Menschenrechtler fordern Schließung rechter Website

Anderthalb Wochen nach dem versuchten Attentat auf den französischen Präsidenten Jacques Chirac haben Menschenrechtsgruppen das gerichtliche Verbot einer rassistischen Website gefordert. Die Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich und die Gruppe „J’accuse“ gegen Nazi-Propaganda im Internet forderten am Donnerstag die sofortige Schließung der von der rechtsextremen Gruppe Unité Radicale (UR) betriebenen Website. Der Antrag soll am kommenden Mittwoch von einem Schnellgericht verhandelt werden.

Der rechtsextreme Chirac-Attentäter Maxime Brunerie hatte Verbindungen zur UR. Nach Angaben der Menschenrechtler veröffentlicht die Gruppe auf ihrer Website rassistische und antisemitische Pamphlete und Bilder. Der 25-jährige Brunerie hatte während der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag am 14. Juli mit einem Karabiner auf Chirac gezielt. Passanten überwältigten ihn. Derzeit sitzt er in einer psychiatrischen Klinik, wo seine Zurechnungsfähigkeit untersucht werden soll.

Bereits unmittelbar nach dem Attentatsversuch hatte Innenminister Dominique Perben ein hartes Vorgehen gegen rassistische Websites gefordert.. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass rassistische Sprüche verharmlost werden.