Qualcomm – EU verhängt Kartellstrafe von 1 Milliarde Euro

von Bernd Kling

Die jahrelange Untersuchung ergab, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung bei LTE-Basisband-Chipsätzen missbraucht hat. Mit Milliardenzahlungen soll der Chiphersteller Apple dazu bewegt haben, keine Konkurrenzprodukte einzusetzen. weiter

Illegale Online-Inhalte: eco warnt vor neuen EU-Leitlinien

von Bernd Kling

Die Europäische Kommission drängt zu proaktiverem Vorgehen gegen illegale Internetinhalte und will die Providerhaftung weiter verschärfen. Der Verband der Deutschen Internetwirtschaft sieht darin die Gefahr, dass das funktionsfähige Haftungsgefüge der eCommerce-Richtlinie ausgehöhlt wird. weiter

EU: Google droht Milliardenstrafe

von Bernd Kling

Berichte gehen von über 1 Milliarde Euro und vielleicht sogar rund 3 Milliarden Euro aus. Die Entscheidung von Wettbewerbskommissarin Vestager wird sich auch darauf auswirken, wie Google künftig seine Dienste über die allgemeine Suche hinaus gestalten kann. weiter

EU: Facebook täuschte bei Übernahme von WhatsApp

von Bernd Kling

Ein verlässlicher automatischer Abgleich zwischen den Benutzerkonten von Facebook und WhatsApp sei nicht möglich, behauptete das Unternehmen 2014. Das sieht die EU heute als falsche Angabe bei der Fusionsprüfung. Facebook droht eine Geldbuße von bis zu einem Prozent seines Umsatzes. weiter

WiFi4EU: EU-Mitgliedsstaaten einigen sich auf Grundzüge

von Bernd Kling

Das Förderprogramm soll 6000 bis 8000 Kommunen erlauben, in Zentren des öffentlichen Lebens kostenlose WLAN-Zugänge für Bewohner und Besucher anzubieten. Die Förderung erfolgt über ein Gutscheinsystem, um den bürokratischen Aufwand gering zu halten. weiter

Qualcomm, Nokia und Yle präsentieren LTE SDL im TV-Frequenzbereich

von Anja Schmoll-Trautmann

Die Vorführung in Finnland geht auf den Vorschlag der Europäischen Kommission ein, eine Flexibilitätsoption in unteren UHF-Frequenzbereich von 470 bis 790 MHz einzuführen. LTE SDL nutzt die Flexibilität in Ultrahochfrequenz-Sendefrequenzen, um moderne Mediendienste für mobile Geräte wie Tablets und Smartphones bereitzustellen, ohne dabei die bereits vorhandenen DTT-Services zu beinträchtigen. weiter

EU-Roaminggebühren entfallen für maximal 90 Tage

von Bernd Kling

Eine vorgeschlagene Fair-Use-Richtlinie soll "missbräuchliche oder ungewöhnliche Nutzung von Roaming-Services" verhindern. Im Urlaub oder bei einer Dienstreise entfielen demnach ab Juni 2017 die bisherigen Zuschläge für Telefonate, SMS und Datennutzung - nicht aber bei längerem Auslandsaufenthalt. weiter

EU gegen Apple: Steuernachforderung löst kontroverse Reaktionen aus

von Bernd Kling

CEO Tim Cook reagiert mit scharfen Formulierungen auf die Entscheidung der Europäischen Kommission. Medien befürchten einen Steuerkrieg mit den USA, denen die Steuernachforderung von bis zu 13 Milliarden Euro ebenfalls missfällt. Die meisten Kommentare aber begrüßen das Vorgehen der EU. weiter

EU-Kommission: Apple muss bis zu 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

von Bernd Kling

Die EU-Kommission bewertet eine Steuerabsprache zwischen Irland und Apple als illegale Staatshilfe. Demnach hat Irland Apple zu Unrecht Steuervorteile von bis zu 13 Milliarden Euro gewährt - und muss zu wenig bezahlte Steuern nachfordern. Die irische Regierung will die Entscheidung der EU anfechten. weiter

EU weitet Wettbewerbsverfahren gegen Google auf Anzeigengeschäft aus

von Bernd Kling

Die Europäische Kommission übermittelt dazu eine offizielle Mitteilung der Beschwerdepunkte. Wettbewerbskommissarin Vestager hat Bedenken, dass "Google den Wettbewerb behindert, indem es die Möglichkeiten für Wettbewerber begrenzt, Suchmaschinenwerbung auf Websites Dritter zu platzieren". weiter

EU schlägt strengere Regeln für Bitcoin-Zahlungen vor

von Stefan Beiersmann

Sie bedeuten ein Ende anonymer Zahlungen mit virtuellen Währungen. Deren Anbieter müssen ihre Kunden künftig gemäß der Geldwäscherichtlinie wie jede andere Bank auch kontrollieren. Die neuen Regeln könnten schon zum Jahresende inkraft treten. weiter

EU-Kommission investiert 450 Millionen Euro in Cybersicherheit

von Stefan Beiersmann

Das Geld fließt in den Aufbau einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Die EU fördert aber auch einen gemeinsamen Markt für Cybersicherheit. Der sieht eine Kennzeichnung und Zertifizierung von Sicherheitsprodukten und –diensten vor. weiter

EU: Mitgliedsländer sollen Uber und Airbnb nicht verbieten

von Bernd Kling

Den Mitgliedsstaaten rät die Europäische Kommission zu weniger einschränkenden Maßnahmen, die angemessen sind und dem öffentlichen Interesse entsprechen. Das geht aus einem Entwurf für neue Richtlinien hervor. Vollständige Verbote sind demnach nur als letztes Mittel auszusprechen. weiter