Patentfrieden: Google gründet PAX

von Stefan Beiersmann

Die Patentinitiative deckt Android und die Google-Anwendungen ab. Mitglieder gewähren sich gegenseitig und kostenlos Lizenzen für ihr geistiges Eigentum. Darunter sind neben Google auch Samsung, HTC, HMD Global, Foxconn und LG. weiter

Neuer Patentstreit: Blackberry verklagt Nokia

von Stefan Beiersmann

Es geht um geistiges Eigentum für Mobilfunkstandards wie 3G und 4G. Nokia soll mit Produkten für die Ausrüstung von Mobilfunknetzen die Blackberry-Patente verletzen. Das kanadische Unternehmen verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Patenttrolle: Microsoft stellt Azure IP Advantage vor

von Stefan Beiersmann

Das Programm soll Nutzer vor "geistigen Eigentumsrisiken in der Cloud" schützen. Auslöser sind offenbar Patentklagen gegen Azure-Kunden aus dem Finanzsektor. Microsoft bietet Betroffenen zur Verteidigung einen Pool von bis zu 10.000 Microsoft-Patenten an. weiter

Apple gegen Samsung: Gerichtsverfahren geht weiter

von Stefan Beiersmann

Laut Urteil des Berufungsgerichts muss sich nun die erste Instanz erneut mit dem Fall befassen. Sie soll entscheiden, wie der Schadenersatz zu Apples erster Patentklage ermittelt wird. Allerdings ist ein neuer Prozess nur eine der möglichen Optionen. weiter

Neuer Patentkrieg: Schlagabtausch zwischen Nokia und Apple

von Bernd Kling

Nachdem schon relative Ruhe in der Smartphonebranche einzukehren schien, brechen die patentrechtlichen Streitigkeiten erneut aus. Nokia und Apple beschäftigen Gerichte in den USA und Deutschland mit ihren Klagen. Ein Apple-Sprecher wirft Nokia "die Taktiken eines Patenttrolls" vor. weiter

Patentstreit: Asus stoppt Smartphone-Verkauf in Deutschland

von Stefan Beiersmann

Philips vollstreckt ein Urteil des Landgerichts Mannheim. Es wirft Asus Verstöße gegen ein Patent zur Darstellung der zuletzt verwendeten Anwendungen vor. Die Funktion steckt allerdings im Google-Mobilbetriebssystem Android und betrifft damit auch andere Hersteller. weiter

Apple vs. Samsung: Gericht entscheidet für den iPhone-Hersteller

von Stefan Beiersmann

Der Court of Appeals setzt das Urteil des zweiten Patentprozesses wieder ein. Ein elfköpfiges Gremium überstimmt die ursprünglich drei Berufungsrichter. Das zuständige Bezirksgericht muss nun erneut über die Höhe des Apple zustehenden Schadenersatzes entscheiden. weiter

Mehr als 100 Designer unterstützen Apple im Patentstreit mit Samsung

von Stefan Beiersmann

Sie werfen Samsung ein "grundsätzliches Missverständnis von Designpatenten" vor. Der Supreme Court soll deswegen das Urteil der Vorinstanz und damit die 930 Millionen Dollar Schadenersatz für Apple bestätigen. Zu den Unterzeichnern gehören namhafte Designer wie Calvin Klein, Jasper Morrison, Terence Conran und Norman Forster. weiter

HP und Memjet legen Patentstreit mit Vergleich bei

von Björn Greif

Bei der juristischen Auseinandersetzung ging es um Schutzrechte für seitenbreite Druckköpfe. Die Parteien prozessierten in Deutschland und den USA. Jetzt haben sie ein Cross-Licensing-Abkommen geschlossen und alle gegeneinander gerichteten Klagen fallen gelassen. weiter

Qualcomm reicht Patentklage gegen Smartphonehersteller Meizu ein

von Stefan Beiersmann

Es geht um Verstöße gegen Patente für die Mobilfunkstandards 3G und 4G. Die Verhandlungen mit Meizu sind offenbar gescheitert. Das Gericht soll nun auch feststellen, dass das vorgeschlagene Lizenzabkommen den Anforderungen der chinesischen Kartellbehörde entspricht. weiter

