Bericht: Qualcomm will Verkaufsverbot in China auf iPhone XS und XR ausweiten

Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben.

Qualcomm plant offenbar, den Patentstreit mit Apple in China auszuweiten. Wie die Financial Times berichtet, will der US-Chiphersteller auch eine einstweilige Verfügung gegen die aktuellen iPhone-Modelle XR, XS und XS Max beantragen, um deren Import und Verkauf in China zu verhindern.

iPhone XS (Bild: Apple)Anfang der Woche hatte Qualcomm bereits einen wichtigen Teilerfolg gegen Apple erzielt. Ein chinesisches Gericht ordnete an, dass vier chinesische Tochtergesellschaften von Apple die „Einfuhr, den Verkauf und die Verkaufsangebote des iPhone 6S, iPhone 6S Plus, iPhone 7, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X in China unverzüglich einstellen“ müssen.

Qualcomm wirft Apple vor, zwei seiner Patente zu verletzen. Das darin beschriebene geistige Eigentum erlaubt es Nutzern, die Größe und das Aussehen von Fotos anzupassen sowie Anwendungen über einen Touchscreen zu verwalten.

Der iPhone-Hersteller betonte indes, er werde weiterhin alle iPhone-Modelle in China verkaufen. Seiner Ansicht nach bezieht sich die einstweilige Verfügung nur auf iOS 11. Die von dem Verkaufsverbot betroffenen Geräte werden laut Apple jedoch alle mit iOS 12 ausgeliefert.

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„Wir haben vor, dieselben Patente zu nutzen, um gegen die drei neuen iPhone-Modelle zu klagen“, zitiert die Financial Times einen Anwalt von Qualcomm. Zudem widerspreche Qualcomm Apples Ansicht, dass sich die Entscheidung des Gerichts nur auf iOS 11 beziehe. Sollte Qualcomms neue Klage sowie die Beschwerde gegen Apple in Bezug auf das Verkaufsverbot Erfolg haben, würde Apple zumindest vorübergehend einen seiner wichtigsten Märkte verlieren. Unklar ist allerdings, ob Apple in iOS 12 Änderungen einpflegen kann, die sicherstellen, dass es die Qualcomm-Patente nicht mehr verletzt – in anderen Fällen hatte Apple bereits mit Software-Updates Patentklagen erfolgreich ins Leere laufen lassen.

Eigentlich streiten Qualcomm und Apple um Lizenzzahlungen für geistiges Eigentum. Der Chiphersteller soll eine Rückzahlung von einer Milliarde Dollar an Apple zurückhalten, angeblich, weil Apple Behörden bei Kartellermittlungen gegen Qualcomm unterstützt haben soll. Inzwischen tragen beide Firmen ihren Streit auch außerhalb der USA aus, unter anderem auch vor Gerichten in Deutschland.

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