Es zieht seine Beschwerde beim Deutschen Patent- und Markenamt zurück. Der Konzern befürchtete, das Logo des Cafés - ein roter Apfel samt Kindergesicht - könne mit seinem verwechselt werden. Die Café-Besitzerin wollte es auch für Merchandising-Artikel verwenden. weiter
Eine Terrorismuseinheit soll "exzessive Gewalt" angewandt und Türen eingetreten haben. Vorher wurden angeblich Telefon und Computer von Schmitz bespitzelt, die Aktion anschließend vertuscht. Seit einem Jahr steht fest, dass der Haftbefehl nicht korrekt war. weiter
Der PirateBrowser basiert auf Mozillas Firefox. Er integriert einen Client für das Anonymisierungsnetz Tor und das Add-on Foxyproxy. Nutzer sollen so die Möglichkeit erhalten, trotz Sperren in ihrem Heimatland auf den Torrent-Tracker zuzugreifen. weiter
Sie will die Vorschriften für die Rechtssprechung und die Anerkennung von Urteilen ändern. Damit sollen rechtliche Lücken beim einheitlichen Patentschutz geschlossen werden. Erst dann kann das EPG seine Arbeit aufnehmen. weiter
Bei einer Razzia wurden ein Rechenzentrum und die Wohnungen der mutmaßlichen Betreiber durchsucht. Verhaftungen führte die Polizei aber nicht durch. Laut Staatsanwaltschaft geht um gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen in mindestens 95.000 Fällen. weiter
Das Interactive Advertising Bureau hat Empfehlungen ausgearbeitet, um finanzielle Anreize für einschlägige Websites zu verringern. Die US-Regierung begrüßt die freiwilligen Anstrengungen. Dem Branchenverband der US-Filmindustrie gehen sie nicht weit genug. weiter
Der Bundesgerichtshof hatte sich im Verfahren mehrerer Druckerhersteller gegen die VG Wort an den EuGH gewandt. Dieser bestätigte jetzt, dass die nationale Urheberrechtsabgabe in Einklang mit den EU-Richtlinien steht. Ein abschließendes Urteil in der Sache muss nun der BGH fällen. weiter
Sie hat jetzt ein Pilotprogramm gestartet. In dessen Rahmen soll geprüft werden, ob klagende Firmen in ausreichendem Maß in den USA produzieren, lizenzieren und forschen. Nur dann sollen sie ihre Ansprüche vor der US-Handelskommission geltend machen dürfen. weiter
Das Gericht verurteilt den Nutzer zudem zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Ob die Sperre umgesetzt wird, ist allerdings fraglich. Unter anderem darf dem Beklagten nicht der Zugang zu seinen E-Mails verwehrt werden. weiter
Seiner Ansicht nach reicht der urheberrechtliche Schutz von Software üblicherweise aus. Als Ausnahmen definiert er Programme, die eine mechanische oder elektromechanische Komponente ersetzen. Schutzrechte für Software lehnen die Parlamentarier fraktionsübergreifend ab. weiter
Er ist derzeit in Schweden inhaftiert, wo parallel ein zweiter Prozess läuft. Das Urteil wird für diesen Monat erwartet. Möglicherweise will Dänemark durch die Veröffentlichung zum jetzigen Zeitpunkt den Druck auf die schwedischen Richter erhöhen. weiter
Die Electronic Frontier Foundation reicht bei einem Berufungsgericht einen Amicus-Curiae-Brief ein. Die Unterzeichner lehnen ein Urheberrecht an Programmierschnittstellen ab. Dazu zählen Mozilla-CTO Brendan Eich und MS-DOS-Autor Tim Paterson. weiter
Dabei geht es um die Frage, ob das Einbetten eines urheberrechtlich geschützten fremden Inhalts in die eigene Webseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Ein Beispiel dafür sind Youtube-Videos, die in andere Webseiten eingebunden werden können. weiter
Bis zu 1,4 Millionen registrierte Mitglieder sollen monatlich 6,20 Euro gezahlt haben. Dafür bekamen sie Zugriff auf zehntausende Filme und Serien in HD. Die symbolische Schließung zum World Intellectual Property Day könnte aber auch nur vorübergehend sein. weiter
In einem gemeinsamen Brief mit der Electronic Frontier Foundation und Creative Commons ruft sie das W3C auf, ein Digitales Rechtemanagement aus den von ihm definierten Standards auszuschließen. Eine Online-Petition gegen DRM in HTML5 hat bisher knapp 20.000 Unterzeichner gefunden. weiter