Bericht: Firma hinter iPhone-Patentklage in China ist insolvent

von Stefan Beiersmann

An den registrierten Adressen befinden sich keine Büros von Shenzhen Baili Marketing Services. Nach Auskunft seines Anwalts hält es trotzdem an der Klage gegen Apple fest. Derzeit steht ein Verkaufsverbot für die Region Peking im Raum. weiter

Space Data wirft Googles Project Loon Patentmissbrauch vor

von Florian Kalenda

Space Data bietet seine Technik seit 2004 kommerziell an. 2008 besichtigte Google seine Anlagen und informierte sich über die Technik. 2013 beförderte Google erstmals eigene Ballons in die Stratosphäre - angeblich mit ähnlicher Technik und ohne Lizenz. weiter

US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

von Stefan Beiersmann

Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Huawei verklagt Samsung wegen 4G-Patenten

von Stefan Beiersmann

Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner weisen die Vorwürfe zurück und kündigen "angemessene" Gegenmaßnahmen an. weiter

Vodafone darf in Deutschland vorerst keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

von Björn Greif

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur Sprachkodierung. In einem ähnlichen Fall hatte die Deutsche Telekom schon im Dezember HTC-Produkte aus dem Verkauf nehmen müssen. weiter

Larry Page im Oracle-Prozess: Java-APIs waren frei und offen

von Florian Kalenda

Anders als Googles Anwälte lehnte Page eine Formulierung ab, Android enthalte kopierten Code. Deklarationen für APIs sind für ihn kein Code. "Es war eine etablierte Praxis in der Brache, dass die APIs und einfach nur die Header dieser Dinge genommen und neu implementiert werden konnten." weiter

Oracle-Zeuge: Android hat Java alle Chancen genommen

von Florian Kalenda

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google rivalisierte kostenlos mit Suns eigener Plattform. Oracle hätte mit der Sun-Übernahme zumindest ein blühendes Lizenzgeschäft vorfinden müssen. weiter

Patente: Jetzt klagt auch Groupon gegen IBM

von Florian Kalenda

IBM Websphere nutzt angeblich ein Groupon-Patent, wenn es Händlern stadortabhängige Kundenbenachrichtgungen erlaubt. Es handelt sich um eine Gegenklage. Laut Groupon versucht IBM, "seinen Status als Dinosaurier der Einwähl-Ära loszuwerden", indem es gegen Rechte "heutiger" Technikfirmen verstößt. weiter

Patentklage: Google einigt sich mit Honeywell

von Florian Kalenda

Der 1885 gegründete Hersteller hatte 2012 gegen das damals noch eigenständige Nest geklagt. Laut Mitteilung wurde ein "langfristiges gegenseitiges Patentabkommen" vereinbart. Es "berücksichtigt die relative Stärke der Patentsammlung beider Unternehmen." weiter

Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

von Björn Greif

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung. weiter

Apple legt Siri-Patentklage für 24,9 Millionen Dollar bei

von Florian Kalenda

Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung natürlicher Sprache, die Kläger Dynamic Advances exklusiv vom Erfinder in Lizenz genommen hatte. weiter

US Supreme Court lässt Samsung-Berufung gegen Apple zu

von Florian Kalenda

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones, die zahllose andere bemerkenswerte Funktionen enthalten, die rein gar nichts mit ihrem Design zu tun haben." Es wurde im Vorfeld von Facebook und Google unterstützt. weiter

Immersion verklagt Apple wegen 3D Touch und Force Touch

von Stefan Beiersmann

Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie sollen insgesamt drei Schutzrechte von Immersion verletzen. Diese beschreiben Techniken für haptisches Feedback von elektronischen Geräten. weiter

Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

von Björn Greif

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen in ihrem Abschlussplädoyer nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente vorgebracht haben. Zudem haben sie laut Apple Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt". weiter