China blockiert Suchmaschine DuckDuckGo

von Björn Greif

Das hat DuckDuckGo-CEO Gabriel Weinberg bestätigt. Der genaue Grund und Startzeitpunkt der Blockade ist jedoch ungewiss. Wahrscheinlich ist sie seit Anfang September aktiv. Damit teilt DuckDuckGo das gleiche Schicksal wie die Google-Suche. weiter

Malaysia denkt über Facebook-Sperre nach

von Björn Greif

Die Regierung prüft den Schritt derzeit als Reaktion auf rund 2000 Beschwerden über Missbrauch. Allerdings sprach der zuständige Minister von einem "radikalen Ansatz". Es sei angesichts der 15 Millionen Nutzer in Malaysia "nahezu unmöglich", das Social Network abzuschalten. weiter

Oracle blockiert offenbar Java-Installationen in Russland

von Björn Greif

Nutzer berichten davon, beim Download-Versuch auf eine Fehlerseite umgeleitet zu werden. Es erscheint die Meldung: "Java kann nicht auf Ihren Rechner heruntergeladen werden. Sie leben in einem Embargoland." Außerdem untersagt Russland seit Kurzem den anonymen Zugang zu WLAN-Netzen. weiter

China verschärft Zensur bei Instant-Messaging-Apps

von Björn Greif

Künftig dürfen nur staatliche Sprachorgane und autorisierte Institutionen aktuelle Nachrichten per IM verbreiten. Neue Nutzer müssen sich mit ihren echten persönlichen Daten registrieren. Die in China verbreitetste Messaging-App WeChat hat bereits mit der Umsetzung der neuen Zensurmaßnahmen begonnen. weiter

Google erfüllt rund die Hälfte aller Löschanträge

von Florian Kalenda

Bisher sind Anträge von rund 91.000 Personen eingegangen, die 328.000 Links beanstandeten. Die größte Zahl der Anfragen kam aus Frankreich, dicht gefolgt von Deutschland. Verbindliche EU-Regeln für den Umgang mit Anfragen werden für September erwartet. weiter

Datenschützer: Großbritannien sperrt fast ein Fünftel aller Websites

von Florian Kalenda

Der letztes Jahr aus Jugendschutzgründen eingeführte Pornofilter scheint außer Kontrolle. Manche ISPs blockieren politische Blogs, eine Feministinnen-Website und einen Porschehändler. Kunden von Virgin Media können dagegen die Filteruntersuchung selbst nicht aufrufen. weiter

BGH stärkt Recht auf anonyme Meinungsäußerung im Internet

von Björn Greif

Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter muss ein Bewertungsportal die Daten eines anonymen Kommentators nicht herausgeben - außer es liegt eine Strafanzeige vor. Sie begründen dies mit einer fehlenden gesetzlichen Grundlage. Die Betreiber können allerdings verpflichtet werden, falsche Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen zu löschen. weiter

Türkei entsperrt Youtube

von Florian Kalenda

Es war wegen der Veröffentlichung einer angeblichen geheimen Telefonkonferenz zum Thema Syrien gesperrt worden. Das Verfassungsgericht urteilte aber vor fünf Tagen zugunsten von Youtube. Weiter sind in der Türkei über 40.000 Sites gesperrt. weiter

Türkisches Gericht hebt Youtube-Sperre auf

von Björn Greif

Nach Ansicht des obersten Gerichtshofs ist die Blockade verfassungswidrig, weil sie das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt. Allerdings weigert sich die Kommunikationsbehörde offenbar, die Sperre zu beenden, ehe dort veröffentlichte "kriminelle Inhalte" nicht gelöscht wurden. weiter

Google wird bereits mit Löschanfragen konfrontiert

von Stefan Beiersmann

Sie stammen von einem Arzt, einem Politiker und einem Pädophilen. Letzterer fordert beispielsweise die Löschung von Links zu Berichten über seine Verurteilung. Google will in den kommenden Wochen ein Verfahren für die Bearbeitung der Löschanfragen entwickeln. weiter

Auch Eric Schmidt kritisiert Urteil des EU-Gerichtshofs

von Florian Kalenda

"Es gibt da eine Kollision zwischen dem Recht auf Vergessen und dem Recht auf Wissen. Aus Googles Perspektive halten sie sich die Waage." Chefjurist Drummond ergänzt: "Wir glauben, dass das zu weit geht und nicht ausreichend die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit bedenkt, die unbedingt als Menschenrecht zu sehen ist." weiter

