Patentstreit: US-Gericht verdonnert Apple zu 145 Millionen Dollar Schadenersatz

Der iPhone-Hersteller verletzt zwei Patente für drahtlose Technologien. Er kündigt eine Beschwerde gegen das Urteil an. Es ist nicht das erste Aufeinandertreffen der beiden Firmen vor einem US-Gericht.

Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat entschieden, dass Apple zwei Schutzrechte des kanadischen Patentverwalters WiLan verletzt. Wie die Agentur Reuters berichtet, sprachen die Geschworenen dem Kläger einen Schadenersatz in Höhe von 145,1 Millionen Dollar zu.

Apple und WiLAN (Bild: Apple/WiLan)Der Streit dreht sich um die Patente 8.457.145 und 8.537.757, die in den Jahren 2012 und 2013 veröffentlicht wurden. Sie beschreiben ein Verfahren und eine Vorrichtung für Bandbreitenanforderungsprotokolle sowie eine adaptive Rufzulassungssteuerung für drahtlose Kommunikationssysteme. Beide drahtlosen Technologien soll Apple unerlaubt für seine iPhones nutzen.

WiLan gab in einer Pressemitteilung lediglich bekannt, dass das Urteil gestern gefällt wurde. Gegenüber Reuters erklärte Apple indes, es werde die Entscheidung anfechten.

Es ist nicht der erste Rechtsstreit zwischen Apple und WiLan. 2013 konnte Apple eine Auseinandersetzung für sich entscheiden. Vor fünf Jahren erklärte ein Gericht im US-Bundesstaat Texas sogar zwei Ansprüche aus dem eingeklagten Schutzrecht für ungültig. Im Raum stand damals eine Entschädigung von 248 Millionen Dollar.

WiLan wurde 1992 gegründet und beschäftigte sich anfänglich mit der Entwicklung von drahtlosen Technologien, die unter anderem in den WLAN-Standard 802.11a einflossen. Heute bezeichnet es sich selbst als ein führendes Unternehmen bei technischen Innovationen und deren Lizenzierung. 2013 hatte es nach eigenen Angaben 270 Lizenznehmer weltweit, darunter Blackberry, Cisco, Nokia, Panasonic, Samsung, Sony und Toshiba.

Heute gilt WiLan umgangssprachlich als Patenttroll, also ein Unternehmen, das selber keine Produkte entwickelt oder herstellt und sich lediglich auf die Vermarktung von Schutzrechten konzentriert. Klagen sollen dem Unternehmen helfen, Lizenzvereinbarungen abzuschließen. Zu diesem Zweck trat WiLan früher bereits mehrfach Klagewellen gegen namhafte Technikfirmen los. 2010 beschuldigte es 18 Firmen, seine Bluetooth-Patente zu verletzen, darunter Apple und Sony. 2007 nahm es wegen Schutzrechten für DSL-Produkte sogar 22 Unternehmen ins Visier.

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2 Kommentare zu Patentstreit: US-Gericht verdonnert Apple zu 145 Millionen Dollar Schadenersatz

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  • Am 6. August 2018 um 13:13 von Wendler

    Patenttroll
    Naja, entweder ist ein Recht ein Recht oder nicht. Apple besitzt auch viele Patente die es nicht nutzt (die meisten auch gar nicht nutzen kann, weil sie gar keine Ahnung habe wie das überhaupt funktionieren soll.. anderes Thema) und trotzdem mit ihnen klagt. Gleiches Recht also auch für Unternehmen die sonst nix anderes mehr machen. Apple ist sicherlich hin und wieder nur Klagegegner weil sie eben Apple sind und reich, die meisten Klagen von großen Unternehmen gegen Apple sind aber völlig Rechtens, und meist wird sich außergerichtlich geeinigt, man könnte es auch Schweigegeld nennen, allerdings ist dies eine völlig normale Praxis in den USA, jedenfalls trauen sich das Gros derer die ein Schutzrecht haben (zu Recht, weil sie es entwickelten) erst gar nicht gegen Apple zu klagen, denn man braucht nicht recht zu haben, sondern muss den Prozess bezahlen können und das kann eine kleine Firma einfach nicht. Sie sind tot bevor es irgendeinen Cent von Apple gibt. Apple bedient sich im Markt einfach wie in einem Selbstbedienungsladen und zahlt nur, wenn es wirklich muss. Das hat sich Apple leider bei Microsoft abgeschaut, heute ist Apple noch dreister und böser als es MS zu Gates Zeiten war.
    Konnte man früher noch Symphatie dafür haben, dass sich der kleine Apfel gegen die grauen Riesen IBM & Co. auflehnte, muss man heute die Firmenpolitik vergessen, sonst kann man ein iPhone, ein iPad oder nen Mac nicht ansehen ohne kotzen zu müssen. Ich mag mein iPad wirklich, besonders das neue (2018) mit dem genialen Pencil, aber der Laden selbst ist ein Krebsgeschwür sonders gleichen geworden.

  • Am 6. August 2018 um 21:50 von C

    Das US-Patentwesen gehört massiv überarbeitet und reformiert. Nur eine echte, neue und funktionierende Erfindung darf patentiert werden. Das wird wohl Utopie bleiben.

    Das US-PTO betreibt Wirtschafts-Hegemonie gegen den Rest der Welt.

    Und so schlägt sich Pack – und verträgt sich. Wobei die Großen oft die Kleinen einfach kaputt machen – oder aufkaufen. Zur Not auch mit Schweige-Geld oder Personal-Abwerbung. Money talks.

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