundsätzlich zulässig ist, sondern um konkrete Urheberrechtsverletzungen. weiter

Leistungsschutzrecht: Snippet-Tarif der VG Media zu teuer

von Bernd Kling

Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hält den von den Presseverlegern geforderten Tarif für unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen. Google und die Verwertungsgesellschaft erklären sich beide als Sieger - und der Streit könnte sich über Gerichtsinstanzen hinweg fortsetzen. weiter

Geplante Änderungen am Telemediengesetz laut Gutachten EU-rechtswidrig

von Björn Greif

Nach Ansicht der vom Branchenverband eco beauftragten Gutachter sind vor allem die neuen Regelungen zur Host-Provider-Haftung zu schwammig formuliert. Dies könne negative Auswirkungen auf die gesamte Branche haben. Diese Woche will das Bundeskabinett den Gesetzentwurf verabschieden. weiter

Facebook geht verstärkt gegen unrechtmäßig eingestellte Videos vor

von Björn Greif

Zusätzliche Kontrollmechanismen sollen das sogenannte Freebooting einschränken. Darunter versteht man das Herunterladen urheberrechtlich geschützer Inhalte von Videosites, um sie anschließend als vermeintliche Eigenkreationen bei Facebook einzustellen. Rechteinhaber hatten sich zuletzt über diese Praxis beschwert. weiter

Erste Torrent-Tracker blockieren Windows 10

von Florian Kalenda

FSC und BB raten Nutzern vom Einsatz von Windows 10 ab und prüfen weitere Schritte. iTS blockiert das OS und erhebt schwere Anschuldigungen gegen Microsoft. Angeblich überprüft ein Microsoft-Partner den Inhalt sämtlicher lokaler Medien auf die Existenz von Raubkopien. weiter

Oracle weitet Java-Streit mit Google aus

von Stefan Beiersmann

Die neue Klage bezieht sich auf die Android-Versionen 2.3.x bis 5.x. Auch sie sollen unerlaubt 37 Java-API-Pakete nutzen. Oracle verlangt wiederum eine Verfügung gegen Google und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter