Neue Patentklage nimmt Apples iMessage und Facetime ins Visier

Kläger ist die finnische Holding MPH. Sie bringt insgesamt acht Patente für sicheres Messaging gegen iOS, macOS und watchOS in Stellung. Apple lehnt seit 2016 eine Lizenzierung des geistigen Eigentums mit dem Hinweis ab, die fraglichen Patente seien ungültig.

Die finnische Holding MPH Technologies hat bei einem Bezirksgericht in Nordkalifornien eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Verschiedene Funktionen von Apple-Produkten wie iMessage und Facetime sollen acht Schutzrechte des Unternehmens verletzen. Sie beschreiben vor allem Techniken für sicheres Messaging.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Unter anderem soll Apple unerlaubt geistiges Eigentum benutzen, dass sich auf die Übertragung von Nachrichten über eine sichere Verbindung bezieht, wie AppleInsider unter Berufung auf Gerichtsunterlagen berichtet. Dieser Vorwurf richtet sich gegen iMessage, Facetime und Apples Always-on-VPN, die als eine MDM-Lösung für Unternehmen und Bildungseinrichtungen beschrieben wird.

Die weiteren Schutzrechte beschäftigen sich mit unter anderem mit dem Aufbau einer sicheren Kommunikation durch verschiedene Technologien wie VPN und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Apple soll dem Kläger zufolge diese Techniken in Produkten mit den Betriebssystemen macOS, iOS und watchOS einsetzen.

MPH will Apple per E-Mail im Juli 2016 über die Patentverletzungen informiert haben. Im Oktober soll das Unternehmen schließlich in einem Brief die Anwendbarkeit seiner Patente erläutert und Apple auf ein weiteres, erst zu einem späteren Zeitpunkt gewährtes Patent hingewiesen haben. Drei Monate später soll Apple nach Prüfung der Unterlagen schriftlich geantwortet haben, dass es nicht glaube, eine Lizenz zu benötigen. Die fraglichen Schutzrechte würden nicht verletzt oder seien ungültig.

Im Mai 2017 sollen mehrere Telefonkonferenzen zwischen MPH und Apple stattgefunden haben, bei denen auch ein mögliches Lizenzabkommen besprochen worden sein soll. Apple soll die Verhandlungen schließlich mit dem Hinweis abgebrochen haben, man bereite eine Analyse der MPH-Patente vor, um deren Ungültigkeit zu belegen. Diese Analyse habe Apple aber nie erbracht. Im Juli 2017 sei die Kommunikation zwischen den beiden Parteien schließlich eingestellt worden.

Im selben Monat soll das auf die Risikobewertung von Patenten spezialisierte Unternehmen RPX MPH kontaktiert haben, zu dessen Kunden Apple früher gehörte. Nach Ansicht von MPH geschah die Kontaktaufnahme „im Namen oder im Interesse von Apple“, was MPH aber nicht belegen könne.

Mit der Klage fordert MPH nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe und eine dauerhafte Verfügung, die Apple die Nutzung des geistigen Eigentums des finnischen Unternehmens untersagt. Davon betroffen wären unter anderem Geräte mit iOS 8, 9, 10, 11 und 12, OS X Yosemite, El Capitan, macOS Sierra, High Sierra und Mojave sowie WatchOS 2, 3 und 4.

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