Broadcom klagt erneut gegen Qualcomm

Der US-Chiphersteller Broadcom hat erneut eine Klage gegen seinen Mitbewerber Qualcomm eingereicht. Das Unternehmen will durch ein Gericht feststellen lassen, dass die von Qualcomm angewendeten Lizenzierungspraktiken einen Patentmissbrauch darstellen.

Broadcom wirft seinem Konkurrenten vor, Lizenzgebühren für seine Patente mehrfach zu berechnen. Auch solche Unternehmen müssten für die Nutzung von Qualcomm-Technologien bezahlen, die nach geltendem US-Recht die Patente gar nicht lizenzieren benötigten. Qualcomm verschaffe sich dadurch einen rechtswidrigen finanziellen Vorteil und schade außerdem der Mobilfunkindustrie und den Verbrauchern, so Broadcom.

Der Chiphersteller beruft sich mit seiner Klage auf eine Entscheidung (PDF) des US Supreme Court vom Juni, worin das oberste Gericht der USA die Reichweite von Patenten eingeschränkt hatte. Im zugrunde liegenden Fall hatte LG Electronics vom taiwanischen PC-Hersteller Quanta Lizenzgebühren für eine Technologie in Intel-Chips verlangt, die Intel korrekt bei LG lizenziert hatte. Quanta sollte erneut für die Nutzung der Technik bezahlen, da das Unternehmen die Intel-Chips in seinen Rechnern verbaut hatte. Der Weiterreichung von Patentansprüchen durch die Lieferkette widersprach das Gericht jedoch.