In zwei Verfahren wurde das hessische Unternehmen BestUse in allen Anklagepunkten für schuldig befunden. Dabei ging es um Patentverletzungen und den Verkauf "wiederaufbereiteter" Patronen. In Polen hat sich HP in ähnlichen Fällen mit mehreren Herstellern und Händlern auf einen Vergleich geeinigt. weiter
Die Rückseite des Displays enthält Solarzellen. Sie kann aber auch Informationen wie ein Logo anzeigen oder berührungsempfindliche Bedienelemente aufnehmen. Ein weiteres neues Schutzrecht beschreibt einen Eingabestift für mobile Geräte. weiter
Sie wollen sich gegenseitig Lizenzen ausstellen. Es geht um Schutzrechte für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die Netztechnik als auch auf Endgeräte beziehen. Außerdem legen sie jegliche juristische Auseinandersetzung bezüglich ihrer Patente bei. weiter
Es hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Vereinbarung deckt vorhandene und künftige Schutzrechte beider Firmen ab. Google und Samsung kritisieren in einem Seitenhieb auf Apple die zunehmende Zahl der Patentstreitigkeiten in der Mobilbranche. weiter
Sie entstammen inzwischen eingestellten Mobile-Projekten wie dem PDA iPaq, den Palm-Geräten und der MDM-Lösung Bitfone. Der kaufpreis wurde nicht bekannt. Qualcomm könnte die Schutzrechte zum Schutz vor oder zum Angriff auf Konkurrenten einsetzen. weiter
Aus historischen Zahlen leitet der finnische Hersteller ab, dass er ohne Handygeschäft seit Jahren profitabel wäre. Seine neue Sparte Advanced Technologies fasst Forschung und Patentverwertung zusammen. Ihre Einnahmen will Nokia auf 600 Millionen Dollar jährlich steigern. weiter
Die Messung erfolgt mittels Sensoren. Mögliche Indikatoren wären Pulsschlag, Blutdruck, Adrenalinpegel, Schweißaustritt, Körpertemperatur, Stimmlage und Gesichtsausdruck. Kampagnen könnten ausschließlich an Gut- oder Schlechtgelaunte ausgeliefert werden. weiter
Die Streitparteien geben nicht an, ob sie eine Einigung erzielen konnten. Google reagierte auf eine Klage von Rockstar im Dezember mit einer Gegenklage. US-Kabelgesellschaften wehren sich jetzt ebenfalls mit einer Klage gegen das von Apple und Microsoft angeführte Konsortium und werfen ihm eine "illegale Verschwörung" vor. weiter
Zwei Push-Dienste für Android sollen ein Patent für die Datenkommunikation verletzen. SimpleAir fordert rund 125 Millionen Dollar Schadenersatz. Die tatsächliche Höhe der Entschädigung wird allerdings erst in einem zweiten Verfahren ermittelt. weiter
US-Bezirksrichterin Lucy Koh erklärte in einem abgekürzten Verfahren im Vorfeld des Ende März beginnenenden Prozesses ein Samsung-Schutzrecht für unzulässig. Zudem urteilte sie, dass Samsung Apples US-Patent 8.074.172 verletzt. Dieses beschreibt eine Autovervollständigungfunktion. weiter
Der US Supreme Court entscheidet wie die beiden Vorinstanzen zugunsten des Klägers Versata Software. Dabei wurde das fragliche Schutzrecht, das eine Technik zur Berechnung aktueller Preise für Produkte und Dienstleistungen beschreibt, inzwischen für ungültig erklärt. weiter
Samsung soll untersagt werden, das Design von Apple-Produkten nachzuahmen. Ohne diese Bedingung will Apple keinem Vergleich zustimmen. Der iPhone-Hersteller kritisiert zudem Samsungs Versuche, eine permanente Verfügung zu verzögern. weiter
Es geht um eine Untersuchung der FTC zu den Geschäftspraktiken des Klägers MPHJ. Die Behörde überschreitet damit angeblich ihre Befugnisse. Experten zufolge hat die Klage nur wenig Aussicht auf Erfolg. weiter
Das Schutzrecht beschreibt eine Technik zur sicheren Übertragung von Bezahldaten. Demnach soll sich ein Mobilgerät per NFC, Bluetooth oder WLAN mit einem Kassensystem verbinden. Die Zahlung wird zusätzlich über eine zweite Verbindung zu einem Backend-Server abgesichert. weiter
Sie soll mithilfe von Sensoren erkennen, ob ein Nutzer beispielsweise fährt, läuft oder geht. Die Bildschirminhalte passen sich dann automatisch an die Bewegungen an. Ein Gerät kann unter anderem einzelne Symbole oder Dialoge vergrößern. weiter
