Microsoft-Richter tritt zurück

Der für die Berufung im Kartellrechtsprozess gegen Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) zuständige Richter wird im kommenden Monat seinen Hut nehmen. Zum Nachfolger wurde Douglas Ginsburg bestimmt. Eigentlich läuft die Amtszeit des Vorsitzenden Richters Edwards noch bis zum 15. September dieses Jahres. Beobachter gehen nach der Ankündigung von Harry Edwards davon aus, dass er zuvor noch eine Entscheidung verkünden wird.

Seit Februar dieses Jahres berät ein siebenköpfiges Richtergremium unter Führung von Edwards die Berufung von Microsoft. Das Unternehmen war in der ersten Instanz von Bundesrichter Thomas Jackson wegen Verstoßes gegen die Kartellgesetze zur Aufspaltung verurteilt worden. Edwards erklärte damals, die von Jackson festgestellten Fakten seien „kein Evangelium“. Seit den letzten Wahlen in den USA besetzen zudem bekennend Microsoft-freundliche Konservative das klageführende Justizministerium.

Microsoft wird vorgeworfen, die Monopolstellung seines Betriebssystems Windows benutzt zu haben, um eigene Anwendungssoftware auf dem Markt durchzusetzen (ZDNet berichtete laufend).

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