Die zuständige Richterin nennt den bisherigen Forderungskatalog "eine grausame Strafe für eine Jury". Sollten die Unternehmen nicht einige Anträge fallen lassen, könnte sich der Prozessauftakt von Ende Juli auf nächstes Jahr verschieben. weiter

Allein in Deutschland liegen drei Gerichten Klagen vor. Dazu kommen eine ITC-Beschwerde und ein Prozess in Delaware. Nokia sieht insgesamt 45 Schutzrechte verletzt. Es soll sich um proprietäre Technik und nicht um Elemente von Standards handeln. weiter

Es erlässt eine einstweilige Verfügung, mit der Motorola unter anderem den Verkauf von Windows 7 und Xbox 360 stoppen kann. Allerdings kann der Handyhersteller diese nicht ohne Weiteres durchsetzen. Am 7. Mai treffen sich beide Parteien in den USA vor Gericht. weiter

Die Jury berät seit Montag. Sie muss eine einstimmige Entscheidung treffen. Die grundsätzliche Frage, ob APIs überhaupt durch Copyright zu schützen sind, behält sich Richter William Alsup selbst vor. Nach dem Urteil wird es um Patentverstöße gehen. weiter

Das Verfahren in Nordkalifornien beginnt am 30. Juli. Apple will auch Erwähnungen der Probleme mit Foxconn-Arbeitern untersagen. Samsung beantragt, zwei nicht objektive Apple-Zeugen auszuschließen. weiter

Nach der Sun-Übernahme im Januar 2010 drängte Oracle zu einer Java-Lizenzierung. Google erklärte, seine Open-Source-Alternative verletze keine IP-Rechte. Mehrere Treffen führten zu keinem Ergebnis. weiter

Yahoos erweiterte Klage lautet jetzt auf Verletzung von insgesamt 12 Schutzrechten. Facebook reklamiert in einer Gegenklage zehn Patentverstöße durch Yahoo. Laut Yahoo handelt das Soziale Netz unredlich, da es mit zugekauften Patenten kämpft. weiter

Der Großteil des Antrags schildert mehrere denkbare Mechanismen. Für den Endanwender brächten sie aber kaum einen Unterschied. Mit dem T-Mobile G1 verfügte das erste Android-Smartphone überhaupt über eine Tastatur. weiter

Sun sah laut Jonathan Schwartz den API-Code weder als proprietär noch als geschützt an. Eine Lizenz benötigt Google demnach nur für den Markennamen Java. Suns ehemaliger Aufsichtsratschef Scott McNealy widerspricht dieser Aussage. weiter

Insgesamt hat ihm das US-Patentamt jetzt 25 neue Schutzrechte zugesprochen. Darunter ist auch ein iTunes-Patent. Es beschreibt ein "Inhalte-Mietsystem" und stammt von 2008. weiter

Vier der fünf großen ODMs aus Taiwan zahlen somit Gebühren an Microsoft. Insgesamt gibt es über ein Dutzend Lizenznehmer aus dem Android-Umfeld. Das Abkommen deckt auch Googles Chrome OS ab. weiter

Es darf nicht verwendet werden, weil das US-Patentamt es erst nach Prozessbeginn bestätigt hat. Der Richter stützt sich dabei auf eine Vereinbarung mit Oracle. Demnach kommt die Entscheidung des USPTO etwa eine Woche zu spät. weiter

Dies gilt nur für den ersten Teil rund um Urheberrechtsfragen. Die Geschworenen werden ihr Urteil im Lauf der Woche fällen. Anschließend geht es um Patentfragen, in einem dritten Teil dann um eventuellen Schadenersatz. weiter

Der Münchner Patentverwalter will in Berufung gehen. HTC und Nokia hoffen, ein Verkaufsverbot ihrer Produkte abzuwenden. Ein Düsseldorfer Gericht hat gestern der Telekom und Vodafone den Verkauf einiger Produkte der Hersteller untersagt. weiter

