Google: Apple-Samsung-Urteil betrifft Android kaum

von Bernd Kling

Die meisten Patentansprüche beziehen sich laut Google nicht direkt auf das Mobile-OS. Es erwartet zudem ein Berufungsverfahren und eine Überprüfung der Patente. Die Übernahme von Motorola Mobility führt zum direkten Schlagabtausch zwischen ihm und Apple. weiter

Google stellt Softwarepatente in Frage

von Bernd Kling

Sie bremsen Pablo Chavez zufolge Innovationen aus und sind nicht hilfreich für die Verbraucher. Er hofft auf eine längerfristige Lösung. In die Kritik gerät Google selbst durch Patentklagen seiner Tochterfirma Motorola. weiter

Google unterstützt Samsung im Prozess gegen Apple

von Bernd Kling

Es steht seinem Android-Partner im Hintergrund beratend zur Seite. Beispielsweise koordiniert Google juristische Strategien und führt Recherchen für Samsung durch. Eine offene Konfrontation zwischen ihm und Apple wird immer wahrscheinlicher. weiter

Patentprozess: Apple und Samsung legen Verkaufszahlen offen

von Bernd Kling

Die Daten könnten der Jury als Grundlage dienen, um einen möglichen Schadenersatz zu berechnen. Die Unternehmen kämpfen um die Geheimhaltung weiterer Details. Sie sollen auch Gewinnmargen, Herstellungskosten und Ergebnisse ihrer Marktforschung enthüllen. weiter

Samsung: „Wettbewerb ist nicht Nachahmung“

von Bernd Kling

Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil Schiller tritt als Zeuge auf. weiter

Apple gegen Samsung: Die zehn Geschworenen stehen fest

von Bernd Kling

Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers, der für Apple einen iPhone-Prototyp im Stil von Sony schuf. weiter

ITC bestätigt: Apple und RIM verletzen keine Kodak-Patente

von Björn Greif

Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als eines der attraktivsten für potenzielle Käufer. Auf seiner Basis hatte Kodak schon viele lukrative Lizenzabkommen geschlossen. weiter

Fujifilm reicht Patentklage gegen Motorola Mobility ein

von Björn Greif

Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit Motorola waren Fujifilm zufolge gescheitert. weiter

Richter lehnt Wiederaufnahme des Oracle-Google-Prozesses ab

von Björn Greif

Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen zu können, hatte es im Juni auf Schadenersatz verzichtet. Google fordert seinerseits von Oracle die Erstattung von Gerichtskosten. weiter

Patentverletzung: RIM muss 147 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

von Bernd Kling

Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008 verklagt. Er soll 8 Dollar für jeden seither in den USA verkauften BlackBerry erhalten. weiter