Bundestag beschließt Internetzensurgesetz

von Christoph H. Hochstätter

Das umstrittene Gesetz soll die Kinderpornografie im Internet eingrenzen. Im Vorfeld gab es ungewöhnlich scharfe Proteste von Internetnutzern, Kinderschützern und Missbrauchsopfern. Die Internetprovider müssen eine Zensurinfrastruktur aufbauen. weiter

Zensurgesetz beschlossen: Aus für das freie Internet?

von Christoph H. Hochstätter

Ein umstrittenes Gesetz soll Kinderpornografie im Internet verhindern. Doch das glauben nur wenige. Vielmehr sehen Kritiker eine Zensur durch den Staat. ZDNet erläutert die Problematik dieses Gesetzes und zeigt, wie man die Sperren umgeht. weiter

Schaar fordert Verschiebung von Internetsperren

von Florian Kalenda und Martin Schindler

Der Datenschutzbeauftragte des Bundes soll das Gremium einsetzen, das über die Aufnahme auf die Sperrliste entscheidet. "Das hat mit Datenschutz ja gar nichts zu tun." Das Vorgehen der Regierung findet Schaar "überstürzt". weiter

Bericht: PC-Verkauf in China nur noch mit Zensursoftware

von Florian Kalenda und Steven Musil

Die Regelung soll ab 1. Juli gelten. Eine Software namens "Grüner Damm" schützt dann chinesische Jugendliche vor "schädlichen" Inhalten wie Pornografie. Sie aktualisiert sich selbsttätig mit Zensurlisten aus dem Internet. weiter

AK Zensur geht Abrücken der SPD vom Zensurgesetz nicht weit genug

von Florian Kalenda

Der kleinere Koalitionspartner sieht zahlreiche offene inhaltliche und rechtliche Fragen. Der AK Zensur lehnt jedoch Zensur gänzlich ab: "Es ist unverständlich, warum das BKA ihm bekannte Server in Deutschland nur verstecken und nicht abschalten will." weiter

Internetsperren: Von der Leyen will BKA kontrollieren

von Britta Widmann

Die Familienministerin hält ein unabhängiges Gremium für denkbar. Es soll Einblick in die Sperrlisten der Wiesbadener Behörde nehmen. Den Gesetzentwurf diskutiert heute der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie. weiter

Guttenberg verärgert Online-Petenten gegen Internetzensur

von Christoph H. Hochstätter

Der Bundeswirtschaftsminister setzt Petenten indirekt mit Befürwortern von Kinderpornografie gleich. Die Unterzeichner kritisieren den Moderationsstil im Bundestags-Online-Forum. Schon über 70.000 Unterschriften wurden gezählt. weiter