Samsung und Apple beenden Patentstreit

von Kai Schmerer

Beide Unternehmen haben dem Gericht mitgeteilt, dass sie den seit 2011 geführten Patentstreit außergerichtlich beigelegt haben. Zu welchen Bedingungen ist unklar. weiter

539 Millionen Dollar Strafe: Samsung legt Berufung ein

von Kai Schmerer

Die vorliegenden Beweise würden allenfalls für eine Verurteilung in Höhe von 28 Millionen Dollar ausreichen. Außerdem fordert Samsung von Apple wegen eines inzwischen ungültigen Patents 145 Millionen Dollar zurück. weiter

Qualcomm passt Lizenzmodell an

von Bernd Kling

Eine Kappung der Berechnungsgrundlage könnte den anhaltenden Lizenzstreit mit Apple entschärfen. Für seine Patente verlangt Qualcomm einen prozentualen Anteil vom Verkaufspreis eines Smartphones - will dabei aber künftig nicht mehr als 400 Dollar ansetzen. weiter

Messaging-Patente: Blackberry klagt gegen Facebook

von Stefan Beiersmann

Die Klage betrifft auch die beiden Facebook-Töchter WhatsApp und Instagram. Sie sollen verschiedene Techniken und Funktionen kopieren, deren Entwicklung Blackberry für sich beansprucht. Dazu gehört der Nachrichtenzähler am Rand des App-Symbols. weiter

Lizenzstreit: Blackberry zahlt Nokia 137 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Ein Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer urteilt zugunsten von Nokia. Es geht um die Auslegung eines Vertrags über Patentlizenzen. Blackberry kündigt an, trotz der Niederlage seine laufenden Patentklagen gegen Nokia fortzuführen. weiter

Apple bringt Stromspar-Patente gegen Qualcomm in Stellung

von Stefan Beiersmann

Der Chiphersteller soll Apples Techniken unerlaubt für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 nutzen. Der Klage zufolge sind Apples Patente in diesem Bereich älter als Qualcomms geistiges Eigentum. Qualcomm reagiert auf die Vorwürfe mit einer Patentklage gegen iPhone 7 und 8 sowie iPhone X. weiter

Apple wegen Dual-Kamera-Technik von iPhone 7 Plus und 8 Plus verklagt

von Stefan Beiersmann

Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in Kauf, da sich eine Klage über viele Jahre hinziehen und Millionen von Dollar verschlingen kann. weiter

Auch Intel erhebt Kartellvorwürfe gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine Modemchips bei Intel kauft. Intel äußert sich im Rahmen einer von der US-Handelsbehörde ITC angeforderten Stellungnahme. weiter

Patentstreit: Qualcomm will Verkauf von iPhones in Deutschland verbieten

von Stefan Beiersmann

Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen indes die von Qualcomm im Mai verklagten Apple-Lieferanten Foxconn, Compal, Pegatron und Wistron mit einer eigenen Kartellklage in die Offensive. weiter

Patenttroll Uniloc verklagt Apple wegen Apple Watch

von Stefan Beiersmann

Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad einsetzen. Uniloc hat die fraglichen Schutzrechte erst im Mai erworben. weiter

Apple und Nokia legen Patentstreit bei

von Stefan Beiersmann

An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia. Beide Unternehmen planen außerdem eine Zusammenarbeit im Bereich Digital Health. weiter

US-Gericht schränkt Klagerecht von Patent-Trollen ein

von Stefan Beiersmann

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen. Als Folge wurden in den vergangenen Jahren die Gerichte in Ost-Texas und in Delaware zu Hotspots für Patentfragen. weiter

Qualcomm verklagt Apple-Zulieferer

von Bernd Kling

Damit weitet der Chiphersteller den Lizenzstreit mit Apple aus. Mit mehreren Klagen warf der iPhone-Hersteller Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren zu fordern. Deshalb hielt er Lizenzzahlungen an seine Zulieferer zurück, die ihrerseits Zahlungen an Qualcomm einstellten. weiter

Samsung und Intel unterstützen Wettbewerbsverfahren gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Sie bekräftigen in eigenen Schriftsätzen die bereits von der US-Handelsbehörde FTC erhobenen Vorwürfe. Qualcomm soll Samsung untersagen, seine Exynos-Chips an Dritte zu verkaufen. Auch Intel unterstellt Qualcomm im Zusammenhang mit seinen Patenten unfaire Geschäftspraktiken. weiter

Drohender Patentstreit zwischen Apple und Imagination

von Bernd Kling

Der britische Grafikspezialist will mit einem Schlichtungsverfahren gerichtliche Auseinandersetzungen vermeiden. Verhandlungen führten zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis. Apple ist bislang Lizenznehmer der PowerVR-GPU-Kerne und arbeitet an einer eigenen iPhone-GPU. weiter

USA: Qualcomm will Einfuhr von iPhones verhindern

von Bernd Kling

Der seit Januar ausgetragene Lizenzstreit zwischen dem Chiphersteller und Apple eskaliert damit weiter. Apple sieht die Lizenzforderungen für Qualcomm-Patente als überhöht an und hat die Zahlungen eingestellt. Qualcomm wiederum wirft dem iPhone-Hersteller Vertragsbruch vor. weiter

Patentstreit: Qualcomm wirft Apple Vertragsbruch vor

von Stefan Beiersmann

Apple soll wissentlich gegenüber Behörden falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht haben. Außerdem soll der iPhone-Hersteller vertraglich zugesagte Zahlungen zurückhalten. Qualcomm verlangt nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Huawei droht Smartphone-Verkaufsverbot in Großbritannien

von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patentverwerter Unwired Planet. Huawei muss nun dessen geistiges Eigentum auf weltweiter Basis lizenzieren, und nicht nur für Großbritannien. In dem Streit geht es unter anderem um standardrelevante Patente für Mobilfunktechnologien wie LTE. weiter