China dementiert Ermittlungen gegen Microsoft

Das chinesische State Intellectual Property Office (SIPO) hat Berichte über Ermittlungen gegen Microsoft und andere ausländische Softwareunternehmen dementiert. Die staatliche Börsenzeitung Shanghai Securities News hatte Anfang der Woche unter Berufung auf nicht genannte Quellen gemeldet, dass die SIPO mögliche Wettbewerbsvergehen ausländischer Softwarekonzerne untersuche. Hintergrund der Ermittlungen sollten höhere Preise für Software in China als in den jeweiligen Herkunftsländern der betroffenen Unternehmen sein. Die SIPO bezeichnete diese Berichte als völlig falsch und erklärte, dass sie zu keinem Zeitpunkt Untersuchungen eingeleitet habe und dies auch zukünftig nicht plane.

Ein Sprecher von Microsoft China erklärte, sein Unternehmen unterstütze alle Bemühungen, die einem fairen Wettbewerb förderlich seien. Seiner Ansicht nach agiert Microsoft in China in völliger Übereinstimmung mit den dortigen Gesetzen. Mit Bezug auf das am 1. August in Kraft tretende neue Wettbewerbsrecht für China sagte der Sprecher: „Wir sind davon überzeugt, dass Maßnahmen wie das neue Wettbewerbsgesetz zum Vorteil der Verbraucher sind und Innovationen sowie die wirtschaftliche Entwicklung fördern.“