Das hat Tim Cook im Rahmen einer Telefonkonferenz zu den jüngsten Quartalszahlen gesagt. Im gleichen Atemzug bezeichnet er Apple aber auch als "Entwickler der Welt" und wirft Konkurrenten indirekt mangelnde Innovationskraft vor. weiter

Die Behörde weist aber gleichzeitig Ansprüche aus drei weiteren Schutzrechten ab. Apple will gegen das Urteil in Berufung gehen. Eine abschließende Entscheidung fällt erst im August. weiter

Google wollte eine Zersplitterung von Java und damit Ärger mit Sun vermeiden. Gemeint war damit laut Andy Rubin eine "Inkompatibilität zu Suns Java". Davon wusste neben dem Java-Chef auch der damalige CEO Eric Schmidt. weiter

Das amerikanische Patentamt hatte es im Februar für ungültig erklärt. Eine neue Überprüfung hingegen bestätigt das Schutzrecht. Es beschreibt die Verarbeitung und das Packen von Klassen-Dateien für Java. weiter

Der Preis beträgt 550 Millionen Dollar. Darin ist eine Lizenz für 275 weitere Schutzrechte aus dem AOL-Portfolio enthalten. Facebook will so seine Position in Patentstreitigkeiten weiter stärken. weiter

Diese Ankündigung findet sich unter seinem Bericht zum dritten Prozesstag zwischen Oracle und Google. Müller will weiter "für beide Seiten unbequem" berichten. Oracle gewährt ihm angeblich keinen Zugriff auf vertrauliche Unterlagen. weiter

Google dachte sogar an einen möglichen Erwerb der Java-Plattform. Das geht aus jetzt veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor. In dieser Woche sagt Android-Chef Andy Rubin als Zeuge aus. weiter

Kläger ist das US-Unternehmen Flatworld Interactives. iPhone, iPod, iPad und MacBook sollen eines seiner Schutzrechte verletzen. Es beschreibt ein Touch-basiertes System zur Bearbeitung von Bildern. weiter

Demnach verletzen die Finnen ein UMTS-Schutzrecht des Münchner Patentverwalters. Nokia zufolge sind aber nur ältere Patente betroffen. Ein ähnliches Europäisches Patent könnte kommende Woche widerrufen werden. weiter

Am vierten Verhandlungstag traten Googles Softwareentwickler in den Zeugenstand. Die Jury erlebte eine Lehrstunde in Informatik. Es ging um Lizenzen, Programmierschnittstellen und Klassenbibliotheken. weiter

Es reagiert damit auf eine Beschwerde des iPhone-Herstellers vom Februar. Unter den Patenten sind auch zwei, die als standardrelevant eingestuft werden. Die Klage kommt zeitgleich mit Berichten über anstehende Friedensgespräche zwischen den Firmen. weiter

Die Genehmigung der SEC steht aber noch aus. Wie im Sekundärmarkt deutet sich ein Börsenwert von rund 100 Milliarden Dollar an. Die Instagram-Übernahme könnte weitere Fantasien beflügeln. weiter

CEO Larry Page beharrt darauf, dass Google nichts falsch gemacht hat. Seine Befragung soll zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt werden. Nach Aussage eines Oracle-Managers hat Oracle Sun Microsystems nur wegen Java gekauft. weiter

Es will sich verpflichten, Schutzrechte seiner Mitarbeiter nur noch zu Verteidigungszwecken einzusetzen. Die Kontrolle der Erfinder bleibt bei einem Patentverkauf erhalten. Auch andere Firmen sind zur Unterzeichnung des Abkommens aufgerufen. weiter

Innerhalb der nächsten 90 Tage sollen sich die CEOs beider Firmen treffen, um eine außergerichtliche Einigung auszuhandeln. Die Gespräche werden von einem Richter geleitet. Sollten sie scheitern, beginnt im Juni das Hauptverfahren. weiter

Der Oracle-Chef sagte wie Google-CEO Larry Page am zweiten Tag des Java-Prozesses als Zeuge aus. Beide Konzernbosse gaben ausweichende Antworten und rückten nicht von ihren Positionen ab. In der ersten Prozessphase geht es um Urheberrechtsfragen. weiter