OLG Karlsruhe weist Patentklage von IPCom gegen Nokia ab

von Björn Greif

Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. weiter

Europäisches Patentamt erklärt IPCom-Patent für ungültig

von Anita Klingler

Der Münchner Patentverwalter will in Berufung gehen. HTC und Nokia hoffen, ein Verkaufsverbot ihrer Produkte abzuwenden. Ein Düsseldorfer Gericht hat gestern der Telekom und Vodafone den Verkauf einiger Produkte der Hersteller untersagt. weiter

Patentstreit mit Nokia: LG Mannheim gibt IPCom Recht

von Anita Klingler

Demnach verletzen die Finnen ein UMTS-Schutzrecht des Münchner Patentverwalters. Nokia zufolge sind aber nur ältere Patente betroffen. Ein ähnliches Europäisches Patent könnte kommende Woche widerrufen werden. weiter

HTC erwirkt einstweilige Verfügung gegen IPCom

von Anita Klingler und David Meyer

Der Münchner Patentverwalter darf keine Abmahnungen mehr an deutsche Händler verschicken. Sie waren nach Ansicht von HTC "nicht gerechtfertigt". Im April wird das fragliche Patent möglicherweise anulliert. weiter

IPCom weitet Patentstreit mit HTC auf Händler in Deutschland aus

von David Meyer und Stefan Beiersmann

Unter anderem erhielten Mobilfunkanbieter und die Handelskette Media-Saturn Abmahnungen von IPCom. Sie sollen den Verkauf aller 3G-Handys von HTC einstellen. Gegen das fragliche Patent läuft derzeit ein Einspruchsverfahren. weiter

HTC befürchtet keinen Smartphone-Verkaufsstopp in Deutschland

von Anita Klingler

Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen ein Urteil von 2009 verhandelt werden. Es hat sie aber am Freitag kurzfristig zurückgezogen. weiter

Nokia verliert Patentklage in Großbritannien

von Anita Klingler

Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu verbinden. Ursprünglich stammt die Technik von Bosch. weiter

IPCom verpflichtet sich zu angemessenen UMTS-Lizenzgebühren

von Markus Pytlik

Der Rechteverwerter vergibt die Patente künftig nach dem Frand-Grundsatz. Er steht für "gerechte, vernünftige und nicht diskriminierende" Bedingungen. Nokia hatte IPCom zu hohe Preise für die Nutzungsrechte vorgeworfen. weiter