Java-Prozess zwischen Google und Oracle eröffnet

Ursprünglich sollte er schon Ende Oktober 2011 starten. Insgesamt wurde der Auftakt dreimal verschoben. Nachdem Oracle drei Patente zurückgezogen hat, geht es jetzt nur noch um zwei von ursprünglich sieben Java-Schutzrechten. weiter

LG Mannheim: Apples Push-E-Mails müssen deaktiviert bleiben

Es hat ein Urteil gegen Apple Sales International jetzt auch gegen Apple Inc bestätigt. Damit muss der iPhone-Hersteller Motorola Mobility Schadenersatz in nicht genannter Höhe zahlen. Eine Entscheidung über ein zweites Motorola-Patent steht noch aus. weiter

Apple und RIM wegen Touch-Gesten verklagt

Kläger ist das in Texas registrierte Unternehmen Touchscreen Gestures. Es wirft Apple und RIM Verstöße gegen vier seiner Schutzrechte vor. Sie beschreiben Touch-Gesten für die Bedienung von Smartphones wie "ziehen" und "antippen". weiter

Steve Wozniak: „Das Patentsystem behindert Start-ups“

Laut dem Apple-Mitgründer sichern sich Konzerne grundlegende Patente. Kleine Firmen müssen dann dafür zahlen. Apple sieht er aber als den Guten im bösen Spiel - weil es selbst so viele Neuerungen auf den Markt gebracht hat. weiter

Neil Young lässt sich sein Musik-Dateiformat schützen

Das US Patent and Trademark Office hat sechs Termini zur Nutzung freigegeben. Young muss nun eine Veröffentlichung folgen lassen. Es soll sich um einen cloudbasierten Musikdienst in Studioqualität handeln. weiter

Patentstreit mit Yahoo: Facebook reicht Gegenklage ein

Der Internetkonzern soll zehn Schutzrechte des Social Network verletzen. Die Klage richtet sich unter anderem gegen Yahoos Homepage und den Bilderdienst Flickr. Facebook fordert Schadenersatz und die Abweisung von Yahoos Klage. weiter

EU-Kommission startet Prüfverfahren gegen Motorola

Sie will untersuchen, ob Motorola seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. Apple und Microsoft werfen ihm vor, standardrelevante Patente nicht zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren. Das hätte kartellrechtliche Konsequenzen. weiter

Google verdient mehr am iPhone als mit Android

Zwischen 2008 und 2011 soll es rund 550 Millionen Dollar mit Android eingenommen haben. Die Einkünfte aus Werbung und Gebühren unter iOS - etwa für Google Maps - waren viermal so hoch. Ausgerechnet hat das der britische Guardian. weiter

Facebooks Gang an die Börse erfolgt angeblich im Mai

Der genaue Termin hängt laut Wall Street Journal von Gesprächen mit der Börsenaufsicht SEC ab. Um einen adäquaten Ausgabepreis festsetzen zu können, will das Social Network den Handel auf dem Sekundärmarkt aussetzen lassen. weiter

TiVo klagt gegen Motorola und Time Warner

Es ruft die Börsenaufsicht SEC an. Die drei geschützten Techniken rund um Videoaufzeichnung gehen teils in die Neunzigerjahre zurück. Eines beschreibt die Digitalisierung eines analogen TV-Streams, Speichern als MPEG und Rückkonvertierung. weiter

Bericht: AOL will 800 Patente verkaufen

Ihr Wert beläuft sich angeblich auf eine Milliarde Dollar. Mit dem Verkauf hat das Unternehmen die Beratungsfirma Evercore Partners betraut. Sie soll auch weitere "strategische Optionen" für AOL prüfen. weiter

Google will Handytelefonate zu Werbezwecken analysieren

Es geht ihm um die "Umweltbedingungen" - Regen, Musik oder ein laufendes Fußballspiel. Sie können sich auch aus Sensoren wie Thermometer oder aus Foto- und Video-Hintergründen ergeben. Auf Schnee folgt dann Werbung für Mäntel. weiter

Facebook kauft angeblich 750 Patente von IBM

Sie beschreiben Software- und Netzwerk-Technologien. Facebook will die Schutzrechte angeblich zur Verteidigung gegen Patentklagen einsetzen. Derzeit besitzt das Soziale Netzwerk 53 Patente und 503 Patentanträge. weiter

Microsoft und TiVo legen Patentstreit bei

Mit einer Klage gegen den Hersteller von Settop-Boxen wollte Microsoft 2010 seinen Partner AT&T unterstützen. Eine ITU-Beschwerde und eine Gegenklage folgten. Seit Januar zahlt AT&T aber Lizenzgebühren an TiVo. weiter

RIM und Samsung wegen Smiley-Patent verklagt

Mehrere Smartphones der Hersteller sollen ein Patent von Varia Holdings verletzen. Es stammt ursprünglich von einem Start-up namens Wildseed. Das Schutzrecht beschreibt eine Möglichkeit, ein Shortcut-Menü für Emoticons zu implementieren. weiter