Es geht um den unerlaubten Verkauf geschützter Werke über den App Store. Apple soll Klägern umgerechnet 90.340 Euro Schadenersatz zahlen. Es ist nicht das erste Mal, dass Apple nach Ansicht eines chinesischen Gerichts die Rechte von Autoren verletzt. weiter
Auch in der Berufung kann Viacom Bezirksrichter Louis Stanton nicht umstimmen. Dieser hatte schon in erster Instanz 2010 entschieden, dass Youtube unter dem Schutz der Safe-Harbour-Bestimmungen des DMCA steht. Daher haftet es nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer. weiter
Er wurde letzten September von Kambodscha an Schweden ausgeliefert. Seither verbüßt er eine Haftstrafe wegen Urheberrechtsverstößen. Nun soll ihm ein weiterer Prozess wegen Online-Einbrüchen und Betrugs gemacht werden. weiter
Ein New Yorker Richter gibt einer Klage von Capitol Records gegen ReDigi recht. Letzteres sieht sich für digitale Musik als "das, was Ebay für andere Güter ist". Es will in Berufung gehen und legt mit Version 2.0 seiner Plattform nach, die nicht von der Entscheidung betroffen sein soll. weiter
Die Finnen weigern sich Patente für Techniken zu lizenzieren, die von VP8 verwendet werden. Das dürfte es Google erschweren, den Codec zu einer offenen, lizenzfreien Alternative für H.264 zu machen. In einer Erklärung an das IETF listet Nokia 64 Schutzrechte und 22 Patentanträge auf. weiter
Das Landgericht Köln hat entschieden: In Wohngemeinschaften müssen Hauptmieter ohne konkreten Anlass nicht prüfen, was ihre Untermieter im Web treiben. Sie sind damit auch nicht grundsätzlich für Filesharing-Aktivitäten verantwortlich. weiter
Dem Geheimdienst ist das Ausspionieren neuseeländischer Staatsbürger untersagt. Er hatte wohl übersehen, dass der Megaupload-Gründer eingebürgert wurde. Dotcom will auf Schadenersatz klagen und wehrt sich weiterhin gegen seine Auslieferung in die USA. weiter
Mit 293 Ja- zu 243 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen passiert das umstrittene Gesetz den Bundestag. "Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte", wie sie Google verwendet, sind von der Regelung ausgeschlossen. Dennoch werten die Verlage den Beschluss als Erfolg. weiter
In Schweden kann die örtliche Piratenpartei den Dienst nicht länger unterstützen. Ihr droht eine teure Klage von Rechteinhabern. Auch in den beiden neuen Heimatländern stellt jeweils die nationale Piratenpartei Bandbreite zur Verfügung. weiter
Er soll den Angeboten von Spotify und Deezer ähneln. Neben einem Abo-Modell soll es auch einen werbefinanzierten Gratiszugang geben. Google verkauft seit 2011 Musikdownloads in den USA und inzwischen auch in fünf europäischen Ländern. weiter
Die RIAA wirft Google vor, nicht wie versprochen für ein schlechteres Ranking von Piratensites gesorgt zu haben. Sie seien noch immer ganz vorne zu finden, was legitime Angebote benachteilige. Auch Autovervollständigen führe weiterhin zu den illegalen Sites. weiter
Es wendet sich mit einem eigenen Schriftsatz an das Berufungsgericht. Microsoft selbst hat Google ebenfalls wegen Android verklagt. Auch NetApp, EMC und die Business Software Alliance stellen sich in der Sache auf Oracles Seite. weiter
Es wirft dem finnischen Copyright Information and Anti-Piracy Center Urheberrechtsverletzung vor. Dieses hat für eine Kampagnen-Webseite das Design der Pirate-Bay-Site kopiert. Nur statt des fahrenden Piratenschiffs zeigt sie einen sinkenden Fregatte. weiter
Es bestreitet die Entscheidung der ersten Instanz, wonach Programmierschnittstellen nicht dem Urheberrecht unterliegen. Googles Nutzung von Java in Android bezeichnet Oracle als "eindeutig unfair". Google wird im Mai mit einem eigenen Schriftsatz antworten. weiter
Der Cloud-Schließfachdienst räumt einige Sicherheitsprobleme ein. Die Höhe der ausgelobten Belohnungen hängt von den potenziellen Auswirkungen einer Schwachstelle ab. Für erfolgreiche Brute-Force-Angriffe winkt der Höchstbetrag. weiter
