EU fordert Überarbeitung des IT-Handelsabkommens

Die Europäische Kommission hat die Überarbeitung des Information Technology Agreement (ITA) vorgeschlagen, das als internationales Handelsabkommen seit 1996 die Zollfreiheit für IT-Produkte regelt. Nach Ansicht der Kommission wird das Abkommen nicht mehr den technischen Möglichkeiten heutiger Produkte gerecht, die oftmals nicht IT-spezifische Zusatzfunktionen bieten.

„Das ITA bleibt ein Meilenstein bei den Freihandelsabkommen“, sagte der für den Außenhandel zuständige EU-Kommissar Peter Mandelson. „Nach zwölf Jahren besteht aber das Risiko, dass die Vereinbarung nicht mit aktuellen technischen Entwicklungen Schritt halten kann. Wir brauchen ein ITA für das 21. Jahrhundert, von dem Verbraucher und Unternehmen profitieren.“

Einen ersten Vorschlag für eine Neufassung hat die Kommission am Montag bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. Demnach soll das neue Abkommen weniger produktspezifisch sein und effektive Maßnahmen enthalten, um eine Anpassung an den technologischen Forschritt zu gewährleisten.

Dem Vorschlag vorausgegangen waren Beschwerden aus Japan, Taiwan und den Vereinigten Staaten, weil die EU Zölle auf Satellitenreceiver mit Internetanschluss, bestimmte Flachbildschirme und Peripheriegeräte wie Drucker, Kopierer und Scanner erhebt. Die EU vertritt die Ansicht, dass nicht alle Funktionen dieser Geräte durch das ITA abgedeckt werden.