Das neue Apple-Smartphone soll acht Schutzrechte der Koreaner verletzen. Anders als angekündigt, geht es in der jüngsten Klage aber nicht um LTE, sondern um andere Techniken. Zuletzt konnte Samsung in den USA einen Sieg gegen Apple erringen. weiter
Das Unternehmen hieß zuvor OpenWave und stellte selbst Software her. Jetzt produziert es nicht mehr und will nur noch Patente verwerten. Microsoft ist der erste Lizenznehmer seiner Sammlung. weiter
Es geht um standardrelevante Mobilfunk-Patente, die Samsung weltweit in mehreren Klagen einsetzt. Die Korea Fair Trade Commission geht Vorwürfen Apples nach, dass Samsung seine Schutzrechte missbraucht. Auch die EU ermittelt gegen Samsung. weiter
Der iPhone-Hersteller muss die Kosten des Verfahrens tragen. Ihm zufolge verletzt Samsung mit der Synchronisierung von Musik- und Videodaten seine Schutzrechte. Die beiden Firmen sind in 50 patentrechtliche Auseinandersetzungen in zehn Ländern verstrickt. weiter
Es war Gegenstand mindestens eines Telefonats zwischen Tim Cook und Larry Page. Die Gespräche fanden noch vor Bekanntwerden des Urteils im Apple-Samsung-Prozess statt. Angeblich sind auch andere Manager an den Verhandlungen beteiligt. weiter
Die meisten Patentansprüche beziehen sich laut Google nicht direkt auf das Mobile-OS. Es erwartet zudem ein Berufungsverfahren und eine Überprüfung der Patente. Die Übernahme von Motorola Mobility führt zum direkten Schlagabtausch zwischen ihm und Apple. weiter
Die Geschworenen geben Apple in fast allen Punkten Recht. Samsung soll mit zahlreichen Smartphones Patente und geschützte Geschmacksmuster verletzt haben. Der koreanische Hersteller will Rechtsmittel einlegen - "Dies ist nicht das letzte Wort in diesem Fall". weiter
Ein fast salomonisches Urteil gewährt den Streitparteien nur geringen Schadenersatz. Das Verkaufsverbot betrifft keine aktuellen Geräte. Die Richter entschieden außerdem, dass die Geräte der beiden Hersteller kaum zu verwechseln sind. weiter
Sie bremsen Pablo Chavez zufolge Innovationen aus und sind nicht hilfreich für die Verbraucher. Er hofft auf eine längerfristige Lösung. In die Kritik gerät Google selbst durch Patentklagen seiner Tochterfirma Motorola. weiter
Google wie auch Oracle mussten dem Gericht Auskunft über Zahlungen an Autoren geben. Oracle nannte unter anderem den "Patentexperten" Florian Müller. Google bestreitet solche Zahlungen - soll aber laut Oracle über ein "weitreichendes Netzwerk von Meinungsbildnern" verfügen. weiter
Es steht seinem Android-Partner im Hintergrund beratend zur Seite. Beispielsweise koordiniert Google juristische Strategien und führt Recherchen für Samsung durch. Eine offene Konfrontation zwischen ihm und Apple wird immer wahrscheinlicher. weiter
Die Daten könnten der Jury als Grundlage dienen, um einen möglichen Schadenersatz zu berechnen. Die Unternehmen kämpfen um die Geheimhaltung weiterer Details. Sie sollen auch Gewinnmargen, Herstellungskosten und Ergebnisse ihrer Marktforschung enthüllen. weiter
Die Unternehmen sollen mitteilen, ob während des Prozesses Print- oder Internet-Autoren auf ihrer Gehaltsliste standen. Dafür haben sie bis zum 17. August Zeit. Laut dem zuständigen Richter sind die Informationen für ein mögliches Berufungsverfahren wichtig. weiter
Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil Schiller tritt als Zeuge auf. weiter
Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers, der für Apple einen iPhone-Prototyp im Stil von Sony schuf. weiter
Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt macht einen neuen Reformvorschlag zum US-Patentrecht. weiter
Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als eines der attraktivsten für potenzielle Käufer. Auf seiner Basis hatte Kodak schon viele lukrative Lizenzabkommen geschlossen. weiter
Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website sowie in Tageszeitungen erfolgen. Apple sieht das als ein unfreiwilliges "Werbeinserat" für Samsung. weiter
Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit Motorola waren Fujifilm zufolge gescheitert. weiter
Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen zu können, hatte es im Juni auf Schadenersatz verzichtet. Google fordert seinerseits von Oracle die Erstattung von Gerichtskosten. weiter
Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008 verklagt. Er soll 8 Dollar für jeden seither in den USA verkauften BlackBerry erhalten. weiter
