Antrag: Samsung will Verkauf von Galaxy Tab 10.1 wieder aufnehmen

Ausgerechnet dieses seit Juni in den USA verbotene Produkt verletzt laut Jury-Urteil kein Apple-Patent. Samsung fordert Richterin Lucy Koh nun zu einer Rücknahme des Verbots auf. Ihm steht vermutlich auch Schadenersatz zu. Apple hatte 2,6 Millionen Dollar hinterlegt.

Samsung hat das im Prozess gegen Apple zuständige Gericht in San Jose aufgefordert, die Verkaufssperre für sein Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Das meldet Bloomberg, das die Gerichtsunterlagen einsehen konnte.

Samsung Galaxy Tab 10.1

Auf diese Weise will Samsung nach dem vernichtenden Urteil seinen Schaden begrenzen. Die Geschworenen hatten zwar Apple einen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen, aber auch befunden, dass das Galaxy Tab 10.1 nicht wie von Apple behauptet gegen ein Patent verstößt. Die für die USA gültige Sperre war somit grundlos.

Das Verkaufsverbot für das Tablet gilt seit Juni. Apple hinterlegte damals 2,6 Millionen Dollar als Sicherheit, um es durchzusetzen. Samsung dürfte nun zumindest ein Teil der Summe als Kompensationszahlung zustehen. Es hat Richterin Lucy Koh aufgefordert, in der Sache ohne weitere Anhörung zu urteilen.

Sollte das Tablet wieder in den Verkauf gehen können, wäre es die erste positive Nachricht für Samsung seit vergangenem Freitag. Nach dem Urteil der Jury verletzt Samsung fünf von sechs Apple-Patenten.

Ob der Prozess in San Jose neue Verkaufsverbote für Samsung nach sich ziehen wird und welche Geräte betroffen sind, wird erst ab 20. September verhandelt. Allerdings bezog sich das Urteil hauptsächlich auf Geräte, die nicht mehr angeboten werden.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Mobile, Patente, Samsung, Tablet

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