Neues Abhörgesetz: Facebook, Gmail und Skype droht Sperre in Russland

von Stefan Beiersmann

Es verpflichtet westliche IT-Firmen, die Daten von russischen Kunden in Russland zu speichern. Die Behörden des Landes sollen so eine stärkere Kontrolle über das Internet erhalten. Der Internetkonzern Yandex befürchtet negative Folgen für das Wachstum der Branche. weiter

Twitter sperrt zwei regierungskritische Konten in der Türkei

von Bernd Kling

@Haramzadeler333 und @Başçalan haben hunderttausende Follower. Sie veröffentlichten angebliche Gesprächsmitschnitte, um Korruptionsvorwürfe gegen die türkische Regierung zu untermauern. Der Mikrobloggingdienst äußert sich unklar zu den Sperren. "Twitter spurt jetzt", begrüßt der Vize-Regierungschef die Maßnahme. weiter

Twitter kauft Gnip und verhandelt mit der türkischen Regierung

von Florian Kalenda

Gnip war 2008 der erste Twitter-Analyse-Dienst. Er verkauft Tweet-Digests. Gegenüber der Türkei soll sich Twitter bereit erklärt haben, einige beanstandete Konten zu sperren. Es plant aber keine Niederlassung im Land, wie dies die Behörden wünschen. weiter

Facebook erweitert Transparenzbericht um Löschanfragen

von Stefan Beiersmann

Hierzulande sperrte Facebook den Zugang zu 84 Beiträgen, in denen unter anderem der Holocaust geleugnet wurde. Die meisten Löschanfragen erhielt es zuletzt von der indischen Regierung. An deutsche Behörden übergibt das Social Network im zweiten Halbjahr 2013 die Daten von 1950 Nutzern. weiter

Singapur plant Sperren für Tauschbörsen und Torrent-Tracker

von Florian Kalenda

Eine Liste von Merkmalen soll sie zuverlässig definieren helfen - auch in Abgrenzung zu legalen Suchmaschinen wie Google. Die Rechteinhaber können sich dann im Schnellverfahren an den Obersten Gerichtshof wenden. Bisher mussten sie ISPs verantwortlich machen. weiter

Türkei beendet Twitter-Sperre

von Florian Kalenda

Die Umsetzung der Entscheidung dauert bei einigen Providern aber noch an. Zudem sind in der Türkei mehr als 40.000 Websites weiter gesperrt - darunter auch nach wie vor Googles DNS-Dienst. weiter

Türkische Kommunikationsbehörde verhängt Sperre gegen Youtube

von Stefan Beiersmann

Auslöser ist ein auf Youtube veröffentlichtes Video. Es enthält angeblich einen Mitschnitt einer Besprechung führender Vertreter von Regierung und Militär über die Sicherheitslage in Syrien. Das Außenministerium stuft den Vorfall als "ernste Bedrohung" ein. weiter

EuGH erklärt Sperren urheberrechtsverletzender Websites für rechtens

von Björn Greif

Demnach können Provider demnächst dazu verpflichtet werden, etwa den Zugang zu illegalen Filmportalen durch IP- oder DNS-Sperren zu erschweren. Kritiker halten dies jedoch für kein effektives Mittel zur Verbesserung des Urheberschutzes. Sie fürchten eine Zensurinfrastruktur und sehen die Freiheit des Internets gefährdet. weiter

Türkisches Gericht hebt Twitter-Sperre auf

von Stefan Beiersmann

Nach Ansicht des Gerichts verstößt das Verbot gegen die Verfassung. Auslöser ist eine Beschwerde der türkischen Rechtsanwaltskammer. Die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation kann die Entscheidung aber noch anfechten. weiter

Nach Drohung von Ministerpräsident Erdogan: Türkei blockiert Twitter

von Stefan Beiersmann

Das Unternehmen soll mehrere gerichtliche Verfügungen zur Löschung illegaler Links missachtet haben. Nutzer in der Türkei können aber weiterhin per SMS twittern. EU-Kommissarin Neelie Kroes kritisiert die Sperre als sinnlos, feige und offensichtliche Zensur. weiter

Internetfilter: Russland sperrt Putin-kritische Websites

von Florian Kalenda

Betroffen sind die Internetauftritte von Oppositionsführer Alexei Nawalny und des früheren Schachweltmeisters Garri Kasparow. Außerdem wurden zwei oppositionelle Nachrichtensites gesperrt. Das Zensursystem von 2012 dient offiziell dem Kinder- und Jugendschutz. weiter