HP und Memjet legen Patentstreit mit Vergleich bei

von Björn Greif

Bei der juristischen Auseinandersetzung ging es um Schutzrechte für seitenbreite Druckköpfe. Die Parteien prozessierten in Deutschland und den USA. Jetzt haben sie ein Cross-Licensing-Abkommen geschlossen und alle gegeneinander gerichteten Klagen fallen gelassen. weiter

Microsoft erleichtert Verzicht auf Windows-10-Upgrade

von Bernd Kling

Microsoft entschärft das Upgrade-Hinweisfenster mit klar formulierten Wahlmöglichkeiten. Das Anklicken des roten X in der Fensterecke soll kein Update mehr auslösen, sondern wie von Nutzern erwartet einer Ablehnung gleichkommen. Microsoft erklärt, mit der Änderung auf Kundenfeedback zu reagieren. weiter

Airbnb verklagt Stadt San Francisco

von Florian Kalenda

Wie in Berlin wendet es sich gegen eine Regelung, die kommerzielles Vermieten von Wohnraum verhindern soll. Vermieter müssen sich dort ab kommenden Monat bei der Stadt registrieren. Nimmt Airbnb sie ohne dies auf, drohen ihm Geldstrafen in vierstelliger Höhe. weiter

Berufungsgericht: Google darf auf Kinder-Website Cookies setzen

von Florian Kalenda

Tracking von Kindern unter 13 Jahren etwa auf der Nickelodeon-Website verstößt weder gegen US-Bundesgesetze noch gegen kalifornische. Lediglich Betreiber Viacoms falsches Versprechen, auf Datensammeln zu verzichten, muss noch einmal untersucht werden. weiter

E-Book-Preisabsprachen: Apple zahlt 400 Millionen Dollar an geschädigte Kunden aus

von Björn Greif

Entsprechend den vor zwei Jahren ausgehandelten Vergleichsbedingungen erhält jeder Kunde die doppelte Summe des entstandenen Schadens. Konkret sind das 6,93 Dollar pro New-York-Times-Bestseller und 1,57 Dollar für jedes andere E-Book der beteiligten Verlage, das zwischen 1. April 2010 und 21. Mai 2012 gekauft wurde. weiter

BND muss nur in Ausnahmefällen über Datenaustausch mit NSA Auskunft erteilen

von Björn Greif

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in erster Instanz entschieden. Es wies damit die Klage eines Bundestagsabgeordneten der Linken zurück. Dieser wollte wissen, ob und in welchem Umfang der BND ihn betreffende personenbezogene Daten an den US-Geheimdienst weitergegeben beziehungsweise welche der BND von der NSA erhalten hat. weiter

Spamkönig Sanford Wallace zu 30 Monaten Gefängnis verurteilt

von Florian Kalenda

Es ist seine erste strafrechtliche Verurteilung. Wallace hatte Auflagen aus Zivilprozessen nicht eingehalten, die ihm etwa Besuche von Facebook verboten. Er muss sich auch einer psychoanalytischen Behandlung unterziehen und darf nach Verbüßen der Haft fünf Jahre keinen Computer besitzen. weiter

FCC siegt in Prozess zu Netzneutralität gegen US-Breitbandanbieter

von Florian Kalenda

Die Verfassung steht laut dem Gericht nicht im Konflikt zu den FCC-Regeln zur Netzneutralität. "Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für Verbraucher und Innovationsträger", sagt FCC-Chairman Tom Wheelan. Die Breitbandanbieter könnten gegen den Entschluss noch vorgehen. weiter

Supreme Court lehnt Googles Berufung gegen AdWords-Sammelklage ab

von Björn Greif

Damit können Werbetreibende nun gemeinsam gegen den Internetkonzern vorgehen. Sie werfen ihm vor, dass er sie hinsichtlich der Platzierung von AdWords-Anzeigen getäuscht hat. Diese sollen nicht wie erwartet neben relevanten Suchergebnissen, sondern etwa auf Fehlerseiten erschienen sein. weiter

Russland: Dutzende Verhaftungen wegen Social-Media-Posts

von Florian Kalenda

Allein diesen Monat wurden schon mindestens zwei User zu zwei Jahren Haft oder mehr verurteilt. Sie hatten auf VK.com Wladimir Putin kritisiert oder Beiträge ukrainische Nationalisten geteilt. Parallel werden im Dark Web 100 Millionen VKontakte-Zugangsdaten für 500 Euro angeboten. weiter

Ex-Mitarbeiterin wirft Oracle unsaubere Cloud-Buchhaltung vor

von Florian Kalenda

Die zuletzt um 57 Prozent gestiegenen Jahresumsätze sollen sich faktisch nicht rechtfertigen lassen. Als die Klägerin sich weigerte, Zahlen aufzuhübschen, und mit einer Veröffentlichung drohte, erhielt sie nach eigener Darstellung die Kündigung. Laut Oracle wurde sie wegen schlechter Leistungen nach weniger als einem Jahr entlassen. weiter