Das US-Patentamt hat IBM im vergangenen Jahr insgesamt 6809 Schutzrechte zugesprochen. Damit führt es zum 21. Mal in Folge die Statistik an. Siemens und Bosch landen mit jeweils knapp Tausend Patenten auf den Plätzen 33 und 34. weiter
Das US-Patentamt spricht Google 2013 insgesamt 1920 Schutzrechte zu. Der Internetkonzern überholt damit General Electric und LG Electronics. Apple erhielt im vergangenen Jahr 1913 neue Patente. weiter
Damit bestätigt es eine Entscheidung der International Trade Commission vom April. Die Google-Tochter zeigte sich von dem Urteil enttäuscht. Sie will nun die Optionen für ihr weiteres Vorgehen prüfen. weiter
Eine Runde im anhaltenden Patentstreit geht an HTC, nachdem Nokia zuletzt Entscheidungen zu seinen Gunsten erreichen konnte. Das Landgericht München I befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Nokia liegt seit Mai 2012 im Patentstreit mit HTC - und führt Klagen in sieben Ländern. weiter
Die Verhandlung soll am 19. Februar stattfinden. Gerichtsunterlagen zufolge führen Vertreter von Apple und Samsung bereits Vorgespräche. Beide Firmen kommen damit einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach. weiter
Das Snap-on-Gehäuse von Typo ergänzt das iPhone um eine mechanische Tastatur im Blackberry-Stil. Das kanadische Unternehmen sieht darin einen "eklatanten Verstoß" gegen seine Schutzrechte. Der von einem TV-Moderator mitgegründete Zubehörhersteller will das Gehäuse dennoch zur CES vorstellen und noch in diesem Monat ausliefern. weiter
Das Landgericht München I hat eine dauerhafte Verfügung erlassen. HTC kann in Berufung gehen - oder möglicherweise technische Modifikationen vornehmen. Das fragliche Patent beschreibt ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via NFC oder Bluetooth. weiter
Die Gespräche finden angeblich in Korea statt. Kartellbehörden aus Europa, Korea und den USA sing beteiligt. In einer Sondierungsphase lotet man derzeit die Möglichkeit einer Annäherung aus. Apple soll zusätzlich zu Lizenzgebühren 30 Dollar je verkauftes Gerät verlangen, das gegen seine Rechte verstieß. weiter
Die Organisation um Apple und Microsoft greift demnach das Android-Ökosystem mit unfairen Mitteln an. "Unter den zahlreichen Firmen, die Rockstars Patent-Schleppnetz erfasst hat, sind Googles Kunden und Partner, etwa Asus, HTC, Huawei, LG, Pantech, Samsung und ZTE." weiter
Das Rockstar-Konsortium verhandelt derzeit mit Interessenten. Offenbar lassen sich die Schutzrechte nicht im angestrebten Umfang lizenzieren. Im Jahr 2011 hatten die Firmen 4,5 Milliarden Dollar für Nortels Sammlung gezahlt und damit etwa Google ausgestochen. weiter
Der Antrag trägt den Titel "interaktive Karte". Apple beschreibt darin eine durch Ebenen anpassbare Karte, die standortbezogene Informationen liefert. Zudem soll die Bedienung wie das Erstellen von Routen durch neue Touchgesten vereinfacht werden. weiter
Die Organisation wurde 2005 von IBM, Philips, Sony, Novell und Red Hat gegründet. Sie nutzt ein umfangreiches Patentportfolio zur Abwehr patentrechtlicher Angriffe. Lizenznehmer können sie kostenlos nutzen - dürfen aber keine eigenen Patente gegen Linux und Open-Source-Software in Stellung bringen. weiter
Apple sieht darin "eine völlig neue Kategorie von Computersystemen im Vergleich zu Desktops oder Laptops". Das Systemgehäuse mit integriertem Projektor könne an einem beliebigen Ort platziert werden als "Desk-Free Computer". weiter
Es geht um USB-Techniken für Host- und Geräte-Controller. Ein ehemaliger VIA-Manager soll sie bei seinem Wechsel zur Asus-Tochter Asmedia entwendet haben. VIA fordert nun Schadenersatz sowie ein Fertigungs- und Verkaufsverbot für die angeblich patentverletzenden Produkte. weiter
Die Google-Tochter wollte ein Microsoft-Patent nachträglich für ungültig erklären lassen, weil sie die darin beschriebene Technik nicht für neu hält. Es geht um eine Methode zur Synchronisation von Kalendereinträgen. weiter
