Auf Grund von „Gerüchten zu militärischen Aktivitäten“ in Peking wurden in China vergangene Woche sechs Personen in Haft genommen und 16 Websites geschlossen. Auf zwei Mikroblog-Konten sind außerdem zeitweilig keine Einträge möglich. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.
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Demnach teilten das staatliche Internet-Informationsbüro und die Polizei von Peking gemeinsam mit, die sechs hätten online Gerüchte in die Welt gesetzt oder verbreitet, die besagten, Militärfahrzeuge seien nach Peking vorgedrungen. Irgendetwas stimme in der chinesischen Hauptstadt nicht. Dies habe „einen sehr negativen Einfluss auf die Öffentlichkeit“ gehabt und sei ein klarer Gesetzesverstoß.
Zu den betroffenen Site zählten meizhou.net, xn528.com und cndy.com.cn. Die Mikroblogs liefen bei weibo.com von Sina und t.qq.com von Tencent. Xinhua zufolge haben die Behörden in Peking und Guangdong sie „kritisiert und entsprechend bestraft“: Seit 31. März bis 3. April ist der Betrieb ausgesetzt. Dies gebe den Betreibern die Möglichkeit, Gerüchte und andere „illegale Informationen“ zu entfernen, schreibt die staatliche Agentur.
China versucht, mit einer Klarnamen-Politik für Mikroblog-Konten, für WLAN-Zugänge oder auch Prepaid-Handys anonyme Meinungsäußerung im Internet zu unterdrücken. Nach außen hin schirmt es sich durch seine sogenannte „Große Firewall“ ab. Eine Zensur erfolgt auch im Land. Einer Studie von US-Sinologen zufolge verschwinden aufgrund des Inhalts etwa 12 Prozent aller Mikroblog-Beiträge – darunter so gut wie alle politischen.
[mit Material von Jamie Yap, ZDNet Asia]
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