Java-Prozess: Google setzt sich gegen Oracle durch

von Stefan Beiersmann

Die Geschworenen bestätigen die "faire Nutzung" der fraglichen 37 Java-APIs durch Google. Der Internetkonzern muss vorerst also keinen Schadenersatz an Oracle zahlen. Letzteres will nun Beschwerde gegen das Urteil einlegen. weiter

Java-Prozess: Google und Oracle halten Plädoyers

von Bernd Kling

Die Anwälte tragen gegensätzliche Auffassungen zur Frage vor, ob die Nutzung der Java-APIs in Android als "Fair Use" einzustufen ist. Von der Entscheidung der Geschworenen hängt ab, ob in einer weiteren Prozessphase über Oracles Schadenersatzforderung in Höhe von 9,3 Milliarden Dollar zu verhandeln ist. weiter

Oracle-Zeuge: Android hat Java alle Chancen genommen

von Florian Kalenda

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google rivalisierte kostenlos mit Suns eigener Plattform. Oracle hätte mit der Sun-Übernahme zumindest ein blühendes Lizenzgeschäft vorfinden müssen. weiter

Oracle will Sun nicht zwecks Klage gegen Google gekauft haben

von Florian Kalenda

Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich Sorgen um Java aufgrund der Schwierigkeiten von dessen Besitzer Sun: "Es gab da einen neuen CEO mit einer neuen Strategie, die sehr wenig erfolgreich war." weiter

Vebraucherzentrale klagt erneut erfolgreich gegen WhatsApp-AGB

von Björn Greif

Wie schon die Vorinstanz entschied nun auch das Berliner Kammergericht, dass Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise auf Deutsch bereitgestellt werden müssen. Die englische Version reicht für deutsche Nutzer nicht aus. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig, auch wenn keine Revision zugelassen wurde. weiter

BGH-Urteil zu Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht für Besucher

von Björn Greif

Den Karlsruher Richtern zufolge trifft ihn "keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht", wenn er volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, Besuchern oder Gästen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht. In weiteren Urteilen ging es unter anderem um die Bemessung von Abmahnkosten. weiter

EU-Generalanwalt verneint generelles Speicherverbot für Webseitenbetreiber

von Björn Greif

In der EU müssen Manuel Campos Sánchez-Bordona zufolge Gerichte im Einzelfall darüber entscheiden, ob Verbindungsdaten von Besuchern auf Vorrat gespeichert werden dürfen. Eine dynamische IP-Adresse wertet er als "personenbezogenes Datum", das in der Regel die Identifizierung des Nutzers ermöglicht. Darüber streiten die Bundesregierung und der Piraten-Politiker Patrick Breyer. weiter

Ex-Sun-CEO Schwartz: Java-APIs waren bewusst für alle offen

von Florian Kalenda

Im Prozess Oracle gegen Google erklärte er als Zeuge: "Die Strategie war es, sich über diese offenen APIs zu verständigen und bei den Implementierungen in Wettbewerb zu treten." Das galt auch für unangenehme Konkurrenten wie das GNU-Projekt Classpath. Schwartz fühlte sich davon genervt - aber eine Lizenz benötigte es ebenso wenig wie Google. weiter

Brasilianische WhatsApp-Sperre ausgesetzt

von Florian Kalenda

Ein Gericht kippte sie noch am ersten von geplanten drei Tagen. Sie galt für Mobilfunknetze, deren Betreibern rund 120.000 Euro Strafe drohten. Facebook-CEO Mark Zuckerberg findet es im Kontext "für eine Demokratie ein wenig erschreckend, dass allen Brasilianern verboten werden kann, zu kommunizieren wie sie möchten". weiter

Brasilien: Richter blockiert WhatsApp für 72 Stunden

von Bernd Kling

Schon im Dezember wurde die meistgenutzte App Brasiliens für zwei Tage gesperrt. Die brasilianische Justiz will die Herausgabe von Chat-Protokollen für eine Drogenermittlung erzwingen. Der Messenger mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erklärt jedoch, selbst nicht auf die angeforderten Daten zugreifen zu können. weiter

Autoren des Banking-Trojaners SpyEye zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt

von Björn Greif

Der 27-jährige Russe Aleksandr Andrejewitsch Panin muss als Hauptentwickler für neun Jahre und sechs Monate in Haft. Gegen seinen gleichaltrigen Kompagnon Hamza Bendelladj aus Algerien, der vor allem für den Vertrieb des zugehörigen Botnetz-Kit verantwortlich war, verhängte das US-Gericht eine 15-jährige Haftstrafe. weiter

Karlsruhe erklärt BKA-Gesetz teilweise für verfassungswidrig

von Björn Greif

Die dem Bundeskrinimalamt eingeräumten Überwachungsbefugnisse zur Terrorabwehr greifen laut Bundesverfassungsgericht zum Teil unverhältnismäßig in die Bürgerrechte ein. Im Grundsatz sind sie aber mit den Grundrechten vereinbar. Der Gesetzgeber muss nun bis Mitte 2018 nachbessern. weiter